Sitzung
AVR/0005/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
17:00-17:41

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

1995/2021
Ö 1.2
Jahresbericht 2020 - Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2021
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung zur Anfrage AN/1437/2021 SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2348/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 03.09.2021
Beantwortung der Anfrage SPD betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln", AN/1544/2021

Zusatz: (zugesetzt am 03.09.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2955/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 01.09.2021
Beantwortung einer mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"

Zusatz: (zugesetzt am 01.09.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3081/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Sachstand Projekt Personalrisikomanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

1762/2021
Ö 4.2
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen„

Beschluss: Kenntnis genommen

2446/2021
Ö 4.3
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2669/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 25.08.2021
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: (zugesetzt am 25.08.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3002/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 30.08.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 3. August 2021

Zusatz: (zugesetzt am 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2972/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 30.08.2021
Personalbericht 2020

(Der Personalbericht liegt als gebundene Fassung in der Sitzung aus)

Zusatz: (zugesetzt am 30.08.2021)

Beschluss: zurückgestellt

3011/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU betreffend "Mini-Jobs bei der Stadt Köln"
AN/1376/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/1376/2021 - Minijobs bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2854/2021
Ö 6.2
Nachtrag: 01.09.2021
Anfrage der SPD betreffend "Wie kann die Stadtverwaltung Arbeit im Homeoffice auch zukünftig ermöglichen und Flächenpotentiale nutzen?"

Zusatz: (zugesetzt am 01.09.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

AN/1846/2021
Ö
Nachtrag: 06.09.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1846/2021

Zusatz: (zugesetzt am 06.09.2021; Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3185/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 12.09.2021
Mündliche Anfrage betreffend "Eskalierende Einsätze der Ordnungskräfte"
 
Ö 7.2
Nachtrag: 12.09.2021
Mündliche Anfrage betreffend "Gästeanzahl bei Trauungen"
 
Ö 7.3
Nachtrag: 12.09.2021
Mündliche Anfrage betreffend "Wahlmöglichkeiten unter Quarantänebedingungen"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 14.06.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.2
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1588/2021
Ö 10.3
Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Zusatz: (zurückestellt aus der Sitzung vom 14.06.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1687/2021
Ö 10.4
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

2482/2021
Ö 10.5
Nachtrag: 30.08.2021
Öffentliches Silvesterfeuerwerk

Zusatz: (zugesetzt am 30.08.2021)

Beschluss: geändert beschlossen

3047/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2625/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Vergütung von Mehrarbeit bei Beamt*innen/Prüfbericht der Expert*innengruppe
 
N 13.2
Mitteilung der Verwaltung über die bezahlten Über- und Mehrarbeitsstunden 2020
 
N 13.3
Bühnen der Stadt Köln - Greensill Einlage- forensische Untersuchung und rechtliche Bewertung
 
N 13.4
Nachtrag: 02.09.2021
Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfung von Interimszeiträumen bei Rahmenverträgen
 
N 17.2
Bedarfsprüfung zur Durchführung der Schulungsreihe "Qualifizierung kompakt für neue Führungskräfte" der Stadtverwaltung Köln
 
N 17.3
Vergleich Stadt Köln und Firma Sitec Dienstleistungs-GmbH zu den Bewachungsleistungen für die städtischen Museen
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen