SessionNet | 9. Sitzung des Verkehrsausschusses - 23.11.2021

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Sitzung

VKA/0007/2021

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:07-18:56

Einladung

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest 27.10.2021

Tagesordnung (Umdruckexemplar)

Niederschrift

Kurzpräsentation zu TOP 3.8 - Wasserbussystem

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 09.11.2021 betr. Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr Beschluss: geändert beschlossen	AN/2374/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 1.1.1	Nachtrag: 23.11.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 23.11.2021 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2517/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2021 betr. Zusätzlicher Überweg am Neumarkt Höhe Zeppelinstraße Beschluss: geändert beschlossen	AN/2309/2021	FDP Antrag nach § 3 AN 2309 2021 Zusätzlicher Überweg am Neumarkt Höhe Zeppelinstraße Anlage
Ö 1.2.1	Nachtrag: 23.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.11.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/2516/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.2.2	Nachtrag: 23.11.2021 Änderungsantrag von Der Fraktion vom 23.11.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2526/2021	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.3	Nachtrag: 22.11.2021 Dringlichkeitsantrag von Die Fraktion vom 21.11.2021 betr. Die Impfbimmelbahn - Impfangebot Lanxessarena ohne Autopflicht nutzbar machen Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/2482/2021	Die FRAKTION Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: vertagter TOP 3.2 aus der Sitzung am 05.10.2021 > Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	1328/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan 1 von 4 Anlage 3 - Lageplan 2 von 4 Anlage 4 - Lageplan 3 von 4 Anlage 5 - Lageplan 4 von 4 Anlage 6 -Stellungnahme RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 11 a - Auszug aus dem Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 12 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 13- ergänzende Mitteilung Anlage 14 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 16 - Auszug Naturschutzbeirat 15.08.2022
Ö 3.2	Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1525/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Uebersicht Anlage 3 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 02.11.2021 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Querungsmöglichkeiten Brücke Weißhausstraße
Ö 3.3	Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2716/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Historie und Untersuchungen Anlage 3a - Unfallanalyse Anlage 3b - Übersichtsplan zur Unfallanalyse Anlage 4a - Parkraumanalyse Anlage 4b - Übersichtsplan zur Parkraumanalyse Anlage 5 - Verkehrliche Untersuchungen der Planungsvarianten Anlage 6 - Visualisierung - Barthonia-Forum Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 7a - Änderungsantrag FDP
Ö 3.3.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2088/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.4	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	2501/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. Anlage 2 - Zustandbericht K-LN 6623 Anlage 3- Zustandbericht K-LN 6624 Anlage 4 - Zustandsbericht K-LN 6621 Anlage 5- Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.5	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2637/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan Vorentwurf Kreisverkehr Neusser Straße Kempener Straße Anlage 3 - Auszug BV Nippes 02.12.2021
Ö 3.5.1	Nachtrag: 23.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.11.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/2518/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.6	Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung Beschluss: geändert beschlossen	3734/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Übersicht bauzeitliche Verkehrsführung
Ö 3.6.1	Nachtrag: 22.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.11.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2507/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.7	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beschluss über die Überplanung der Neusser Straße von Simonskaul bis Scheibenstraße/Kapuzinerstraße (Bauabschnitt 2b) Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2817/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Geltungsbereich der Generalsanierung Neusser Straße Anlage 3- Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Stellungnahme Verwaltung
Ö 3.8	Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3454/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 23.11.2021 Anlage 3 - Auszug BV Lindenthal 06.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Ehrenfeld 13.12.2021 Anlage 5 - Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö 3.8.1	Nachtrag: 22.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.11.2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2504/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.9	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 05.10.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 4.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 05.10.2021 > Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	3728/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenübersicht und Mittelabfluss Anlage 2.1 - Übersichtslageplan 1 Anlage 2.2 - Übersichtslageplan 2 Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt zur Bedarfsprüfung Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 7, Auszug Bezirksvertretung Porz 01.09.2022
