SessionNet | Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln - 04.06.2021

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Sitzung

BAA/0004/2021

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer
medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

16:55-17:15

Einladung

Tagesordnung (Stand 02.06.2021)

Beschlussprotokoll öffentlich

Hinweise Infektionsschutz

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2137/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Altkleidersammlung Köln: im Regen stehen gelassen? Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1102/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Bioabbaubare Kunststoffe: Einsatz als Hundekottüten in der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1071/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Kosten für illegale Müllentsorgung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beantwortung unter TOP 6.2 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0855/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Wertstoffhöfe Beschluss: geändert beschlossen	AN/1027/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.1.1	Änderungsantrag zu AN/1027/2021 Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1288/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1243/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Wirtschaftsplan 2021 AWB eE
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Zwischenbericht für das erste Quartal 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1998/2021	Mitteilung Ausschuss Quartalsbericht I 2021 AWB eE
Ö 5.2	Nachfrage der FDP-Fraktion zum zweiten Sachstandsbericht zum Abfallwirtschaftskonzept (zur Mitteilung 1312/2021) Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1803/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	"Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2052/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Kosten für illegale Müllentsorgung (AN 0855/2021) Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 10	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 11	Vergaben
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
N 13	Mitteilungen
N 14	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: