Sitzung
SHA/0005/2021
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:10-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Hölderlingymnasium erweitern: Bildungscampus für Mülheim entwickeln!"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1315/2021
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1115/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 17.08.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicheren Schulstart ermöglichen - Impfkampagne voranbringen mit dem Schü-ler*innen-Impfbus!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1608/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 26.08.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Scheitern der Gesamtschule am Walter-Pauli-Ring"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1787/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 27.08.2021
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlässlichkeit im Präsenzunterricht"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1593/2021
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen" AN/0898/2021

Antwort der Verwaltung vom 07.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2113/2021
Ö 3.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas" AN/1215/2021

Antwort der Verwaltung vom 07.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2181/2021
Ö 3.1.3
Mündliche Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Covid 19-Testungen von Schülerinnen und Schülern an Kölner Schulen"

Antwort der Verwaltung vom 22.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2186/2021
Ö 3.1.4
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand Ende 2020"

Antwort der Verwaltung vom 11.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2256/2021
Ö 3.1.5
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke und Volt betreffend "Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude)" AN/1293/2021

Antwort der Verwaltung vom 11.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2166/2021
Ö 3.1.6
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Drastischer Ausbildungsabbau aufgrund von Corona" AN/1283/2021

Antwort der Verwaltung vom 15.07.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2556/2021
Ö 3.1.7
Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Fertigstellung und Nutzung des Herrenhauses im Thurner Hof in Köln-Dellbrück" (AN/1148/2021)

Antwort der Verwaltung von 03.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2409/2021
Ö 3.1.8
Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln betreffend "Schwimmbäder Prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen" AN/1042/2021

Antwort der Verwaltung vom 11.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2538/2021
Ö 3.1.9
Nachtrag: 19.08.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Tablets für alle Schüler*innen sicherstellen"

Antwort der Verwaltung vom 19.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2869/2021
Ö 3.1.10
Nachtrag: 24.08.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen in den Bezirken" bei 512

Antwort der Verwaltung vom 24.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2969/2021
Ö 3.1.11
Nachtrag: 25.08.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "iPads für Lehrkräfte"

Antwort der Verwaltung vom 25.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2871/2021
Ö 3.1.12
Nachtrag: 25.08.2021
Mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ablehnende Bescheide für das Anmeldeverfahren inkl. Liste freier Plätze"

Antwort der Verwaltung vom 25.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2881/2021
Ö 3.1.13
Nachtrag: 26.08.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausstattung von Räumen in Kindertagesstätten und Schulen mit Luftfiltergeräten" AN/1089/2021

Antwort der Verwaltung vom 26.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

3004/2021
Ö 3.1.14
Nachtrag: 30.08.2021
Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln betreffend "Luftreiniger in Klassenräumen"

Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2462/2021
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 25.08.2021
Programm „Gute Schule 2020“ neu auflegen und fortsetzen?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1756/2021
Ö 3.2.2
Nachtrag: 17.08.2021
Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude)

Zusatz: Antwort der Verwaltung unter TOP 3.1.5

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1293/2021
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Einrichtungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0607/2021
Ö 4.2
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen als Empfehlung an den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: zurückgestellt

1645/2021
Ö 4.3
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Seitens der Verwaltung endgültig zurückgezogen

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen!

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1908/2021
Ö 4.4
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 16.08.2021
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

2482/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 17.08.2021
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1866/2021
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Zusatz: Präsentation zu TOP 5.1 von Frau Kempken

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1058/2021
Ö 5.1.1
Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalte und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2407/2021
Ö 5.1.2
Nachtrag: 13.08.2021
Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2020/21

Beschluss: Sache ist erledigt

2451/2021
Ö 5.2
Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/ 2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2223/2021
Ö 5.3
Sonder-Schwimmlern-Programm

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2021
Ö 5.3.1
Nachtrag: 27.08.2021
Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm nach den Sommerferien

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3025/2021
Ö 5.4
Sportentwicklungsplanung: Sportstättenmanagementsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

2306/2021
Ö 5.5
Volkshochschule Köln startet mit neuem Programm

Beschluss: Sache ist erledigt

2390/2021
Ö 5.6
Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0398/2021
Ö 5.7
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 5.8
Zusätzliche Schüler*innenplätze in den Eingangsklassen der Kölner Schulen zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: Kenntnis genommen

2420/2021
Ö 5.9
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1893/2021/2
Ö 5.10
Stadtradeln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1887/2021
Ö 5.11
Ausbau und Instandhaltung des Schwimmangebotes an Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

2063/2021
Ö 5.12
Umgang mit Corona in Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

