Sitzung
STA/0005/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
15:05-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD vom 11.06.2021 - AN/1380/2021
Anfrage der SPD in Bezug auf das Baulandmobilisierungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

2452/2021
Ö 1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Recktenwald betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2748/2021
Ö 1.3
Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - Nachfrage der Ausschussvorsitzenden Pakulat zu 1581/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.06.2021, TOP 1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2021/1
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 31.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke betr. "Otto-Langen-Quartier"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1830/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 06.09.2021
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt-Fraktion betr.: "Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1899/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion betr.: „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“ (AN(1988/2021)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3243/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Die Partei betreffend "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2021
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die Linke betr. "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1786/2021
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0991/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag zu TOP 5.1 - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1919/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag zu Top 5.1 "Im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringender Grünflächennachweis"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1935/2021
Ö 5.2
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2688/2021
Ö 5.3
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Beschluss: zurückgestellt

2608/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1939/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 05.09.2021
Winterprogramm Ebertplatz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2951/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4 - Winterprogramm Ebertplatz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1942/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 6.2
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1908/2021
Ö 6.3
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1987/2021
Ö 6.4
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2497/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2497/2021 „Neubau eines Brunnens am Neumarkt“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1932/2021
Ö 6.5
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

Beschluss: ungeändert empfohlen

2402/2021
Ö 6.6
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Zusatz: - Sammelumdruck vom 19.08.2021 -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2622/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: - Sammelumdruck vom 17.08.2021 -

Beschluss: ungeändert empfohlen

0451/2021
Ö 7.2
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss
Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2521/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 05.09.2021
184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0816/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1679/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße 214" in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2586/2021
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (wurde versehentlich als TOP 10.3 umgedruckt)

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: - Sammelumdruck vom 17.08.2021 -

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2503/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich,
3. Änderung sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach §3 Absatz 1 (1) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

2682/2021
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
-Einleitungsbeschluss- Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70489/02 (7048 Sa/02),
Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln – Mülheim, Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2646/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0915/2021
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Beschluss: zurückgestellt

2566/2021
Ö 16.3
Ankauf Häuser Friedrich-Engels-Str (AN/0713/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2438/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2021
Ö 17.2
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Zusatz: (wurde versehentlich als TOP 10.2 umgedruckt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2483/2021
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

2986/2021
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs

Beschluss: Kenntnis genommen

1856/2021
Ö 18.2
Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2021
Ö 18.3
Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalte und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband

Beschluss: Kenntnis genommen

2407/2021
Ö 18.4
Nationalitäten in Köln – Entwicklung und Status Quo der Immigration

Beschluss: Kenntnis genommen

2424/2021
Ö 18.5
Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

2587/2021
Ö 18.6
„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2729/2021
Ö 18.7
Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Beschluss: zurückgestellt

2875/2021
Ö 18.8
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 18.9
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
hier: Änderung des Wettbewerbsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2021
Ö 18.10
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3002/2021
Ö 18.11
Köln bleibt begehrter Bürostandort

Beschluss: Kenntnis genommen

3016/2021
Ö 18.12
Wettbewerbsverfahrensergebnis
Arbeitstitel: Mehrfachbeauftragung "Fassade Hauptbahnhof Breslauer Platz Köln" Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

1899/2021
Ö 18.13
Nachtrag: 05.09.2021
Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2022

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3142/2021
Ö 18.14
Nachtrag: 08.09.2021
Betreff: Dringlichkeitsantrag betreffend "Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers"; AN/1441/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion und Volt-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2839/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 19.1
Aktueller Sachstand "Kreuzfeld"
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.06.2021
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – Treuhänderischer Entwicklungsträger
 
N 27.2
Nachtrag: 05.09.2021
Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist
 
N 27.3
Nachtrag: 08.09.2021
Beantwortung der Anfrage der von Frau Pakulat aus der Sitzung des Liegenschaftsausschuss vom 30.08.2021 betr. Top 5.2 Mitteilung Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – treuhänderischer Entwicklungsträger (2618/2021)
 
N 28
Mündliche Anfragen