Sitzung
BAA/0008/2021
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:15-17:56
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 3 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 3.1 | Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln
Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen | 3170/2021 | |
Ö 3.2 | Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen | 3200/2021 | |
Ö 3.3 | 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021 Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 3199/2021 | |
Ö 3.3.1 | Nachtrag: 24.11.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zu TOP 3.3 - 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (3199/2021) Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: ungeändert empfohlen | AN/2446/2021 | |
Ö 3.4 | Nachtrag: 19.11.2021
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt, Beschluss: ungeändert empfohlen | 3648/2021 | |
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | ||
Ö 5 | Mitteilungen | ||
Ö 5.1 | Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3909/2021 | |
Ö 5.2 | Nachtrag: 17.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION aus dem Verkehrsausschuss betreffend Winterdienst des Radwegenetzes Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3945/2021 | |
Ö 5.3 | Nachtrag: 17.11.2021
Zero Waste-Konzept für Köln Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3689/2021 | |
Ö 6 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 9 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 10 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 11 | Vergaben | ||
N 12 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | ||
N 13 | Mitteilungen | ||
N 14 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 15 | Mündliche Anfragen |