Sitzung
UG/0005/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 31.08.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:05-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Klimafreunde
betreffend
Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1518/2021
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 24.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Wie versiegelt ist die Stadt?

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1747/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 24.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1750/2021
Ö 1.4
Nachtrag: 30.08.2021
Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion
betreffend
Neuanlage von Seen oder Teichen

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1808/2021
Ö 1.5
Nachtrag: 30.08.2021
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1809/2021
Ö 1.5.1
Nachtrag: 02.09.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1809/2021: Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und als Tischvorlage im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

3154/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 23.08.2021
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1729/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1687/2021
Ö 3.1.1
Nachtrag: 30.08.2021
Beantwortung der Anfrage der Volt-Fraktion zur Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 30.08.2021
Strategie Klimaneutrales Köln - Sachstand Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3051/2021
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2021
Als Anlage 2 wurde ein Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2021 eingestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0991/2021
Ö 4.1.2
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1908/2021
Ö 4.1.3
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Zusatz: Als Anlage 8 und 9 wurden eine Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes und eine Antwort der Verwaltung freigegeben und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2497/2021
Ö 4.1.4
Nachtrag: 26.08.2021
Kostenfortschreibung zum Schaugewächshaus und der Orangerie im Botanischen Garten Köln, Amsterdamer Str.34, 50735 Köln

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1175/2021
Ö 4.1.5
Nachtrag: 27.08.2021
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.08.2021
zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2548/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Eingabe nach §24 GO - "Vertical Farming in Köln" Aktenzeichen 216/20 B

Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2021
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 03.05.2021 eingestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0227/2021
Ö 4.2.2
Sanierungskonzept, Nutzungskonzept und Betreiberkonzept für das Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0311/2021
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Zusatz: Als weitere Anlage wurde ein Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld vom 31.08.2021 eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2688/2021
Ö 5.2
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.08.2021

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2622/2021
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Masterplan Dezernat V

Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2021
Ö 7.2
Bewegungsparcours auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung und Baubeginn

Beschluss: Kenntnis genommen

2023/2021
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal
Maßnahmen für 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2124/2021
Ö 7.4
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2214/2021
Ö 7.5
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2246/2021
Ö 7.6
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 7.7
Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2021
Ö 7.8
Mitteilung zu TOP 4.1.2 der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2020
hier: Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau

Beschluss: Kenntnis genommen

2613/2021
Ö 7.9
MobilitätsCockpitKöln - innovativ, integrativ, intelligent (MoCKiii)
hier: Ratsbeschluss und Bewilligungsbescheid

Beschluss: Kenntnis genommen

2700/2021
Ö 7.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2179/2021
Ö 7.11
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 7.12
Nachtrag: 23.08.2021
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2868/2021
Ö 7.13
Nachtrag: 24.08.2021
Mediation Klimawende/RheinEnergie

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2021
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung der Nachfrage von Frau Aengenvoort zu den Energieleitlinien, 3726/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1497/2021
Ö 8.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung am 04.06.2021 zur Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2784/2021
Ö 8.3
Nachtrag: 30.08.2021
Beantwortung mündlicher Nachfragen von SB Herrn Dr. Albach vom 22.04.2021 zu Vorlage 0043/2021 Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3003/2021
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Bedarfsfeststellung für die Ersatzbeschaffung einer Vorgangsmanagementsoftware im Umwelt- und Verbraucherschutzamt
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen