Sitzung
STA/0006/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
15:05-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1830/2021
Ö 2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2021
Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2175/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion vom 17.06.2021
Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2021
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.08.2021
Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)
- der TOP soll zusammen mit TOP 5.1 vorgezogen werden -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1786/2021
Ö
Nachtrag: 28.10.2021
Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Beschluss: zurückgestellt

AN/2299/2021
Ö
Nachtrag: 28.10.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2295/2021
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)
- hierzu erfolgt auch eine Präsentation; der TOP soll zusammen mit TOP 3.2 vorgezogen werden -

Beschluss: geändert beschlossen

2608/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1939/2021
Ö 5.2
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung - durch die Verwaltung - zurückgezogen.)

Beschluss: geändert beschlossen

2688/2021
Ö
Nachtrag: 28.10.2021
Zu Top 5.2 Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2300/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 6.2
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2314/2021
Ö 6.3
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

2699/2021
Ö 6.4
Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3344/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 27.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

2851/2021
Ö 7.2
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3277/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 27.10.2021
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage (Sammelumdruck vom 27.10.2021) -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2855/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Die Angelegenheit ist erledigt (der abschließende Beschluss wurde in der Sitzung am 17.06.2021 gefasst).

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1679/2021
Ö 9.2
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf

Beschluss: zurückgestellt

3151/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)
Die Vorlage wird zurückgezogen, da der vorberatende Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich,
3. Änderung sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach §3 Absatz 1 (1) BauGB

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2682/2021
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert empfohlen

3345/2021
Ö 15.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2975/2021
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

2566/2021
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da der vorberatende Liegenschaftsausschuss die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

2361/2021
Ö 16.3
Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf

Zusatz: Der TOP soll vorgezogen werden.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2636/2021
Ö 16.4
Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2806/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

3188/2021
Ö 17.2
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2021
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

2875/2021
Ö 18.2
Erfahrungen mit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzeptqualität und Ausblick auf das weitere Verfahren für Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (EFH)

Beschluss: Kenntnis genommen

2982/2021
Ö 18.3
Ergebnisse der 1. Phase des Wettbewerblichen Dialogverfahrens "Kreuzfeld"

Beschluss: Kenntnis genommen

3255/2021
Ö 18.4
Starke Veedel – Starkes Köln
Präsentation der Verfügungsfondsprojekte in drei Sozialräumen auf www.stadt-koeln.de abrufbar

Beschluss: Kenntnis genommen

3279/2021
Ö 18.5
Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

3343/2021
Ö 18.6
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021)

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Liegenschaftsausschuss zur Kenntnisnahme für den Stadtentwicklungsausschuss,)

Beschluss: Kenntnis genommen

3467/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist
 
N 27.2
Beantwortung der Anfrage der von Frau Pakulat aus der Sitzung des Liegenschaftsausschuss vom 30.08.2021 betr. Top 5.2 Mitteilung Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – treuhänderischer Entwicklungsträger (2618/2021)
 
N 28
Mündliche Anfragen