SessionNet | 7. Sitzung des Verkehrsausschusses - 31.08.2021

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Sitzung

VKA/0005/2021

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:05-18:40

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen (Stand 25.08.2021)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der Gruppe GUT vom 09.04.2021 betr. Einrichtung Zählstellen Transitverkehr Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 08.06.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0689/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 1.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2283/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.2	Antrag der Gruppe GUT vom 07.06.2021 betr. Zusätzlicher Sachkundiger Einwohnerin im Verkehrsausschuss Beschluss:* endgültig abgelehnt	AN/1214/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 1.3	Antrag der Gruppe GUT vom 18.06.2021 betr. SB Fahrrad -Reparatur -Stationen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1194/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3549/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 3 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021
Ö 3.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss - Erstellung eines Raumbuchs Mobilstationen Beschluss: geändert beschlossen	1616/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteilig. (UmweltA + VA) Anlage 2 - Stellungnahme RPA
Ö 3.2.1	Nachtrag: 30.08.2021 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sowie GUT vom 30.08.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1815/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.3	Radschnellweg Köln-Frechen Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe eines Baugrundgutachtens Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 Kostenschätzung Stan 02.03.2021 Anlage 03 Erkundungskonzept Stand 02.03.2021 Anlage 04- Stellungnahme RPA Stand 14.07.2021
Ö 3.4	Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring Beschlussempfehlung zum Prüfauftrag gemäß Beschluss 1571/2021 vom 24.06.2021 bzw. Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2650/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2- Übersichtsplan Umsetzung Radverkehrsführung Ringe Anlage 3- angepasster Lageplan Radfahrsteifen Ringe, von Werth-Straße bis Am Kümpchenshof
Ö 3.5	Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1328/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan 1 von 4 Anlage 3 - Lageplan 2 von 4 Anlage 4 - Lageplan 3 von 4 Anlage 5 - Lageplan 4 von 4 Anlage 6 -Stellungnahme RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 11 a - Auszug aus dem Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 12 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 13- ergänzende Mitteilung Anlage 14 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 16 - Auszug Naturschutzbeirat 15.08.2022
Ö 3.6	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	2501/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. Anlage 2 - Zustandbericht K-LN 6623 Anlage 3- Zustandbericht K-LN 6624 Anlage 4 - Zustandsbericht K-LN 6621 Anlage 5- Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.7	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe von Planungsleistungen zur Einrichtung von Mobilstationen an Haltestellen der DB AG Beschluss: geändert beschlossen	2441/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.7.1	Nachtrag: 30.08.2021 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sowie GUT vom 30.08.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1816/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	1908/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version 25.08.2021 Anlage 1 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 09.09.2021
Ö 4.2	277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2412/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 277. Satzung Anlagen 2-8 - Ergänzende Erläuterungen 277. Satzung Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 10 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 12 - Stellungnahme zu Fragen aus dem Verkehrsausschuss
Ö 4.3	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss Zusatz: - Anlagen 8 und 8 zugesetzt; Tischvorlagen - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2497/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 8 - Stellungnahme vom Rechnungsprüfungsamt geschwärzt Anlage 9 - Antwort auf die Stellungnahme vom Rechnungsprüfungsamt - geschwärzt Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss vom 31.08.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 02.09.2021 Anlage 12 - Vorab-Auszug 02.09.2021 AKUG TOP 4.1.3 Neubau Brunnen Neumarkt
Ö 4.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen Beschluss: zurückgestellt	3728/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenübersicht und Mittelabfluss Anlage 2.1 - Übersichtslageplan 1 Anlage 2.2 - Übersichtslageplan 2 Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt zur Bedarfsprüfung Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 7, Auszug Bezirksvertretung Porz 01.09.2022
Ö 4.5	Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2688/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Endbericht - Ein Zielbild für die Kölner Weststadt Anlage 2 - Bericht UpLab Anlage 3 - RPB Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP-6-1 Zielbild Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokol BV 4 Anlage 5 Stellungnahme Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen BV 3 und.. Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Klima Umwelt Grün
Ö 4.6	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.08.2021 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2622/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme BV2 22.12.2020 Anlage 2 Ergebnisse Abstimmung Politik-Bürger Anlage 3 Erläuterungsbericht (Stand August 2021) Anlage 4 Übersicht Varianten mit Darstellung Umweltbelange Anlage 5 Übersichtslageplan Variante A (UEL031b) Anlage 6.1 Variante A LP-1 (L035 1c) Anlage 6.2 Variante A LP-2 (L035 2c) Anlage 6.3 Variante A LP-3 (L035 3c) Anlage 7 Rahmenteminplan Stand 15.07.2021 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 9 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 10 - Beantwortung mündliche Frage Verkehrsausschuss Anlage 11 - Beantwortung Fragen GRÜNE BV Rodenkirchen Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme zu Beschluss BV-2 Rodenkirchen Anlage 13 - Übersichtslageplan Variante H Anlage 14 - Bewertungsmatrix Varianten A+G+H Anlage 15 - Erläuterungsbericht Bewertung Variante H (Umweltkriterien) Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 17 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021 Anlage 18- Beantwortung mündl. Fragen im VA am 05.10.21 Anlage 19 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 4.7	Nachtrag: 23.08.2021 Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert empfohlen	2402/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan EÜ Bauwerke A-E Anlage 2 Lageplan Deutz-Mülheimer-Straße Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4.8	Nachtrag: 27.08.2021 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2021 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. - zugesetzt - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2548/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Luftreinhalteplan-Köln-03-Fortschreibung-2021 Anlage 2-Übersicht der NO2-Messwerte 2020 der LANUV Messstellen in Köln Anlage 3-Stellungnahme Stadt Köln Anlage 4-Erwiderung der Bezirksregierung Köln