Ö 4.3	Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2411/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Technische Hochschule Deutz Lageplan Straßenebene Anlage 2 Technische Hochschule Deutz Lageplan Verteilerebene Anlage 3 Technische Hochschule Deutz Lageplan Fahrebene Anlage 4 Fuldaer Straße Lageplan Straßenebene Anlage 5 Fuldaer Straße Lageplan Fahrebene Anlage 6 Stellungnahme RPA
Ö 4.4	278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3521/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 278. Satzung Anlagen 2-7 - Ergänzende Erläuterungen 278. Satzung
Ö 4.5	279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3711/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - 279. Satzung
Ö 4.6	Nachtrag: 19.11.2021 Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m Zusatz: I. Durchgang - zugesetzt - Beschluss: ungeändert empfohlen	2430/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 LP Anlage 2.2 LP Anlage 2.3 LP Anlage 2.4 LP Anlage 2.5 LP Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Stellungnahme zu den Anmerkungen des RPA Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.11.2021 Anlage 6.1 - Stellungnahme der Verwaltung zu den BV-Beschlüssen Anlage 6.2 Plan Querungsmöglichkeiten Anlage 8 - DE BV Mülheim 07.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 7, Auszug BV Lindenthal 06.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 9, Auszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Volt-Fraktion vom 10.11.2021 betr. CO2-Balastung Bau Ost-West-Achse Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2387/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 17.11.2021 Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2021 betr. Kosten durch Trittstufen in Hochflurstadtbahnen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2433/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 18.11.2021 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr. Probleme mit den KVB-Rädern Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2395/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 18.11.2021 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr. Fluoreszierende Fahrradwege Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/2419/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Künftige Förderung von Quartiersgaragen hier: Anfrage der FDP-Fraktion des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 31.08.2021, TOP 5.2.3 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3416/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, KVB-Fahrgastunterstände, AN/1971/2021 Beschluss: Sache ist erledigt	3433/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Ergänzung
Ö 6.3	Maßnahmen gegen Tempoverstöße Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.10.2021, TOP 5.2.7 Beschluss: Sache ist erledigt	3518/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen" Beschluss: Sache ist erledigt	3564/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Niederschriftauszug 3564 2021
Ö 6.5	Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße hier: mündl. Anfrage von RM Wahlen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.08.2021, TOP 6.1 Beschluss: Sache ist erledigt	3626/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Gereonstraße/Christophstraße hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.21, TOP 8.3 Beschluss: Sache ist erledigt	3636/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion SPD im Kölner Rat - AN/2012/2021 Beschluss: Sache ist erledigt	3449/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Nachtrag: 15.11.2021 Parkhäuser in der Innenstadt Anfrage des Seniorenvertreters Meurers Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	3798/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.9	Nachtrag: 17.11.2021 Winterdienst des Radwegenetzes Anfrage von Der Fraktion Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	3945/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.1.1	Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst Beschluss: Kenntnis genommen	3340/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Auszug Finanzausschuss 06.12.2021 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung hier: Ratsbeschluss vom 06.05.2021 Zusatz: vertagter TOP 7.2.9 aus der Sitzung am 05.10.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Tabelle zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2-Übersichtslpan 1 Anlage 3-Übersichtslpan 2 Anlage 4-Übersichtslpan 3 Anlage 5-Übersichtslpan 4 Anlage 6-Querschnitt 1 Anlage 7-Querschnitt 2 Anlage 8-Querschnitt 3 Anlage 9-Querschnitt 4
Ö 7.2.2	Umsetzungsstand Radverkehrskonzept Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	3392/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtplan Maßnahmentypen RVKI 2021-09-23 Anlage 2 Übersichtplan Umsetzungsstand RVKI 2021-09-23 vonWebsite
Ö 7.2.3	Stadtradeln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3621/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.4	Nachtrag: 18.11.2021 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3680/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Nachtrag: 18.11.2021 Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3797/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.6	Nachtrag: 18.11.2021 Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3980/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Drehbrücke - Kostenübersicht Anlage 2 Drehbrücke - Zusätzliche Schäden
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch Mündliche Anfrage des SB Pargmann
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: