INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö | Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung | ||
| Ö | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"
Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | AN/1830/2021 | |
| Ö 2.2 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2021
Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen Beschluss: zurückgestellt | AN/2175/2021 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion vom 17.06.2021
Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | AN/1464/2021 | |
| Ö 3.2 | Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.08.2021
Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | AN/1786/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 28.10.2021
Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums Beschluss: zurückgestellt | AN/2299/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 28.10.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Beschluss: zurückgestellt | AN/2295/2021 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: geändert beschlossen | 2608/2021 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"
Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1939/2021 | |
| Ö 5.2 | Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt
Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung - durch die Verwaltung - zurückgezogen.) Beschluss: geändert beschlossen | 2688/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 28.10.2021
Zu Top 5.2 Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt Beschluss: Sache ist erledigt | AN/2300/2021 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | 1094/2021 | |
| Ö 6.2 | Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 2314/2021 | |
| Ö 6.3 | Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße Beschluss: ungeändert empfohlen | 2699/2021 | |
| Ö 6.4 | Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln
Beschluss: ungeändert empfohlen | 3344/2021 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 27.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen | 2851/2021 | |
| Ö 7.2 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung Beschluss: zurückgestellt | 3277/2021 | |
| Ö 7.3 | Nachtrag: 27.10.2021
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage (Sammelumdruck vom 27.10.2021) - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2855/2021 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Zusatz: Die Angelegenheit ist erledigt (der abschließende Beschluss wurde in der Sitzung am 17.06.2021 gefasst). Beschluss: endgültig zurückgezogen | 1679/2021 | |
| Ö 9.2 | Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf Beschluss: zurückgestellt | 3151/2021 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | 3646/2020/1 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich,
3. Änderung sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach §3 Absatz 1 (1) BauGB Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: ungeändert beschlossen | 2682/2021 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert empfohlen | 3345/2021 | |
| Ö 15.2 | Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 2975/2021 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK
Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt | 2566/2021 | |
| Ö 16.2 | Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da der vorberatende Liegenschaftsausschuss die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 2361/2021 | |
| Ö 16.3 | Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf
Zusatz: Der TOP soll vorgezogen werden. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2636/2021 | |
| Ö 16.4 | Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2806/2021 | |
| Ö 17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||
| Ö 17.1 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen | 3188/2021 | |
| Ö 17.2 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02 Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen | 3506/2021 | |
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“
Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: Kenntnis genommen | 2875/2021 | |
| Ö 18.2 | Erfahrungen mit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzeptqualität und Ausblick auf das weitere Verfahren für Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (EFH)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2982/2021 | |
| Ö 18.3 | Ergebnisse der 1. Phase des Wettbewerblichen Dialogverfahrens "Kreuzfeld"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3255/2021 | |
| Ö 18.4 | Starke Veedel – Starkes Köln
Präsentation der Verfügungsfondsprojekte in drei Sozialräumen auf www.stadt-koeln.de abrufbar Beschluss: Kenntnis genommen | 3279/2021 | |
| Ö 18.5 | Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie
Beschluss: Kenntnis genommen | 3343/2021 | |
| Ö 18.6 | Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021)
Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Liegenschaftsausschuss zur Kenntnisnahme für den Stadtentwicklungsausschuss,) Beschluss: Kenntnis genommen | 3467/2021 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 27.1 | Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist | ||
| N 27.2 | Beantwortung der Anfrage der von Frau Pakulat aus der Sitzung des Liegenschaftsausschuss vom 30.08.2021 betr. Top 5.2 Mitteilung Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – treuhänderischer Entwicklungsträger (2618/2021) | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||