SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 06.12.2021

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Sitzung

FA/0009/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:30-15:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung Beschluss: ungeändert beschlossen	3940/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 01.12.2021 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4166/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3768/2021	Mitteilung Ausschuss SBK Monatsbericht SEP
Ö 2.3	34. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3833/2021	Mitteilung Ausschuss 34. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 2.4	Nachtrag: 29.11.2021 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.10.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4100/2021	Mitteilung Ausschuss SBK Monatsbericht OKT
Ö 2.5	Nachtrag: 30.11.2021 Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4183/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Nachtrag: 02.12.2021 Auswirkungen der Steuerschätzung aus November 2021 auf den Haushalt der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 02.12.2021 Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ – Evaluation und Perspektive Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2021	Mitteilung Ausschuss Evaluationsbericht zum Nachhaltigkeitshaushalt
Ö 2.8	Nachtrag: 06.12.2021 Verwaltungsreform Digitalisierung der Meldungen von Eigentumswechseln im Bereich der Grundbesitzabgaben Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4251/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 01.12.2021 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	4098/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand Anlage 2 Auszahlung
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3340/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Auszug Finanzausschuss 06.12.2021 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.2.2	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Beispielbild Anlage 05 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 06 - Grundriss Obergeschoss
Ö 6.3	Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG hier: Buchungsstand 31.10.2021 mit Jahresprognose Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Gesamtergebnisplan
Ö 6.4	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4008/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Maßnahmenliste 2021 Kap. 1 KInvFG, Anlage 1 Maßnahmenliste 2021 Kap. 2 KInvFG, Anlage 2
Ö 6.5	Nachtrag: 03.12.2021 Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4170/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Haushaltssatzung neu Anlage 2 Ergebnis- und Finanzplan 2022
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Erweiterungsbaus Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2889/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 00 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Einrichtung und Kosten Anlage 02 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 7.2	Nachtrag: 25.11.2021 Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3464/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht-Wettbewerbsergebnis Anlage 2 Entwurfsplanung-Detailplan Anlage 3 Entwurfsplanung-Material-und-Ausstattungskonzept Anlage 4 Kostenübersicht Anlage 5 Kostenberechnung Anlage 6 Auszug-Beschlussprotokoll-BV7 Anlage 7 Änderungsbeschluss-Stellungnahme Verwaltung
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 8.1	Nachtrag: 25.11.2021 Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201 Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3651/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 10.2	Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2411/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Technische Hochschule Deutz Lageplan Straßenebene Anlage 2 Technische Hochschule Deutz Lageplan Verteilerebene Anlage 3 Technische Hochschule Deutz Lageplan Fahrebene Anlage 4 Fuldaer Straße Lageplan Straßenebene Anlage 5 Fuldaer Straße Lageplan Fahrebene Anlage 6 Stellungnahme RPA
Ö 10.3	Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	2500/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Lise Meitner GE Anlage 2 Schulkonferenzbeschluss Lise-Meitner-Gesamtschule Anlage 3 Karte Lise-Meitner-Gesamtschule + Gründstück Stresemann Str. 15
Ö 10.4	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	2501/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. Anlage 2 - Zustandbericht K-LN 6623 Anlage 3- Zustandbericht K-LN 6624 Anlage 4 - Zustandsbericht K-LN 6621 Anlage 5- Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.5	Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl hier: Planungsbeschluss für eine Dachsanierung Beschluss: ungeändert beschlossen	3067/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Boltensternstr. 2-4 Anlage 02 - Lageplan Boltensternstr. 2-4 Anlage 03 - Luftbild Boltensternstr. 2-4
Ö 10.6	2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	3112/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage I - 2. Controlling-Bericht des Diversity-Konzeptes 2020 Köln l(i)ebt Vielfalt
Ö 10.7	9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: Sammelumdruck vom 05.10.2021 Beschluss: geändert beschlossen	3199/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Stand 31.08.2021 Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe Anlage 7, AVR 29.11.2021 Vorabauszug Beschlussprotokoll (31992021) TOP 10.5 (003) Anlage 8 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 10.8	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3200/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.9	Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft Beschluss: ungeändert beschlossen	3237/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vereinbarung über Zusammenarbeit im Amtsapothekergeschäft Anlage 2 Beschlussvorlage Rat der Stadt Leverkusen Anlage 3 Auszug TOP 31 Rat Leverkusen 24.08.2020
Ö 10.10	Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3308/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Jahresbericht 2020 Auszugsmanagement
Ö 10.11	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3377/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2020 Anlage 2 Anlagenspiegel 2020 Anlage 3 Bilanz 2020 Anlage 4 Gewinn-und Verlustrechnung 2020 Anlage 5 Lagebericht 2020
Ö 10.12	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3378/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan ZVK 2022 Anlage 2 Erfolgsplan ZVK 2022 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2022 Anlage 4 Stellenplan 2022
Ö 10.13	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3379/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz BHK 2020 Anlage 2 GuV BHK 2020 Anlage 3 Anhang BHK 2020 Anlage 4 Inventar BHK 2020 Anlage 5 Lagebericht BHK 2020 Anlage 6 Prüfbericht BHK 2020 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung BHK 2020
Ö 10.14	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3380/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellenplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022
Ö 10.15	Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus) Beschluss: ungeändert beschlossen	3489/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Beschlussvorlage 2145/2020, Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen, Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.16	Neubau Historische Mitte Hier: Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung), Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) für das Gesamtprojekt Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen. Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3523/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründungen und Erläuterungen Anlage 2 - Geschäftsbericht 2020 Anlage 3 - Visualisierungen HMK Anlage 4 - Platane Zustandsbericht Enea 10.9 2021 Anlage 5 Vorabasuszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.12.2021