2012/2021
Ö 5.13
Welche Grundschulempfehlungen hatten die an den Gesamtschulen zum Schuljahr 2021/22 abgelehnten Schüler*innen? - Ergebnis einer Abfrage bei den Gesamtschulleitungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2289/2021
Ö 5.14
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2021
Ö 5.15
Nachtrag: 13.08.2021
talentCAMPus 2021 - "Ich bin Du"

Beschluss: Kenntnis genommen

2697/2021
Ö 5.16
Nachtrag: 17.08.2021
Schulentwicklungsplanerische Einschätzungen zu möglichen Entwicklungsperspektiven des Schulstandortes Helene-Weber-Platz in Brück und dem Fortbestand der Kurt-Tucholsky-Hauptschule

Beschluss: Kenntnis genommen

2422/2021
Ö 5.17
Nachtrag: 23.08.2021
House of Resources in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2021
Ö 5.18
Nachtrag: 24.08.2021
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2694/2021
Ö 5.19
Nachtrag: 25.08.2021
Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3014/2021
Ö 5.20
Nachtrag: 25.08.2021
Neubau Hölderlin

Beschluss: Kenntnis genommen

3009/2021
Ö 5.21
Nachtrag: 27.08.2021
Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 25.08.2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3060/2021
Ö 5.22
Nachtrag: 27.08.2021
"Fördermittelabruf und -einsatz"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3054/2021
Ö 5.23
Nachtrag: 30.08.2021
Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2805/2021
Ö 5.24
Nachtrag: 30.08.2021
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2930/2021
Ö 5.25
Resolution der Bezirksvertretung Chorweiler
hier: Verlegung der dritten Klasse des Schuljahres 2021/22 der GGS Amandusstraße in Köln Rheinkassel nach Köln Merkenich
AN/1652/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Verbesserung der Schulinfrastruktur"
hier: Container für die Elternarbeit
 
Ö 6.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Ausstattung der Schulen mit digitalen Dienstgeräten für Lehrer*innen 2020/2021"
 
Ö 6.3
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bau einer bundesligatauglichen Sporthalle in der Gesamtschuoe Höhenhaus"
 
Ö 6.4
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Förderschule Pestalozzi-Schule Außenstelle"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Personalien
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 10.2
Prüfung der Abwicklung des Zahlungsverkehrs über Schulgirokonten
 
N 10.3
Rahmenvereinbarung Inspektions-, Wartungs- & Reparaturarbeiten beweglicher Sportgeräte
 
N 10.4
Nachtrag: 24.08.2021
Bedarfsfeststellung zur Anmietung einer Hausmeisterdienstwohnung für die GE Tollerstr. 16, 50829 Köln-Bocklemünd
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Besetzung der Schulleitungsstelle am Georg-Simon-Ohm Berufskolleg, Westerwaldstr. 92, 51105 Köln
 
N 11.2
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Neufelder Str. 2 - 4, 51067 Köln
 
N 11.3
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Rektor*innenstelle an der Johann-Bendel-Realschule, Danzierstr. 146 a, 51063 Köln
 
N 11.4
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25, 50735 Köln
 
N 11.5
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Studiendirektor*innenstelle als ständige/r Vertreter*in des/der Leiter*in an dem Werner-von-Siemens-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18, 50679 Köln
 
N 11.6
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Konrektor*innenstelle am Gymnasium Leybergstr. 1, 50939 Köln, Hildegard-von-Bingen-Gymnasium,
 
N 11.7
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Konrektor*innenstelle an der Realschule Im Hasental 41, 50679 Köln
 
N 11.8
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Konrektor*innenstelle an der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln, Otto-Lilienthal-Realschule
 
N 11.9
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Schulleitungssgtelle an der Realschule Petersenstr. 7, 51109 Köln, Käthe-Kollwitz-Realschule
 
N 11.10
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Zugweg 42 - 44, 50677 Köln
 
N 11.11
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Realschule Kolkrabenweg 65, 50829 Köln
 
N 11.12
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung einer Schulleiter*innenstelle an der Realschule Im Hasental 41, 50679 Köln
 
N 11.13
Nachtrag: 16.08.2021
Besetzung der Schulleitungsstelle am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg, Brüggener Str. 1, 50969 Köln
 
N 11.14
Nachtrag: 27.08.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Peter-Lustig-Schlule, Wilhelm-Schreiber-Str. 56 in 50827 Köln
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.1.1
Nachtrag: 27.08.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Nutzung von digitalen Klassenbüchern" AN/1238/2021
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes