SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 25.11.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0007/2021

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!

Zeit

16:15-17:56

Einladung

Tagesordnung, Stand 24.11.2021, 21:00 Uhr, Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

2021-10-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Wie versiegelt ist die Stadt? Zusatz: zurückgestellt am 02.09. und 07.10.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1747/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3597/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021 Zusatz: mit Wiedervorlage Kenntnis genommen am 07.10.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1809/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 08.11.2021 Beantwortung der Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung Zusatz: mit Wiedervorlage Kenntnis genommen am 07.10.2021 (s. Vorab-Auszug als Anlage) Beschluss: Kenntnis genommen	3154/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 1.4 und 1.4.1
Ö 1.3	Nachtrag: 22.11.2021 Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Unbegrünte Grünflächen Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2483/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1409/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 24.06.2021) Anlage 1 Vorabauszu Rat 24.06.2021
Ö 2.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2127/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.1.2	Stellungnahme zum Änderungsantrag Die Linke betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3538/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09. und 07.10.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1729/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: zurückgestellt	3437/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION betreffend Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1897/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 16.09.2021 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.09.2021
Ö 2.3.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2113/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3.2	Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD Fraktion betreffend Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen Beschluss: Kenntnis genommen	3522/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.4	Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien Beschluss: zurückgestellt	AN/2401/2021	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Stadtradeln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3621/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3762/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunktepapier Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Anlage 3, Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 06.12.2021 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.12.2021 Anlage 5 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021 Anlage 6 Vorabauszug Ausschus für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 06.12.2021
Ö	Nachtrag: 25.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt Zusatz: zugesetz und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/2557/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö 4.1.2	Neubau Historische Mitte Hier: Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung), Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmgungsplanung) für das Gesamtprojekt Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen. Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3523/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründungen und Erläuterungen Anlage 2 - Geschäftsbericht 2020 Anlage 3 - Visualisierungen HMK Anlage 4 - Platane Zustandsbericht Enea 10.9 2021 Anlage 5 Vorabasuszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.12.2021
Ö 4.1.3	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Beschluss: zurückgestellt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 4.1.4	Nachtrag: 22.11.2021 Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen Zusatz: Sammelumdruck 22.11.2021, zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt, die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage ist als Anlage 0 beigefügt Beschluss: ungeändert empfohlen	3816/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Tätigkeitsbericht 2020 Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2019 Anlage 3 Tätigkeitsbericht 2018 Anlage 4 Konzept Umweltbildungszentrum 2017
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö 5.2	221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz Beschluss: ungeändert empfohlen	2521/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal 13.09.2021
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Kompensationszahlung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3517/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	3462/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Beschluss BV Nippes 09.09.2021
Ö 7.3	Evaluierung von automatisierungstechnischen Programmen zur optimierten Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen in der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (energetische Optimierung) - Zwischenbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3647/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Erster Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3405/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-09-22 -Sachstandsbericht Essbare Stadt 2021-08-09 -Leitfaden Urban Gardening für Initiativen 2021-09-22 -Gehölzliste essbar
Ö 7.5	Sachstandsbericht Strategische Grünentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	3293/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 AKUG Grüne Infrastruktur
Ö 7.6	Öffentlichkeitsbeteiligung Glashüttenstraße; ISEK M3.01 Beschluss: Kenntnis genommen	3242/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-09-07 Glashütte Prozess-zweite Beteiligg
Ö 7.7	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 22.11.2021 Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3993/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 22.11.2021 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Zusatz: zugersetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3678/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 19.11.2021 Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Becker betreffend Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020, Vorlagennummer 2601/2021 Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3929/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 24.11.2021 Beantwortung der Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Frau Lange betreffend Mediationsverfahren Klimawende/ RheinEnergie Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3959/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Erinnerung von Frau Michel betreffend ihrer mündlichen Anfrage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Mündliche Anfrage von Frau von Mikecz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Förderprogramm Umweltbildung: weitere Finanzierung durch Mittelumschichtung
N 12.2	Rahmenvertrag zum Bau und zur Instandsetzung von Grundwassermessstellen
N 12.3	Nachtrag: 18.11.2021 Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmälern
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Nachtrag: 08.11.2021 Wirtschaftlichkeitsvergleich (Make-or-buy) Baumkontrolle/Baumpflege beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: