Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 29.11.2021 - 17:00-18:05


Sitzung
AVR/0007/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte beachten Sie die aktuellen „Hinweise Infektionsschutz" und melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1.1 3655/2021
Ö 2

Internationales

 
Ö 2.1

Nachtrag: 25.11.2021
Tätigkeitsbericht 2021 Büro für Europa und Internationales

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3610/2021
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1

Beantwortung zur Anfrage von Herrn Petelkau im HA am 27.09.2021, TOP 7.2 (Neumarkt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3624/2021
Ö 3.2

Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2202/2021) betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik"

Beschluss: Kenntnis genommen

3733/2021
Ö 3.3

Nachtrag: 19.11.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1150/2021 betreffend "Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus"

Zusatz: (zugesetzt am 19.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2021
Ö 3.4

Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer Anfrage zum Thema sexistische Bedrohung und Gewalt im Netz der FDP-Fraktion (AN/1438/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2021
Ö 3.5

Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer mündliche Anfrage von Monika Möller (SB) zur zugenommenen Gewaltbereitschaft im Kwatier Latäng

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: zurückgestellt

3827/2021
Ö 3.6

Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung der Anfrage AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: zurückgestellt

3564/2021
Ö 3.7

Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Weiterentwicklung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements der Verwaltung"

Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4053/2021
Ö 3.8

Nachtrag: 25.11.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Auszählung der Briefwahl bei der Bundestagswahl"

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4078/2021
Ö 3.9

Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung der Anfrage zum Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1.Halbjahr 2021, 2669/2021

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3772/2021
Ö 3.10

Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion, der Volt Fraktion zu Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt (AN/2199/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3839/2021
Ö 3.11

Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zu "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?" (AN/2200/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3863/2021
Ö 3.12

Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2020 (Session Nr. 3011/2021)

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

4095/2021
Ö 3.13

Nachtrag: 29.11.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Evaluierungsbericht des Sachstandsberichtes der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: zurückgestellt

3174/2021
Ö 3.14

Nachtrag: 29.11.2021
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Sachstand Projekt Personalrisikomanagement"

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)
--> Anfrage aus der Mitteilung im Rechnungsprüfungsausschuß vom 22.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2890/2021
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen

3686/2021
Ö 4.2

Nachtrag: 22.11.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 5. November 2021

Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2021/1
Ö 4.3

Nachtrag: 26.11.2021
Inklusionsbericht 2020

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3359/2021
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 6.1.1

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2199/2021
Ö

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?"

AN/2200/2021
Ö 6.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2202/2021
Ö 6.2

Neue Anfragen

 
Ö 6.2.1

Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Handeln der Verwaltung im Hinblick auf die StVO Novelle"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2473/2021
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1 AN/2469/2021
Ö AN/2578/2021
Ö 8.2 AN/2576/2021
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1 1094/2021
Ö 10.2 2500/2021
Ö 10.3 3112/2021
Ö 10.4 3170/2021
Ö 10.5 3199/2021
Ö 10.6 3200/2021
Ö 10.7 3291/2021
Ö 10.8 3379/2021
Ö 10.9 3616/2021
Ö 10.10 3968/2021
Ö 10.11 3648/2021
Ö 10.12 3380/2021
Ö 10.13 3848/2021
Ö 10.14 3849/2021
Ö 11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 13

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 14

Schriftliche Anfragen

 
N 15

Mündliche Anfragen

 
N 16

Anträge

 
N 17

Allgemeine Vorlagen

 
N 17.1

Bedarfsfeststellung für die Wartung, Eichunterstützung und Instandsetzung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen

 
N 18

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 18.1

Nachtrag: 24.11.2021
Bedarfsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Aachener Str. 1042, 50858 Köln im Rahmen des Bezugs durch den Ordnungsdienst der Stadt Köln