Sitzung
UG/0007/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:15-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Wie versiegelt ist die Stadt?

Zusatz: zurückgestellt am 02.09. und 07.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1747/2021
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3597/2021
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: mit Wiedervorlage Kenntnis genommen am 07.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1809/2021
Ö 1.2.1
Nachtrag: 08.11.2021
Beantwortung der Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung

Zusatz: mit Wiedervorlage Kenntnis genommen am 07.10.2021 (s. Vorab-Auszug als Anlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

3154/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 22.11.2021
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION
betreffend
Unbegrünte Grünflächen

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2483/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion
betreffend
Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1409/2021
Ö 2.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2127/2021
Ö 2.1.2
Stellungnahme zum Änderungsantrag Die Linke
betreffend
Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3538/2021
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09. und 07.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1729/2021
Ö 2.2.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

3437/2021
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION
betreffend
Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1897/2021
Ö 2.3.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
betreffend
Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2113/2021
Ö 2.3.2
Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD Fraktion
betreffend
Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen

Beschluss: Kenntnis genommen

3522/2021
Ö 2.4
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
betreffend
Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien

Beschluss: zurückgestellt

AN/2401/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Stadtradeln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3621/2021
Ö 3.2
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3762/2021
Ö
Nachtrag: 25.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt

Zusatz: zugesetz und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/2557/2021
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1987/2021
Ö 4.1.2
Neubau Historische Mitte

Hier:
Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung),

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmgungsplanung) für das Gesamtprojekt

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und

Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen.

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3523/2021
Ö 4.1.3
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Beschluss: zurückgestellt

2361/2021
Ö 4.1.4
Nachtrag: 22.11.2021
Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen

Zusatz: Sammelumdruck 22.11.2021,
zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt,
die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage ist als Anlage 0 beigefügt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3816/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3646/2020/1
Ö 5.2
221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal) Einleitungsbeschluss
Arbeitstitel: "Innerer Grüngürtel, Bereich Zülpicher Wall/ Eifelwall" in Köln-Neustadt/ Süd, -Lindenthal und -Sülz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2521/2021
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Kompensationszahlung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3517/2021
Ö 7.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: Kenntnis genommen

3462/2021
Ö 7.3
Evaluierung von automatisierungstechnischen Programmen zur optimierten Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen in der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (energetische Optimierung) - Zwischenbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3647/2021
Ö 7.4
Erster Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3405/2021
Ö 7.5
Sachstandsbericht Strategische Grünentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

3293/2021
Ö 7.6
Öffentlichkeitsbeteiligung Glashüttenstraße; ISEK M3.01

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2021
Ö 7.7
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

3780/2021
Ö 7.8
Nachtrag: 22.11.2021
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3993/2021
Ö 7.9
Nachtrag: 22.11.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: zugersetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3678/2021
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 19.11.2021
Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Becker
betreffend
Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020, Vorlagennummer 2601/2021

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3929/2021
Ö 8.2
Nachtrag: 24.11.2021
Beantwortung der Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Frau Lange
betreffend
Mediationsverfahren Klimawende/ RheinEnergie

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3959/2021
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Erinnerung von Frau Michel betreffend ihrer mündlichen Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Frau von Mikecz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Förderprogramm Umweltbildung: weitere Finanzierung durch Mittelumschichtung
 
N 12.2
Rahmenvertrag zum Bau und zur Instandsetzung von Grundwassermessstellen
 
N 12.3
Nachtrag: 18.11.2021
Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmälern
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 08.11.2021
Wirtschaftlichkeitsvergleich (Make-or-buy) Baumkontrolle/Baumpflege beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen