SessionNet | 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 28.10.2021

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Sitzung

STA/0006/2021

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

15:05-18:35

Einladung

Tagesordnung

NEU: Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest Oktober 2021

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1830/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2021 Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen Beschluss: zurückgestellt	AN/2175/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion vom 17.06.2021 Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1464/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.08.2021 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) - der TOP soll zusammen mit TOP 5.1 vorgezogen werden - Beschluss: zurückgestellt	AN/1786/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 28.10.2021 Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums Beschluss: zurückgestellt	AN/2299/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 28.10.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Beschluss: zurückgestellt	AN/2295/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) - hierzu erfolgt auch eine Präsentation; der TOP soll zusammen mit TOP 3.2 vorgezogen werden - Beschluss: geändert beschlossen	2608/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Lageplan Integrierter Plan Deutzer Hafen Anlage 2 Integrierter Plan Ostdreieck neu Anlage 3 Integrierter Plan Ostdreieck bisher Anlage 4 Weitere Darstellungen Ostdreieck Anlage 5 BV Porz 02.09.2021 Auszug BP TOP 7.9 (2608 2021) Anlage 7 Stellungnahme Anlage 8 Beantwortung von Rückfragen StEA
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1939/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2	Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt Zusatz: Hinweis: Der Ursprungsantrag hat sich durch den Beschluss zum geänderten Änderungsantrag AN/2300/2021 erledigt. Beschluss: geändert beschlossen	2688/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Endbericht - Ein Zielbild für die Kölner Weststadt Anlage 2 - Bericht UpLab Anlage 3 - RPB Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP-6-1 Zielbild Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokol BV 4 Anlage 5 Stellungnahme Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen BV 3 und.. Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Klima Umwelt Grün
Ö	Nachtrag: 28.10.2021 Zu Top 5.2 Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2300/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 6.2	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 6.3	Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße Beschluss: ungeändert empfohlen	2699/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Siegerentwurf von Prof. Ulf Aminde Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 1 vom 28.10.2021
Ö 6.4	Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3344/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 27.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	2851/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 - Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 - Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5.2 - Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2851 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2851-2021
Ö 7.2	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung Beschluss: zurückgestellt	3277/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss vom 02.12.2021) Anlage 1 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Beschluss der BV Lindenthal Anlage 4 Baulich-räumliche und funktionale Machbarkeitsstudie Anlage 5 Geltungsbereich Anlage 6 Derzeitige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 7 Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes
Ö 7.3	Nachtrag: 27.10.2021 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage (Sammelumdruck vom 27.10.2021) - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2855/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5.2 Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2855 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2855-2021
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Die Angelegenheit ist erledigt (der abschließende Beschluss wurde in der Sitzung am 17.06.2021 gefasst). Beschluss: endgültig zurückgezogen	1679/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1 Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 2. 2 TÖB Abwegungstabelle Anlage 3 Planungskonzeption Hochpunkt Siegburger Straße Anlage 4 Auszug BV 1 Anlage 5 Auszug BV Porz
Ö 9.2	Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf Beschluss: zurückgestellt	3151/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021) Anlage 1 Planungsbereich Anlage 2 Tabelle Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 5 Machbarkeitsstudie Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage ALT Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALT* Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALTAnlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage Anlage 7 Anlage 8
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Die Vorlage wird zurückgezogen, da der vorberatende Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach §3 Absatz 1 (1) BauGB Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2682/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Erläuterung
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert empfohlen	3345/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 15.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2975/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan, Flurstücke Anlage 1 Steckbrief Neustadt Süd West
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: zurückgestellt	2566/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Anlage 3 Ausschnitt Regionalplan Anlage 4 Ausschnitt FNP
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da der vorberatende Liegenschaftsausschuss die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 16.3	Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf Zusatz: Der TOP soll vorgezogen werden. Beschluss: ungeändert empfohlen	2636/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Ergebnisse Phase 1 Anlage 3 Planungsvarianten Phase 2 DINA4 Anlage 4 Gestaltungsplan Phase 3 DINA4 Anlage 5 Abschlussbericht Anlage 6 aktueller Vorentwurf DINA2 Anlage 7 Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 16.4	Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	2806/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	3188/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Ausschnitt Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplan-Entwurf Ausschnitt Blatt 2
Ö 17.2	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02 Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan-Entwurf, Ausschnitt Anlage 2.1 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan-Entwurf, Ausschnitt Anlage 3.1 Vorhaben-und Enrschließungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzung Anlage 5 Begründung zum Entwurf zu Anlage 5 URKUNDE
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ Zusatz: (Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2875/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.2	Erfahrungen mit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzeptqualität und Ausblick auf das weitere Verfahren für Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (EFH) Beschluss: Kenntnis genommen	2982/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht bisherige Konzeptvergaben Anlage 2 Muster Bewertungsmatrix aus Grundsatzbeschluss Anlage 3 Leitfaden zur Konzeptvergabe aus Grundsatzbeschluss
Ö 18.3	Ergebnisse der 1. Phase des Wettbewerblichen Dialogverfahrens "Kreuzfeld" Beschluss: Kenntnis genommen	3255/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Städtebauprojekt Kreuzfeld
Ö 18.4	Starke Veedel – Starkes Köln Präsentation der Verfügungsfondsprojekte in drei Sozialräumen auf www.stadt-koeln.de abrufbar Beschluss: Kenntnis genommen	3279/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	3343/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage: Bevölkerungsentwicklung 2020
Ö 18.6	Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021) Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Liegenschaftsausschuss zur Kenntnisnahme für den Stadtentwicklungsausschuss,) Beschluss: Kenntnis genommen	3467/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist
N 27.2	Beantwortung der Anfrage der von Frau Pakulat aus der Sitzung des Liegenschaftsausschuss vom 30.08.2021 betr. Top 5.2 Mitteilung Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – treuhänderischer Entwicklungsträger (2618/2021)
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: