Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln - 25.11.2021 - 16:15-17:56


Sitzung
BAA/0008/2021
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:15-17:56

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
Ö 3

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3170/2021
Ö 3.2

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3200/2021
Ö 3.3

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 3199/2021
Ö 3.3.1

Nachtrag: 24.11.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zu TOP 3.3 -
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (3199/2021)

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

 AN/2446/2021
Ö 3.4

Nachtrag: 19.11.2021
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt,
Dringlichkeitsbegründung liegt auf S. 2 der Beschlussvorlage vor

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3648/2021
Ö 4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 5.1

Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3909/2021
Ö 5.2

Nachtrag: 17.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION aus dem Verkehrsausschuss
betreffend
Winterdienst des Radwegenetzes

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 3945/2021
Ö 5.3

Nachtrag: 17.11.2021
Zero Waste-Konzept für Köln

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 3689/2021
Ö 6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 7

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
N 9

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
N 10

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
N 11

Vergaben

 
N 12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

 
N 13

Mitteilungen

 
N 14

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mündliche Anfragen