Sitzung
AVR/0007/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte beachten Sie die aktuellen „Hinweise Infektionsschutz" und melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3655/2021
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.11.2021
Tätigkeitsbericht 2021 Büro für Europa und Internationales

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3610/2021
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung zur Anfrage von Herrn Petelkau im HA am 27.09.2021, TOP 7.2 (Neumarkt)

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3624/2021
Ö 3.2
Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2202/2021) betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3733/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 19.11.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1150/2021 betreffend "Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus"

Zusatz: (zugesetzt am 19.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2021
Ö 3.4
Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer Anfrage zum Thema sexistische Bedrohung und Gewalt im Netz der FDP-Fraktion (AN/1438/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2021
Ö 3.5
Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer mündliche Anfrage von Monika Möller (SB) zur zugenommenen Gewaltbereitschaft im Kwatier Latäng

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: zurückgestellt

3827/2021
Ö 3.6
Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung der Anfrage AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: zurückgestellt

3564/2021
Ö 3.7
Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Weiterentwicklung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements der Verwaltung"

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4053/2021
Ö 3.8
Nachtrag: 25.11.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Auszählung der Briefwahl bei der Bundestagswahl"

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4078/2021
Ö 3.9
Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung der Anfrage zum Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1.Halbjahr 2021, 2669/2021

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3772/2021
Ö 3.10
Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion, der Volt Fraktion zu Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt (AN/2199/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3839/2021
Ö 3.11
Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zu "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?" (AN/2200/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3863/2021
Ö 3.12
Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2020 (Session Nr. 3011/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

4095/2021
Ö 3.13
Nachtrag: 29.11.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Evaluierungsbericht des Sachstandsberichtes der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3174/2021
Ö 3.14
Nachtrag: 29.11.2021
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Sachstand Projekt Personalrisikomanagement"

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)
--> Anfrage aus der Mitteilung im Rechnungsprüfungsausschuß vom 22.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2890/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3686/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 22.11.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 5. November 2021

Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2021/1
Ö 4.3
Nachtrag: 26.11.2021
Inklusionsbericht 2020

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3359/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2199/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2200/2021
Ö 6.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2202/2021
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Handeln der Verwaltung im Hinblick auf die StVO Novelle"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2473/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 02.12.2021
mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Silvesterfeuerwerk 2021/2022"
 
Ö 7.2
Nachtrag: 07.12.2021
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend " Maskenpflicht in der Innenstadt"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Auslastung und Wartezeiten bei dem Amt für Bürgerdienste und dem Ausländeramt der Stadt Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2469/2021
Ö
Nachtrag: 29.11.2021
Änderungsantrag zu 8.1 – Auslastung und Wartezeiten beim Amt für Bürgerdienste und beim Ausländeramt der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2578/2021
Ö 8.2
Nachtrag: 29.11.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Handlungsempfehlungen für den Neumarkt"

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2576/2021
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 14.06.2021 und 06.09.2021 und ohne Votum mit erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1094/2021
Ö 10.2
Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2500/2021
Ö 10.3
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Zusatz: (ohne Votum mit erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3112/2021
Ö 10.4
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 25.10.2021; die Unterlagen wurden mit dem Sammeldruck vom 05.10.2021 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2021
Ö 10.5
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 25.10.2021; die Unterlagen wurden mit dem Sammeldruck vom 05.10.2021 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: geändert beschlossen

3199/2021
Ö 10.6
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.10.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3200/2021
Ö 10.7
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3291/2021
Ö 10.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3379/2021
Ö 10.9
Externe Unterstützung für den Aufbau eines Innovationsbüros

Beschluss: zurückgestellt

3616/2021
Ö 10.10
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3968/2021
Ö 10.11
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2021
Ö 10.12
Nachtrag: 19.11.2021
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022

Zusatz: (zugesetzt am 19.11.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3380/2021
Ö 10.13
Nachtrag: 19.11.2021
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 19.11.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3848/2021
Ö 10.14
Nachtrag: 22.11.2021
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3849/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung für die Wartung, Eichunterstützung und Instandsetzung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Nachtrag: 24.11.2021
Bedarfsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Aachener Str. 1042, 50858 Köln im Rahmen des Bezugs durch den Ordnungsdienst der Stadt Köln