SessionNet | Finanzausschuss - 04.10.2021

Informationen

Sitzung

FA/0007/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

10:05-11:35

Einladung

BPN

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	In die HPL-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 20.09.2021 Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1882/2021	VO Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021
Ö 5	In die HPL-Beratung verwiesene Mitteilungen
Ö 6	In die HPL-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Nachtrag: 01.10.2021 Förderprogramm "ArBOr - Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2876/2021	VO Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm ArBOr
Ö 7	weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 8	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ö 8.1	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2025 Beschluss: geändert beschlossen	3191/2021	VO Beschlussvorlage Ausschuss 1. VN Verwaltung Anlage 1 bezirkliche Anregungen Anlage 2 Zuständigkeitsregelungen Anlage 3 Auszug Sitzung Integrationsrat Zusatzantrag zum HPL-Entwurf 2022 AN 1738 2021.doc Haushaltssatzung endgültiger Hpl 2022 FA NEU Veränderungsnachweis Aufteilung der bezirksorientierten Mittel
Ö 8.1.1	Nachtrag: 30.09.2021 Investitionen und Fachpersonal - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 30.09.2021 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2082/2021	VO Linke Änderungsantrag nach § 13 211004 Haushalt 2022 VN DIE LINKE 10
Ö 8.1.2	Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2094/2021	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage Hpl2022 pol VN investiv Anlage Hpl2022 pol VN konsumtiv Anlage Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft 2022
Ö 8.1.3	Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 - hier: Begleitbeschlüsse Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2091/2021	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage Hpl2022 VN Stellenplan
Ö 8.1.3.1	Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum „Änderungsantrag zu TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Begleitbeschlüsse (AN/2091/2021H)“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2102/2021	VO SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.1.4	Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittel-fristiger Finanzplanung bis 2025 – hier: Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2093/2021	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage Hpl2022 VN Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe
Ö 8.1.5	Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion - hier: Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2101/2021	VO SPD Änderungsantrag nach § 13 2021-10-01ÄÄ zu KfA
Ö 9	Stellenpläne
Ö 9.1	Stellenplan für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2862/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussentwurf Stellenplan 2022 Anlage 2 Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 9.1.1	Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2100/2021	VO SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 9.2	Stellenplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2578/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Liste 1 Mehr-/Wenigerstellen Anlage 2 - Liste 2 Neubewertung von Beamt*innenstellen Anlage 3 - Liste 3 Formelle Änderungen Anlage 4 - Liste 4 befristete Stellen und Personalkredite Anlage 5 - Stellenübersicht
Ö 9.3	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2974/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Neubewertung von Beamtenstellen Anlage 4 Formelle Änderungen Anlage 5 Befristete Stellen Anlage 6 Gesamtstellenübersicht
Ö 9.4	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2976/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Stellenplan 2022
Ö 9.5	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2964/2021	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Formelle Änderungen Anlage 4 Befristete Stelle Anlage 5 Gesamtstellenübersicht Anlage 6 Kenntnisnahme Amt zur Gleichstellung von Frauen und Männern Anlage 7 Kenntnisnahme ÖPR VII
Ö 10	mündliche Anfragen

Finanzausschuss - 04.10.2021 - 10:05-11:35

Informationen

Öffentlicher Teil:

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

In die HPL-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 20.09.2021 Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentrengemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

In die HPL-Beratung verwiesene Mitteilungen

In die HPL-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

Nachtrag: 01.10.2021 Förderprogramm "ArBOr - Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung"

weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Nachtrag: 30.09.2021 Investitionen und Fachpersonal - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 30.09.2021

Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 - hier: Begleitbeschlüsse

Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum „Änderungsantrag zu TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Begleitbeschlüsse (AN/2091/2021H)“

Nachtrag: 01.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittel-fristiger Finanzplanung bis 2025 – hier: Kulturförderabgabe

Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion - hier: Kulturförderabgabe

Stellenpläne

Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Nachtrag: 20.09.2021
Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Nachtrag: 01.10.2021
Förderprogramm "ArBOr - Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung"

Nachtrag: 30.09.2021
Investitionen und Fachpersonal - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 30.09.2021

Nachtrag: 01.10.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Nachtrag: 01.10.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 - hier: Begleitbeschlüsse

Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum „Änderungsantrag zu TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Begleitbeschlüsse (AN/2091/2021H)“

Nachtrag: 01.10.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittel-fristiger Finanzplanung bis 2025 – hier: Kulturförderabgabe

Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - hier: Kulturförderabgabe

Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion