Sitzung
BAA/0008/2021
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:15-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

3170/2021
Ö 3.2
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

3200/2021
Ö 3.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: zurückgestellt am 07.10.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3199/2021
Ö 3.3.1
Nachtrag: 24.11.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zu TOP 3.3 -
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (3199/2021)

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/2446/2021
Ö 3.4
Nachtrag: 19.11.2021
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt,
Dringlichkeitsbegründung liegt auf S. 2 der Beschlussvorlage vor

Beschluss: ungeändert empfohlen

3648/2021
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3909/2021
Ö 5.2
Nachtrag: 17.11.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION aus dem Verkehrsausschuss
betreffend
Winterdienst des Radwegenetzes

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3945/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 17.11.2021
Zero Waste-Konzept für Köln

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3689/2021
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen