SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 07.10.2021

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Sitzung

UG/0006/2021

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 05.10.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!

Zeit

16:08-18:17

Einladung

Tagesordnung, Stand 07.10.2021, 10:30 Uhr, Sitzungsexemplar

2021-09-16 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Wie versiegelt ist die Stadt? Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1747/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1750/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 30.09.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3160/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2021-09-01 Karte inkl. Legende BR Köln mit Störfallbetrieben
Ö 1.3	Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend Neuanlage von Seen oder Teichen Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1808/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3.1	Nachtrag: 30.09.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Neuanlage von Seen oder Teichen Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3336/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021 Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1809/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021 Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3154/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 1.4 und 1.4.1
Ö 1.5	Nachtrag: 01.10.2021 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2089/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 05.10.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3492/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln Zusatz: verwiesen aus dem Rat am 24.06.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1409/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 24.06.2021) Anlage 1 Vorabauszu Rat 24.06.2021
Ö 2.1.1	Nachtrag: 07.10.2021 Änderungsantrag zu TOP 2.1: Antrag der SPD-Fraktion „Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln“ (DS 1409/2021) Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2127/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1729/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Nachtrag: 30.09.2021 Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	3437/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 05.10.2021 Änderungsantrag zum Antrag AN/1729/2021 „Erfassung der Luftqualität in Kölner Norden“ Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2112/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION betreffend Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen Zusatz: verwiesen aus dem Rat am 16.09.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1897/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 16.09.2021 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021
Ö 2.3.1	Nachtrag: 05.10.2021 Änderungsantrag zum Antrag AN/1897/2021 „Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen“ Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2113/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.4	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend Neues NSG Beschluss: geändert beschlossen	AN/2064/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.4.1	Nachtrag: 01.10.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu AN/2064/2021 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2090/2021	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.4.2	Nachtrag: 04.10.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.4 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2081/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.4.3	Nachtrag: 05.10.2021 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag AN/2064/2021 „Neues NSG“ Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2114/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.5	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion und FDP-Fraktion betreffend Beleuchtung Rautenstrauchkanal Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2063/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Beschluss: zurückgestellt	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 4.1.2	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: ungeändert empfohlen	2314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 4.1.3	Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	2236/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.4	Nachtrag: 29.09.2021 Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 4.1.4.1	Nachtrag: 29.09.2021 Snipes-Court Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2576/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage (Auszug BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021) Anlage(Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES)
Ö 4.1.4.2	Nachtrag: 07.10.2021 Änderungsantrag zu 1619/2020 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2128/2021	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer Beschluss: ungeändert beschlossen	2103/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Vorschlag Bürger*in zur Durchführung einer ÖB Anlage 3 Auszug BP BV Porz 02.09.2021
Ö 4.2.1.1	PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken Hier: Beantwortung mündlicher Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 2103/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Grundwassermonitoring 2020 PFC-Analytik
Ö 4.2.1.2	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2.1, PFC Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0907/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2.1.3	Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0907/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1885/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 2103 2020 Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2.2	Ersatzbeschaffung von 6 Gräberbaggern und 8 Greifschalen für den Friedhofsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	3143/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 4.2.3	Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	3144/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2688/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Endbericht - Ein Zielbild für die Kölner Weststadt Anlage 2 - Bericht UpLab Anlage 3 - RPB Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP-6-1 Zielbild Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokol BV 4 Anlage 5 Stellungnahme Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen BV 3 und.. Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Klima Umwelt Grün
Ö 5.2	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2622/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme BV2 22.12.2020 Anlage 2 Ergebnisse Abstimmung Politik-Bürger Anlage 3 Erläuterungsbericht (Stand August 2021) Anlage 4 Übersicht Varianten mit Darstellung Umweltbelange Anlage 5 Übersichtslageplan Variante A (UEL031b) Anlage 6.1 Variante A LP-1 (L035 1c) Anlage 6.2 Variante A LP-2 (L035 2c) Anlage 6.3 Variante A LP-3 (L035 3c) Anlage 7 Rahmenteminplan Stand 15.07.2021 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 9 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 10 - Beantwortung mündliche Frage Verkehrsausschuss Anlage 11 - Beantwortung Fragen GRÜNE BV Rodenkirchen Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme zu Beschluss BV-2 Rodenkirchen Anlage 13 - Übersichtslageplan Variante H Anlage 14 - Bewertungsmatrix Varianten A+G+H Anlage 15 - Erläuterungsbericht Bewertung Variante H (Umweltkriterien) Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 17 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021 Anlage 18- Beantwortung mündl. Fragen im VA am 05.10.21 Anlage 19 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 5.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Beschluss: zurückgestellt	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf (Erweiterung) Beschluss: Kenntnis genommen	2448/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ Beschluss: Kenntnis genommen	2587/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2601/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 - Energiebericht 2020 Anlage 1 - Anhang 1 Kennwerte 2020 Anlage 2 - Anhang 2 Ranking 2020
Ö 7.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2645/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	PFC-Schaden Fuggerstraße, Köln-Porz
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Wirtschaftlichkeitsvergleich (Make-or-buy) Baumkontrolle/Baumpflege beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: