Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 08.11.2021 - 17:06-18:20


Sitzung
BA/0006/2021
Gremium
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Lichthof, neben dem Stadtmodell.

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:06-18:20

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Allgemeines

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Stellungnahme und Bürgerantrag zum Leitfaden für wertschätzende Kommunikation

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3087/2021
Ö 2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Beschluss: zurückgestellt

 2237/2021
Ö 2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Beschluss: zurückgestellt

 3246/2021
Ö 3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Verwaltungsvorlage

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

Schriftliche Mitteilungen

 
Ö 4.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Stoppen der Umwandlung von Vorgärten in versiegelte (Park)flächen" AZ 103/21S

Beschluss: Kenntnis genommen

 3402/2021
Ö 4.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

Beschluss: Kenntnis genommen

 3721/2021
Ö 4.1.3

Baumfällungen Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Beschluss: Kenntnis genommen

 3245/2021
Ö 4.1.4

Bürgereingabe gem § 24 GO- "Rettet die Kölner Domtreppen!"- AZ 197/21

Beschluss: Kenntnis genommen

 3763/2021
Ö 4.1.5

Liste Bürgereingaben zu Tempo 30/ Verkehrsberuhigung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3722/2021
Ö 4.2

Mündliche Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Mündliche Anfragen

 
Ö 5.2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 5.3

Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/2302/2021
Ö 5.3.1

Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben- Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2302/2021)
Die Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.10.2021 wird nachfolgend beantwortet:

Beschluss: Kenntnis genommen

 3857/2021
Ö 5.4

Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 5.4.1

Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Anfrage AN/1921/2021 vom 08.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 3265/2021
Ö 5.4.1.1

Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteilgung

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1921/2021
Ö 5.4.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“: Beantwortung der Fragen des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden zur Beteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3456/2021
Ö 5.4.3

Bürgereingaben zum Thema Tempo 30
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion sowie der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.09.2021, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 3529/2021
Ö 5.4.3.1

Bürgereingaben zum Thema Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1924/2021

Nicht öffentlicher Teil:
N 6

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 7

Mitteilungen

 
N 8

Anfragen