Sitzung
BA/0003/2021
Gremium
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Das Tragen einer medizinischen / FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-18:42
Ö 1
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 1.1
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verkehrsschau im OpenData-Portal" Aktenzeichen 68/20

Beschluss: geändert beschlossen

2633/2020
Ö 1.2
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Vertical Farming in Köln" Aktenzeichen 216/20 B

Beschluss: geändert beschlossen

0227/2021
Ö 1.3
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Versetzen von falsch parkenden Fahrzeugen" Aktenzeichen 97/20 B

Beschluss: geändert beschlossen

2865/2020
Ö 1.4
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Erläuterung rassistischer und/oder kolonialer Denkmäler, Schilder und „Erinnerungen" Aktenzeichen 109/20 B

Beschluss: ungeändert beschlossen

2301/2020
Ö 1.5
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Aufforstung Kölner Grüngürtel" Aktenzeichen 134/20 B

Beschluss: geändert beschlossen

2540/2020
Ö 1.6
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Facebook" Aktenzeichen 55/21 B

Beschluss: ungeändert beschlossen

0891/2021
Ö 1.7
Nachtrag: 27.04.2021
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Beschwerde gegen die Absage der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 22.03.2021" Aktenzeichen 60/21S

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1280/2021
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 2.1.1
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 2.1.2
Nachtrag: 28.04.2021
Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln

Beschluss: Kenntnis genommen

1329/2021
Ö 2.2
Mündliche Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1.1
Nachfragen zum Sachstandsbericht 2020
Hier: schriftliche Nachfragen der Fraktion DIE GRÜNEN für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden am 15.03.2021, TOP 3.1.1
0419/2021
 
Ö 3.1.2
Sachstand Bundestagspetition zur Haustürbelieferung von Telefonbüchern
Hier: mündliche Nachfrage von Frau Oedingen, SPD, in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden am 15.03.2021 zu TOP 3.1.2.
3343/2020
 
Ö 3.1.3
Sachstand Verbot von E-Scootern
hier: mündliche Nachfrage von Herrn Wortmann, Freie Wähler, in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden am 15.03.20212 zu TOP 3.1.3.
3308/2021.
 
Ö 3.2
Mündliche Anfragen
 
Ö 3.3
Schriftliche Anfragen