Ö 10.17	Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021 Beschluss: geändert beschlossen	3762/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunktepapier Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Anlage 3, Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 06.12.2021 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.12.2021 Anlage 5 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021 Anlage 6 Vorabauszug Ausschus für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 06.12.2021
Ö 10.18	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3462/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Beschluss BV Nippes 09.09.2021
Ö 10.19	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3780/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.20	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2019 - Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3605/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beteiligungsbericht 2019
Ö 10.21	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3968/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gebührenkalkulation und Satzungsänderung 2022 Anlage 2 - AbwGebS 2022 StEBKöln Anlage 3-10 Anlagen zur Berechnung Gebührenkalkulation 2022
Ö 10.22	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	4029/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 Anlage 2 Erläuterungen Wirtschaftsplan 2022
Ö 10.23	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4091/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht Gesamtabschluss 2010 Version 1 Unterschrift RPA Anlage 2 Prüfungsbericht Gesamtabschluss 2010 Version 2 Unterschrift RPA und Vorsitzender RPAu
Ö 10.24	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4088/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2018 Version 1 Unterschrift RPA Anlage 1.2 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2018 Version 2 Unterschrift RPA und Vorsitzender RPAu Anlage 2 angepasster Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 Anlage 3 Änderungsübersicht
Ö 10.25	RheinEnergie AG hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der RheinEnergie AG Beschluss: ungeändert beschlossen	4044/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.26	GEW Köln AG hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der GEW Köln AG Beschluss: ungeändert beschlossen	4045/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.27	Stadtwerke Köln GmbH; hier: Rheinlandkooperation; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Köln GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	4051/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Gesellschaftsvertrag
Ö 10.28	Nachtrag: 24.11.2021 Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2430/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 LP Anlage 2.2 LP Anlage 2.3 LP Anlage 2.4 LP Anlage 2.5 LP Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Stellungnahme zu den Anmerkungen des RPA Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.11.2021 Anlage 6.1 - Stellungnahme der Verwaltung zu den BV-Beschlüssen Anlage 6.2 Plan Querungsmöglichkeiten Anlage 8 - DE BV Mülheim 07.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 7, Auszug BV Lindenthal 06.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 9, Auszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 10.29	Nachtrag: 24.11.2021 Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2021, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	3418/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 3418-2021 Konzept Lärmschutzfonds Gewoelbe Anlage 2 3418-2021 Konzept Lärmschutzfonds Gloria
Ö 10.30	Nachtrag: 24.11.2021 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3678/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.31	Nachtrag: 24.11.2021 Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3993/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.32	Nachtrag: 24.11.2021 Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3848/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Luftrettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Gebührenbedarfsberechnung 2020) Anlage 2 Anhang B (Flugminuten 2007 - 2020) Anlage 2 Anhang C (Gebührenbedarf 2020)
Ö 10.33	Nachtrag: 24.11.2021 Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3849/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 für den Rettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Rettungsmittel-Vorhaltung 2021) Anlage 2 Anhang B (Gebührenbedarfsberechnung 2021) Anlage 2 Anhang C (Einsatzzahlen 2007 - 2021) Anlage 2 Anhang D (Gebührenbedarf 2021) Anlage 2 Anhang E (Auswärtskilometer 2021)
Ö 10.34	Nachtrag: 24.11.2021 Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen Zusatz: Sammelumdruck vom 22.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3816/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Tätigkeitsbericht 2020 Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2019 Anlage 3 Tätigkeitsbericht 2018 Anlage 4 Konzept Umweltbildungszentrum 2017
Ö 10.35	Nachtrag: 26.11.2021 Ankauf eines Kunstwerks des Künstlers Hermann Scherer für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3549/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abbildungen Schlafenden frontal
Ö 10.36	Nachtrag: 26.11.2021 Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2021 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3796/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.37	Nachtrag: 29.11.2021 Fortführung der institutionellen Förderung für Internationale Photoszene Köln gUG und Temporary Gallery e.V. 2022-2024 Beschluss: geändert beschlossen	3693/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Ausschuss Kunst und Kultur 30.11.2021 TOP 4.8 3693 2021 geänderter Beschluss Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 10.38	Nachtrag: 01.12.2021 Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4039/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kostenkalkulation Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3-Antwort zu Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.39	Nachtrag: 03.12.2021 Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3303/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu Vorlage 3303 Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021 Anlage 3 zu Vorlage 3303-2021
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Nachtrag: 29.11.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.2	Nachtrag: 06.12.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke mbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 24.11.2021 BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH und Co. KG
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 29.11.2021 AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2022
N 5.2	Nachtrag: 30.11.2021 RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2022
N 5.3	Nachtrag: 02.12.2021 Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2022
N 5.4	Nachtrag: 06.12.2021 Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2022
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Koelnmesse GmbH
N 10.2	RheinEnergie AG / Windeck Energie GmbH
N 10.3	RheinEnergie AG / TankE GmbH
N 10.4	Bedarfsfestellung zur Entrichtung von Kontoführungsgebühren
N 10.5	Verkauf eines Einfamilienhauses, Petriweg 6 in Bergisch Gladbach Refrath
N 10.6	RheinEnergie AG / AggerEnergie GmbH
N 10.7	RheinEnergie AG / Stadtwerke Troisdorf GmbH
N 10.8	RheinEnergie AG
N 10.9	Nachtrag: 24.11.2021 Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum von 2021 bis 2025 sowie digital souveräner Alternativen
N 10.10	Nachtrag: 25.11.2021 Beschaffung eines zukunftsorientierten, emissionsarmen Bibliotheksbusses
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: