Sitzung
STA/0007/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit
15:05-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1830/2021
Ö
Nachtrag: 26.11.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1830/2021 der Fraktion Die Linke.Köln
betr. Otto-Langen-Quartier

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4036/2021
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2175/2021
Ö 1.3
Anfrage von Frau Dr. Börschel zum städtischen Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3706/2021
Ö 1.4
Nachtrag: 02.12.2021
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021

Zusatz: Tischvorlage (siehe zu TOP 17.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

4167/2021
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Änderung der Siedlungsflächen im Regionalplan aufgrund von Hochwassergefahr"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2420/2021
Ö
Nachtrag: 01.12.2021
Beantwortung einer Anfrage FDP-Ratsfraktion (AN/2420/2021):

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4181/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 30.11.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2573/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betr.: " Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2021
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1786/2021
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2295/2021
Ö
Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2299/2021
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3762/2021
Ö 5.2
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Beschluss: ungeändert empfohlen

0713/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 22.11.2021
Defizitfinanzierung des Köln Agenda e.V.
Erhöhung der Defizitfinanzierung für 2021

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4064/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 01.12.2021
Deutzer Hafen, Begleitgremium

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4162/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1094/2021
Ö 6.2
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde zur Sitzung am 17.06.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1987/2021
Ö 6.3
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: zurückgestellt

3512/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 22.11.2021
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert empfohlen

2912/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 01.12.2021
Parkstadt Süd:
Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4039/2021
Ö 6.6
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3464/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3277/2021
Ö 7.2
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss
Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2521/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3151/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3639/2021
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Beschluss: zurückgestellt

3551/2021
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: siehe 3646/2020/1

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3646/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04,
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3493/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02
Arbeitstitel: Baufeld West, Kempener Straße in Köln-Lindenthal

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3500/2021
Ö 15.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2975/2021
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

2361/2021
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Beschluss: ungeändert beschlossen

2566/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62450/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in
Köln-Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

3635/2021
Ö 17.2
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2021
Ö
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage bezüglich Tagesordnungspunkt 17.2 Offenlage Bebauungsplanentwurf-Nummer 63474/02 Subbelrather Straße 486-494 (3506/2021) im StEA am 28.10.2021
(Die Vorlage wird unter TOP 1.4 behandelt.)
 
Ö 17.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

Beschluss: Kenntnis genommen

3721/2021
Ö 17.4
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 71504/05
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

2996/2021
Ö 17.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02
Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken / Sachsenturm (Blaue Funken Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd, Hinweis auf redaktionelle Änderung des Arbeitstitels

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2021
Ö 17.6
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

3631/2021
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3739/2021
Ö 18.2
Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2020 ab sofort verfügbar

Beschluss: Kenntnis genommen

3663/2021
Ö 18.3
Nachtrag: 22.11.2021
Bebauungsplaverfahren "Astrid-Lindgren-Allee" in Köln-Brück:
Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4038/2021
Ö 18.4
Nachtrag: 26.11.2021
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 18.5
Nachtrag: 26.11.2021
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2021
Ö 18.6
Nachtrag: 30.11.2021
Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4123/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 19.1
Mündliche Anfrage - Herr Beierling-Hemonet - betr.: Begleitgremium Stadtentwicklungsprojekt "Parkstadt Süd"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19.2
Mündliche Anfrage - Herr Beste - betr.: "Bauvorhaben Hans-Josef-Michels-Weg in Köln-Stammheim (ehem. Wasserturm)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Grundstücksverkauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld, Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist
 
N 27.2
Nachtrag: 22.11.2021
Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 04.10.2021
 
N 28
Mündliche Anfragen