SessionNet | 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 02.12.2021

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Sitzung

STA/0007/2021

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

15:05-17:45

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

ACHTUNG - Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest 27.10.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1830/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.11.2021 Beantwortung der Anfrage AN/1830/2021 der Fraktion Die Linke.Köln betr. Otto-Langen-Quartier Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	4036/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/2175/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Anfrage von Frau Dr. Börschel zum städtischen Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3706/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Nachtrag: 02.12.2021 Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021 Zusatz: Tischvorlage (siehe zu TOP 17.2) Beschluss: Kenntnis genommen	4167/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Stellungnahme Subbelrather Straße
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Änderung der Siedlungsflächen im Regionalplan aufgrund von Hochwassergefahr" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2420/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.12.2021 Beantwortung einer Anfrage FDP-Ratsfraktion (AN/2420/2021): Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4181/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 30.11.2021 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/2573/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betr.: " Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1464/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1786/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/2295/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/2299/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3762/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunktepapier Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Anlage 3, Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 06.12.2021 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.12.2021 Anlage 5 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021 Anlage 6 Vorabauszug Ausschus für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 06.12.2021
Ö 5.2	Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Beschluss: ungeändert empfohlen	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 5.3	Nachtrag: 22.11.2021 Defizitfinanzierung des Köln Agenda e.V. Erhöhung der Defizitfinanzierung für 2021 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4064/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 01.12.2021 Deutzer Hafen, Begleitgremium Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4162/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Antrag Die Linke, SPD, FDP, Die Fraktion Anlage 2 Antrag Grüne, CDU, Volt Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll StEA vom 28.10.2021, TOP 3.2 Anlage 4 Vorschlag der Verwaltung Anlage 5 Beschluss BV 7 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 6.2	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde zur Sitzung am 17.06.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 6.3	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Beschluss: zurückgestellt	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 6.4	Nachtrag: 22.11.2021 Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) (zugesetzt) Beschluss: ungeändert empfohlen	2912/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung MülheimSW Anlage 2 Endbericht MülheimSW
Ö 6.5	Nachtrag: 01.12.2021 Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4039/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kostenkalkulation Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3-Antwort zu Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 6.6	Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3464/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht-Wettbewerbsergebnis Anlage 2 Entwurfsplanung-Detailplan Anlage 3 Entwurfsplanung-Material-und-Ausstattungskonzept Anlage 4 Kostenübersicht Anlage 5 Kostenberechnung Anlage 6 Auszug-Beschlussprotokoll-BV7 Anlage 7 Änderungsbeschluss-Stellungnahme Verwaltung
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3277/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss vom 02.12.2021) Anlage 1 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Beschluss der BV Lindenthal Anlage 4 Baulich-räumliche und funktionale Machbarkeitsstudie Anlage 5 Geltungsbereich Anlage 6 Derzeitige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 7 Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes
Ö 7.2	221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	2521/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal 13.09.2021
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3151/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021) Anlage 1 Planungsbereich Anlage 2 Tabelle Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 5 Machbarkeitsstudie Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage ALT Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALT* Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALTAnlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage Anlage 7 Anlage 8
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Textliche Erläuterung Anlage 3 Entwurfsplanung
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg Beschluss: zurückgestellt	3551/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: siehe 3646/2020/1 Beschluss: endgültig zurückgezogen	3646/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	3493/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und ToeB Anlage 3 Stellungnahmen ToeB Anlage 4 Stellungnahmen aus Offenlage Anlage 6 Bebauungsplan Anlage 5 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kempener Straße in Köln-Lindenthal Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3500/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Planwirkungsbereich des B-Planes Anlage 2 Niederschrift über der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung6 Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 6 Begründung Anlage 7a Planzeichnung Anlage 7b Zeichenerklärung Anlage 8 textliche Festsetzungen Anlage 9 neuer Beschlusstext Anlage 10, BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 11, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021
Ö 15.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2975/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan, Flurstücke Anlage 1 Steckbrief Neustadt Süd West
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK Beschluss: ungeändert beschlossen	2566/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Anlage 3 Ausschnitt Regionalplan Anlage 4 Ausschnitt FNP
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62450/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	3635/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 zu Anlage 2 +++Urkunde+++ Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.2	Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	3996/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf (Ausschnitt) Anlage 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (Ausschnitt) Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zu Anlage 5 URKUNDE Anlage 6 Gegenüberstellung der Planänderung
Ö	Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021 (Die Vorlage wird unter TOP 1.4 behandelt.)
Ö 17.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21 Beschluss: Kenntnis genommen	3721/2021	Mitteilung Ausschuss 1- Eingabe 2- Antwortschreiben
Ö 17.4	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	2996/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 +++ Urkunde +++ Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Ausschnitt Bebauungsplan Entwurf
Ö 17.5	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken / Sachsenturm (Blaue Funken Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd, Hinweis auf redaktionelle Änderung des Arbeitstitels Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB zu Anlage 2+++Urkunde+++ Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 17.6	Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03 Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg Beschluss: Kenntnis genommen	3631/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 +++Urkunde+++ Anlage 3 TF Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen Beschluss: Kenntnis genommen	3739/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.2	Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2020 ab sofort verfügbar Beschluss: Kenntnis genommen	3663/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.3	Nachtrag: 22.11.2021 Bebauungsplaverfahren "Astrid-Lindgren-Allee" in Köln-Brück: Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	4038/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 18.4	Nachtrag: 26.11.2021 Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021
Ö 18.5	Nachtrag: 26.11.2021 Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	4113/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.6	Nachtrag: 30.11.2021 Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4123/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 19.1	Mündliche Anfrage - Herr Beierling-Hemonet - betr.: Begleitgremium Stadtentwicklungsprojekt "Parkstadt Süd" Beschluss: zurückgestellt
Ö 19.2	Mündliche Anfrage - Herr Beste - betr.: "Bauvorhaben Hans-Josef-Michels-Weg in Köln-Stammheim (ehem. Wasserturm) Beschluss: zurückgestellt
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist
N 27.2	Nachtrag: 22.11.2021 Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 04.10.2021
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: