Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 02.09.2021 - 16:05-17:40


Sitzung
UG/0005/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 31.08.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:05-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

 
Ö

B Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö 1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
Ö 1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Klimafreunde
betreffend
Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1518/2021
Ö 1.1.1

Beantwortung der Anfrage
betreffend
Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2021
Ö 1.2

Nachtrag: 24.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Wie versiegelt ist die Stadt?

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1747/2021
Ö 1.3

Nachtrag: 24.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1750/2021
Ö 1.4

Nachtrag: 30.08.2021
Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion
betreffend
Neuanlage von Seen oder Teichen

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1808/2021
Ö 1.5

Nachtrag: 30.08.2021
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1809/2021
Ö 1.5.1

Nachtrag: 02.09.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1809/2021: Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und als Tischvorlage im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

3154/2021
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
Ö 2.1 AN/1729/2021
Ö 3

Kommunaler Klimaschutz

 
Ö 3.1 1687/2021
Ö 3.1.1

Nachtrag: 30.08.2021
Beantwortung der Anfrage der Volt-Fraktion zur Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2021
Ö 3.2

Nachtrag: 30.08.2021
Strategie Klimaneutrales Köln - Sachstand Juli 2021

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3051/2021
Ö 4

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

 
Ö 4.1.1 0991/2021
Ö 4.1.2 1908/2021
Ö 4.1.3 2497/2021
Ö 4.1.4 1175/2021
Ö 4.1.5 2548/2021
Ö 4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

 
Ö 4.2.1 0227/2021
Ö 4.2.2 0311/2021
Ö 5

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
Ö 5.1 2688/2021
Ö 5.2 2622/2021
Ö 6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

 
Ö 7

Mitteilungen

 
Ö 7.1

Masterplan Dezernat V

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2021
Ö 7.2

Bewegungsparcours auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung und Baubeginn

Beschluss: Kenntnis genommen

2023/2021
Ö 7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal
Maßnahmen für 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2124/2021
Ö 7.4

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2214/2021
Ö 7.5

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2246/2021
Ö 7.6

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 7.7

Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2021
Ö 7.8

Mitteilung zu TOP 4.1.2 der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2020
hier: Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau

Beschluss: Kenntnis genommen

2613/2021
Ö 7.9

MobilitätsCockpitKöln - innovativ, integrativ, intelligent (MoCKiii)
hier: Ratsbeschluss und Bewilligungsbescheid

Beschluss: Kenntnis genommen

2700/2021
Ö 7.10

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2179/2021
Ö 7.11

Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 7.12

Nachtrag: 23.08.2021
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2868/2021
Ö 7.13

Nachtrag: 24.08.2021
Mediation Klimawende/RheinEnergie

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2021
Ö 8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 8.1

Beantwortung der Nachfrage von Frau Aengenvoort zu den Energieleitlinien, 3726/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1497/2021
Ö 8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung am 04.06.2021 zur Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2784/2021
Ö 8.3

Nachtrag: 30.08.2021
Beantwortung mündlicher Nachfragen von SB Herrn Dr. Albach vom 22.04.2021 zu Vorlage 0043/2021 Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3003/2021
Ö 9

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
N 11

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
N 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
N 12.1

Bedarfsfeststellung für die Ersatzbeschaffung einer Vorgangsmanagementsoftware im Umwelt- und Verbraucherschutzamt

 
N 13

Vergaben

 
N 14

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
N 15

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

 
N 16

Mitteilungen

 
N 17

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 18

Mündliche Anfragen