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Parkhäuser in der Innenstadt Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 22.07.2021 Beschluss: zurückgestellt		Anfrage SV Meurers Parkhäuser
Ö 5.2.2	Nachtrag: 25.08.2021 Umsetzung von Rasengleisen bei Sanierungen und Neubau von Gleisstrecken Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 25.08.2021 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1760/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 26.08.2021 Künftige Förderung von Quartiersgaragen Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2021 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1759/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße hier: Mündliche Anfrage von RM Wahlen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 8.4 Beschluss: Sache ist erledigt	2281/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Temporäre Spielstraßen hier: mündl. Nachfrage von RM Syndicus in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 7.2.7 Beschluss: Sache ist erledigt	2347/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion“ Parkplätze an Kölner Schulen“ (AN/0736/2021), TOP 5.2.4 aus der Sitzung vom 20.04.2021 des Verkehrsausschusses Beschluss: Sache ist erledigt	2730/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 23.08.2021 Abgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Freizeitmobile Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	2191/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 24.08.2021 Auswertung von Daten aus der E-Scooter-Nutzung hier: Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1281/2021) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2021, TOP 5.2.4 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	2888/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 26.08.2021 Lösungsmöglichkeiten für sog. Protected Bike Lanes (PBL) hier: Anfrage (AN/1269/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2021, TOP 5.2.3 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	3010/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Positionspapier der Metropolregion Rheinland (MRR) zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW Zusatz: vertagter TOP 7.2.9 aus der Sitzung am 08.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1652/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Positionspapier MRR Anlage 2 Presseinformation MRR
Ö 7.2.2	Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans Zusatz: vertagter TOP 7.2.12 aus der Sitzung am 08.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Auszug Bauausschuss 06.09.2021
Ö 7.2.3	Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge Beschluss: Kenntnis genommen	2400/2021	Mitteilung Ausschuss KSN 09 2021 Kurzinformation Kraftfahrzeuge 2104
Ö 7.2.4	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2476/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2795/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Unfallhäufungsstellen 2020 1JB Köln Anlage 2 - Unfallhäufungsstellen 2020 3JB Köln Anlage 3 - Tödliche VU 2020 Anlage 4 - Verkehrsunfallbericht der Polizei 2020 Anlage 5 - Verkehrssicherheitsaktionen 2020
Ö 7.2.6	Umsetzung Beschlüsse „Europäische Mobilitätswoche“ (AN/1740/2019) und „Mobilitätsmesse“ (AN/0441/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	2814/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.7	Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2911/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Übersicht Tätigkeit Feuerwehr Anlage 2 - Antwort der StEB Köln
Ö 7.2.8	Nachtrag: 24.08.2021 Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2549/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1+2 - Vergleich Altmodelle und neue Modelle Urban und City + Bilddokumentation Modell Urban und City
Ö 7.2.9	Nachtrag: 24.08.2021 Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben „A4plus“ und Leverkusener Brücke hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2657/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.10	Nachtrag: 24.08.2021 Auswirkungen des Starkregenereignisses vom 14. Juli 2021 auf die Kölner Verkehrs-Betriebe AG Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2920/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.11	Nachtrag: 24.08.2021 Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen hier: Aktueller Sachstand zur Verlängerung der Linie 130 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2943/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.12	Nachtrag: 24.08.2021 Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich - Stand der Planung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2993/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht der Alternativen Anlage 2 - Übersichtsplan Nord mit Luftbild
Ö 7.2.13	Nachtrag: 24.08.2021 Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei hier: Änderung des Wettbewerbsverfahrens Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3000/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.14	Nachtrag: 25.08.2021 Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2893/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erweiterung der Abstellverbotszonen Anlage 2 Stationsgebundener Verleihbetrieb
Ö 7.2.15	Nachtrag: 27.08.2021 Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2712/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht KVB 31.12.2020
Ö 7.2.16	Nachtrag: 30.08.2021 Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	2805/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.17	Nachtrag: 30.08.2021 Rheinpendel - Eingrenzung des Untersuchungsraumes für Machbarkeitsstudie Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3058/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prognosezahlen Anlage 2 Linienkonzept
Ö 7.2.18	Nachtrag: 30.08.2021 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem hier: Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Ergebnissen der Vorstudie und der Blitzbefragung Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3076/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Infoveranstaltung zum Deutzer Hafen Mündliche Anfrage des RM Lorenz Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Förderprogramm "Stadt und Land" Mündliche Anfrage des RM Syndicus Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Neue Anzeigetafeln der KVB AG Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	Linie 12 Mündliche Anfrage der SE Sauvagard Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.5	Beschlusscontrolling Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: