SessionNet | 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 30.09.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0007/2021

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:15-18:05

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Achtung: Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G 16.09.2021

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2.1	Bericht über die inhaltliche Arbeit und Information zum Ende der Förderung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	3135/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Werbung für den Tourismus in Köln" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 26.08.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1720/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Nachtrag: 27.09.2021 Beantwortung der mündichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Literaturfestival lit.COLOGNE - Förderung durch die Stadt Köln" Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3362/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 30.09.2021 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Seniorenvertretung betr.: "Rheinparkcafe" (zur Vorlage 1988/2021 - Wirtschaftsauschuss vom 26.08.2021) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3432/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Impuls für klimaneutrales Wachstum und zusätzliche Beschäftigung" Beschluss: zurückgestellt	AN/1823/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Nachtrag: 30.09.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betr.: "Winterbeleuchtung - Unterstützung Handel" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/2055/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Beschluss: zurückgestellt	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	3343/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage: Bevölkerungsentwicklung 2020
Ö 7.2	Nachtrag: 22.09.2021 Soforthilfe Unternehmen - Unwetterkatastrophe 14./15.07.2021 Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3301/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektbericht - Soforthilfe Unternehmen Anlage 2 Richtlinie Billigkeitsleistungen für Unternehmen Anlage 3 Antrag Billigkeitsleistungen für Unternehmen
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Nachtrag: 22.09.2021 Kölner Statistische Nachrichten – 16/2021 Kleinräumige Branchenstruktur am Standort Köln 2012 bis 2019 – Auswertung des Unternehmensregisters Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3342/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 16-2021
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 14.1	Köln bleibt begehrter Bürostandort Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 26.08.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	3016/2021	Mitteilung Ausschuss 20210805 Presse Bueroentwicklung Studie
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ Beschluss: Kenntnis genommen	2587/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.2	„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	2930/2021	Mitteilung Ausschuss Multilingualität von Anfang an 2021 mit Deckblatt
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: ungeändert empfohlen	2314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 16.2	Nachtrag: 27.09.2021 Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2877/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: