Sitzung
AVR/0006/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit
17:00-19:04

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
Nachtrag: 25.10.2021
Beschlussvorlage betreffend: „Öffentlichkeitskampagne gegen Gewalt im Fußball“.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Abschlussbericht zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2021
Ö 1.2
Strategiepapier zu Führen in Teilzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3075/2021
Ö 1.3
Sechstes Cross-Mentoring-Projekt

Beschluss: Kenntnis genommen

3146/2021
Ö 1.4
Erster Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

3157/2021
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "(Post)koloniales Erbe der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2934/2021
Ö 3.2
Beantwortung der Anfrage AN/1477/2021 betreffend "mobiles Arbeiten"

Beschluss: Kenntnis genommen

3105/2021
Ö 3.3
Beantwortung der Anfrage AN/1846/2021 betreffend „Wie kann die Stadtverwaltung Arbeit im Homeoffice auch zukünftig ermöglichen und Flächenpotentiale nutzen

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 06.09.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3185/2021
Ö 3.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen - hier: Anfrage zu Punkt 5 der Mitteilung 2446/2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

3315/2021
Ö 3.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Gästeanzahl bei Trauungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3393/2021
Ö 3.6
Nachtrag: 12.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1782/2021 betreffend "Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik"

Zusatz: (zugesetzt am 12.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2021
Ö 3.7
Nachtrag: 20.10.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Frühere Öffnung der Weihnachtsmärkte 2021 in Köln"

Zusatz: (zugesetzt am 20.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3583/2021
Ö 3.8
Nachtrag: 25.10.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Sachstand Projekt Personalrisikomanagement"

Zusatz: (zugesetzt am 25.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3715/2021
Ö 3.9
Nachtrag: 25.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/2022/2021 betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2022/2021)"

Zusatz: (zugesetzt am 25.10.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3733/2021
Ö 3.10
Nachtrag: 25.10.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage im HA am 27.09.2021, zu TOP 7.2 (Neumarkt)

Zusatz: (zugesetzt am 25.10.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestelllt)

Beschluss: zurückgestellt

3624/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2021
Ö 4.2
Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2973/2021
Ö 4.3
Personalbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3011/2021
Ö 4.4
Wettbüros und Spielhallen (AN/1327/2021; 2264/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3268/2021
Ö 4.5
Sicherstellung des Bodenrettungsdienstes in Köln bis 2026
3463/2021
Ö 4.6
Kompensationszahlungen für Flugreisen 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3517/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 14.10.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 6. Oktober 2021

Zusatz: (zugesetzt am 14.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 21.10.2021
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Zusatz: (zugesetzt am 21.20.2021; Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3655/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 25.10.2021
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Zusatz: (zugesetzt am 25.10.2021; Unterlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3686/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.10.2021
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt"

Zusatz: (zugesetzt am 20.10.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2199/2021
Ö 6.2
Nachtrag: 20.10.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik?"

Zusatz: (zugesetzt am 20.10.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2202/2021
Ö 6.3
Nachtrag: 20.10.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?"

Zusatz: (zugesetzt am 20.10.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2200/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 25.10.2021
Mündliche Anfrage betreffend "Sondernutzung im Eifelwall"
 
Ö 7.2
Nachtrag: 25.10.2021
Mündliche Anfrage betreffend "Prozess des Auszählens am Wahltag"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag DIE FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1900/2021
Ö 8.2
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Einführung von Bodycams im städtischen Ordnungsdienst"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2129/2021
Ö 8.3
Nachtrag: 13.10.2021
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Konflikte bei Feierschwerpunkten im öffentlichen Raum"

Zusatz: (zugesetzt am 13.10.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2131/2021
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1094/2021
Ö 10.2
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2314/2021
Ö 10.3
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2877/2021
Ö 10.4
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit dem Sammeldruck vom 05.10.2021 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3170/2021
Ö 10.5
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit dem Sammeldruck vom 05.10.2021 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3199/2021
Ö 10.6
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3200/2021
Ö 10.7
Nachtrag: 18.10.2021
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Zusatz: (zugesetzt am 18.10.2021)

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3112/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 21.10.2021
Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung zur Durchführung von Schulungsreihen Projektmanagement
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar im Zusammenhang mit der Standortoptimierung Frontoffice Bürgertelefon (343/1)
 
N 17.3
Nachtrag: 14.10.2021
Bedarfsfeststellung für die Wartung, Eichunterstützung und Instandsetzung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen
 
N 17.4
Nachtrag: 15.10.2021
Anmietung der Kindertageseinrichtung Mathilde-Herz-Weg 26, Köln - Ehrenfeld
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen