Sitzung
VKA/0006/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:05-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021 betr.
Vorlage eines jährlichen Berichts zum Zustand der Radinfrastruktur

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2047/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 04.10.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. vom 04.10.2021 betr.
Tempo 30 in der Kyotostraße

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2107/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3549/2020
Ö 3.2
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 3.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Expressbus-Netz

Beschluss: geändert beschlossen

3735/2020
Ö 3.3.1
Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 04.10.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2111/2021
Ö 3.4
Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1525/2021
Ö 3.5
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 - 2026

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1683/2021
Ö 3.6
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2716/2021
Ö 3.6.1
Nachtrag: 01.10.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2021

Zusatz: - Tischvorlage, zugesetzt -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/2088/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2412/2021
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 31.08.2021
- Anlage 5 zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö 4.3
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Zusatz: II. Durchgang
- Anlagen 10-15 zugesetzt; Tischvorlagen -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2622/2021
Ö 4.4
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: zurückgestellt

1987/2021
Ö 4.5
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2314/2021
Ö 4.6
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2591/2021
Ö 4.6.1
Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 04.10.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/2110/2021
Ö 4.7
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert empfohlen

2812/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 24.09.2021
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

3243/2020
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkhäuser in der Innenstadt
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 22.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.1.2
Künftige Förderung von Quartiersgaragen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1759/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage von Die Fraktion vom 13.09.2021 betr.
Winterdienst des Radwegenetzes

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1955/2021
Ö 5.2.2
Anfrage von Die Fraktion vom 13.09.2021 betr.
Potenzialanalyse Rheinpendel

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1958/2021
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 04.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1958/2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3422/2021
Ö 5.2.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.09.2021 betr.
KVB-Fahrgastunterstände

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1971/2021
Ö 5.2.4
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021 betr.
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2012/2021
Ö 5.2.5
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021 betr.
Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2013/2021
Ö 5.2.6
Nachtrag: 24.09.2021
Anfrage der Volt-Fraktion vom 24.09.2021 betr.
Tunnelbau Ost-West-Achse

Zusatz: - wird zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2057/2021
Ö 5.2.7
Nachtrag: 27.09.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 27.09.2021 betr.
Maßnahmen gegen Tempoverstöße

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2065/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Umsetzung von Rasengleisen bei Sanierungen und Neubau von Gleisstrecken
Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat, CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.08.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

3118/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2021
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Rheinpendel - Eingrenzung des Untersuchungsraumes für Machbarkeitsstudie

Zusatz: vertagter TOP 7.2.13 aus der Sitzung am 31.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3058/2021
Ö 7.2.2
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 28.06.2021, TOP 8.1 (AN/1420/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2623/2021
Ö 7.2.3
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 10.06.2021, TOP 6.2.2 (AN/1108/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2692/2021
Ö 7.2.4
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3266/2021
Ö 7.2.5
Nachtrag: 28.09.2021
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2921/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 28.09.2021
Barrierefreiheit Siegburger Straße und Zülpicher Platz

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3274/2021
Ö 7.2.7
Nachtrag: 04.10.2021
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3372/2021
Ö 7.2.8
Nachtrag: 04.10.2021
Radverkehrsführung Kölner Ringe
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zu den Beschlussvorlagen 1571/2021 & 2650/2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3391/2021
Ö 7.2.9
Nachtrag: 04.10.2021
Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung
hier: Ratsbeschluss vom 06.05.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

3403/2021
Ö 7.2.10
Nachtrag: 04.10.2021
Ausschreibung einer/eines Fußverkehrsbeauftragten

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3406/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße "Am Baggerfeld" zwischen Esch und Pesch
Mündliche Anfrage des RM De Bellis-Olinger

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Expressbus auf der Aachener Straße
Mündliche Anfrage des RM De Bellis-Olinger

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Austausch der Anzeigetafeln der KVB AG
Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Tempo 30 und Radverkehrsanlage in der Kyotostraße
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen