Sitzung
FA/0008/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.11.2021
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3813/2021
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021

Zusatz: siehe TOP 6.3

 
Ö 2.3
Snipes-Court

Beschluss: Kenntnis genommen

2576/2021
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3357/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 29.10.2021
Vergütungsbericht 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 05.11.2021
Kommunaler Finanzausgleich
hier: Beteiligung an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2022 (GFG 2022)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3899/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 04.11.2021
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3712/2021
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2021
Ö 6.3
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

3490/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für eine städtische Baubeihilfe zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes durch den SC Köln-Brück 07 e.V. auf der Sportanlage Pohlstadtsweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2696/2021
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung von 6 Gräberbaggern und 8 Greifschalen für den Friedhofsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3143/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

1619/2020
Ö 10.2
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2236/2020
Ö 10.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3243/2020
Ö 10.4
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1498/2021
Ö 10.5
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Zusatz: Anlagen 7 und 8 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

1805/2021
Ö 10.6
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1987/2021
Ö 10.7
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf (Erweiterung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2448/2021
Ö 10.8
Sportanlage Halle Erdweg, Köln-Worringen
Generalsanierung der Sporthalle und gleichzeitige Umwandlung in eine Mehrzweckhalle sowie Errichtung einer Photovoltaikanlage
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2590/2021
Ö 10.9
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer

Beschluss: geändert beschlossen

2591/2021
Ö 10.10
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2699/2021
Ö 10.11
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Einstellungsbeschluss

Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Rückbau- und Baubeschluss

Zusatz: Anlagen 10 bis 12 als Tischvorlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2831/2021
Ö 10.12
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2877/2021
Ö 10.13
Verlängerung des Erprobungszeitraums der Sonntagsöffnung Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

2898/2021
Ö 10.14
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.10.2021
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3199/2021
Ö 10.15
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3200/2021
Ö 10.16
Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3312/2021
Ö 10.17
Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3344/2021
Ö 10.18
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Theater: Erweiterung der Kulturplattform "QULTOR" (AT)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2672/2021
Ö 10.19
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Filmkultur: Filmhaus Köln - Eröffnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2800/2021
Ö 10.20
Verlängerung der institutionellen Förderung raum13 gGmbH und Sommerblut e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3369/2021
Ö 10.21
Nachtrag: 27.10.2021
Erhöhung der institutionellen Förderung für MusikFabrik Landesensemble NRW e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3486/2021
Ö 10.22
Nachtrag: 27.10.2021
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3489/2021
Ö 10.23
Nachtrag: 08.11.2021
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1370/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 1.5
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 1.6
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 1.7
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.8
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.9
Nachtrag: 27.10.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum GmbH
 
N 1.10
Nachtrag: 28.10.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 2.2
Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7.1
Bedarfsfeststellung für die Ersatzbeschaffung einer Vorgangsmanagementsoftware im Umwelt- und Verbraucherschutzamt
 
N 7.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung der Kindertageseinrichtung Mathilde-Herz-Weg 26, Köln - Ehrenfeld
 
N 10.2
Nachtrag: 27.10.2021
Digital Hub Cologne GmbH
 
N 10.3
Nachtrag: 27.10.2021
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 10.3.1
Nachtrag: 04.11.2021
Änderungsantrag zu TOP 10.3 nöT - "Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst"
 
N 10.4
Nachtrag: 04.11.2021
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Integration der HTAG in die HGK Dry Shipping und die NESKA
 
N 10.5
Nachtrag: 04.11.2021
Entwicklung Deutzer Hafen - Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens
 
N 10.6
Nachtrag: 05.11.2021
RheinEnergie AG
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.1
Anmietung eines Interimsstandortes für die Auslagerung der Zentralbibliothek Köln
 
N 12
Mündliche Anfragen