Sitzung
VKA/0004/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:05-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Ratsgruppe GUT vom 09.04.2021 betr.
Einrichtung Zählstellen Transitverkehr

Beschluss: zurückgestellt

AN/0689/2021
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 betr.
Online Kataster aller baulichen Verkehrsmaßnahmen für ganz Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1137/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 07.06.2021
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2021 betr.
Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2021
Ö 1.4
Nachtrag: 07.06.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und FDP vom 08.06.2021 betr.
Konzentrischer Netzplan

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1308/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 3.2
Radverkehrskonzept Innenstadt
Neuordnung der Verkehre am Zülpicher Platz einschließlich Sperrung für den Kfz-Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

1068/2021
Ö 3.2.1
Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT vom 07.06.2021

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1198/2021
Ö 3.3
Radverkehrskonzept Innenstadt
Planungs- und Baubeschluss: Radfahrstreifen Siegburger Straße zwischen Benjaminstraße und Deutzer Freiheit

Beschluss: geändert beschlossen

1071/2021
Ö 3.4
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln, Leverkusen-Opladen, Solingen, Remscheid und Düsseldorf (S1/S17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1534/2021
Ö 3.5
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring

Beschluss: geändert beschlossen

1571/2021
Ö 3.5.1
Nachtrag: 08.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 08.06.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1330/2021
Ö 3.6
Trassenfindung in Teilabschnitten des Niehler Gürtels
hier: Amsterdamer Straße bis Mülheimer Brücke und Abschnitt Merheimer Straße bis Amsterdamer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1627/2021
Ö 3.7
Carsharingkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

1630/2021
Ö 3.8
Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1883/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1747/2020
Ö 4.1.1
Nachtrag: 08.06.2021
Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 08.06.2021

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1329/2021
Ö 4.2
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3956/2019
Ö 4.3
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum
hier: 2. Ausbaustufe

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0309/2021
Ö 4.4
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0540/2021
Ö 4.5
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0680/2021
Ö 4.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0928/2021
Ö 4.7
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

1298/2021
Ö 4.8
Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn

Beschluss: ungeändert empfohlen

1607/2021
Ö 4.9
Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0825/2021
Ö 4.9.1
Nachtrag: 08.06.2021
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT vom 08.06.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1203/2021
Ö 4.10
Nachtrag: 31.05.2021
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

1218/2021
Ö 4.11
Nachtrag: 01.06.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln -innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung;
hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0013 Erweiterung Verkehrsrechner

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

1544/2021
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkplätze an Kölner Schulen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0736/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 08.04.2021 betr.
Bodenschwellen zur Geschwindigkeitsreduktion von KFZ

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0687/2021
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 07.06.2021
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

1979/2021
Ö 5.2.2
Nachtrag: 02.06.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.06.2021 betr.
Abgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Freizeitmobile

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1268/2021
Ö 5.2.3
Nachtrag: 02.06.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.06.2021 betr.
Lösungsmöglichkeiten für sog. Protected Bike Lanes (PBL)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1269/2021
Ö 5.2.4
Nachtrag: 02.06.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2021 betr.
Auswertung von Daten aus der E-Scooter-Nutzung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1281/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand
hier: Anfrage der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.5

Beschluss: Sache ist erledigt

1148/2021
Ö 6.2
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden
hier: Anfrage der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.6

Beschluss: Sache ist erledigt

1151/2021
Ö 6.3
Abstand halten in der Pandemie
hier: Anfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1290/2021
Ö 6.4
Spielstraßen
hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1411/2021
Ö 6.5
Ausschreibung von Machbarkeitsstudien zur Verlängerung der Linie 13
hier: Anfrage AN/0784/2021 der Fraktion Die Linke.Köln in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

1460/2021
Ö 6.6
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.6

Beschluss: Sache ist erledigt

1493/2021
Ö 6.7
Nachtrag: 02.06.2021
Carsharing im öffentlichen Raum
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.3

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

1911/2021
Ö 6.8
Nachtrag: 07.06.2021
Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB
Hier: Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0333/2021) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.3

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

0749/2021
Ö 6.9
Nachtrag: 07.06.2021
Verzögerung beim Umbau des Bahnhofs Süd
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der FDP, AN/0729/2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

2065/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Mitteilung über eine Erhöhung der investiven Gesamtauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021; hier: Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1531/2021
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Roadmap - Sachstand 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2021
Ö 7.2.2
Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Beschluss: Kenntnis genommen

0460/2021
Ö 7.2.3
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 7.2.4
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2021
Ö 7.2.5
Fortführung der Lastenradförderung 2020
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Finanzaussschusses am 03.05.2021, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1562/2021
Ö 7.2.6
Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1820/2021
Ö 7.2.7
Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Köln und der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

1898/2021
Ö 7.2.8
Nachtrag: 01.06.2021
Stadtradeln 2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1887/2021
Ö 7.2.9
Nachtrag: 02.06.2021
Positionspapier der Metropolregion Rheinland (MRR) zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

1652/2021
Ö 7.2.10
Nachtrag: 07.06.2021
Stadtbahnvorhaben Widdersdorf - Brauweiler - Glessen - Niederaußem
hier: Sachstand zur Blitz-Befragung

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

1861/2021
Ö 7.2.11
Nachtrag: 07.06.2021
Einrichtung einer zeitlich befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

1738/2021
Ö 7.2.12
Nachtrag: 08.06.2021
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

2123/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Provisorium an der Severinsbrücke
Mündliche Nachfrage des RM Lorenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen