Sitzung
BA/0006/2021
Gremium
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Lichthof, neben dem Stadtmodell.

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:06-18:20

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Stellungnahme und Bürgerantrag zum Leitfaden für wertschätzende Kommunikation

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3087/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Beschluss: zurückgestellt

 2237/2021
Ö 2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Beschluss: zurückgestellt

 3246/2021
Ö 3
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Verwaltungsvorlage
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 4.1.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Stoppen der Umwandlung von Vorgärten in versiegelte (Park)flächen" AZ 103/21S

Beschluss: Kenntnis genommen

 3402/2021
Ö 4.1.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3721/2021
Ö 4.1.3
Baumfällungen Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3245/2021
Ö 4.1.4
Bürgereingabe gem § 24 GO- "Rettet die Kölner Domtreppen!"- AZ 197/21

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3763/2021
Ö 4.1.5
Liste Bürgereingaben zu Tempo 30/ Verkehrsberuhigung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3722/2021
Ö 4.2
Mündliche Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Mündliche Anfragen
 
Ö 5.2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.3
Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/2302/2021
Ö 5.3.1
Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben- Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2302/2021)
Die Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.10.2021 wird nachfolgend beantwortet:

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3857/2021
Ö 5.4
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.4.1
Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Anfrage AN/1921/2021 vom 08.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 3265/2021
Ö 5.4.1.1
Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteilgung

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1921/2021
Ö 5.4.2
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“: Beantwortung der Fragen des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden zur Beteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3456/2021
Ö 5.4.3
Bürgereingaben zum Thema Tempo 30
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion sowie der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.09.2021, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 3529/2021
Ö 5.4.3.1
Bürgereingaben zum Thema Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1924/2021

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 7
Mitteilungen
 
N 8
Anfragen