Sitzung
Rat/043/2009
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:41-00:25

Öffentlicher Teil: Beginn 15:41

Ö
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 24.03.2009
01 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Aktuelle Lage zum Einsturz des Historischen Archivs"
(zugesetzt)
AN/0585/2009

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 1.1
Annahme einer Schenkung
Schenkung eines umgebauten Linienbusses zur Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene (B.O.J.E.) durch den Verein "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e. V." (künftig "wir helfen")

Beschluss: ungeändert beschlossen

1362/2008
Ö 1.2
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers
Stiftung eines Brottellers und eines Bechers durch Herrn Jörg Potreck ( General Manager Hilton Cologne) sowie eines Bechers durch Herrn Ralph Sterck (Mitglied des Rates der Stadt Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0985/2009
Ö 2
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Resolution für einen gemeinsamen Termin von Kommunal- und Bundestagswahl am 27. September 2009"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0492/2009
Ö 2.1.2
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Gewaltprävention im Kölner Karneval"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0491/2009
Nachtrag: 26.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis)
(zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0596/2009
Nachtrag: 26.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0602/2009
Ö 2.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schließung des Übergangsheims Merkenich"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0202 /2009
Ö 2.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0495/2009
Ö 2.1.5
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Missbilligung von Freefight-Veranstaltung in der Kölnarena"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0277/2009
Nachtrag: 26.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0601/2009
Ö 2.1.6
Antrag von Ratsmitglied May (Einzelmandatsträgerin) betreffend "Verzicht auf herabwürdigende Darstellungen im Kölner Karneval"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0499/2009
Ö 2.1.7
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vorbereitungen zur Großmarkt-Verlagerung"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0493/2009
Ö 2.1.8
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Verlagerung Großmarkt / Entwicklung FH-Campus"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0490/2009
Ö 2.1.9
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Stärkung der Stadtbezirke"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0497/2009
Nachtrag: 26.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0603/2009
Ö 2.1.10
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Verkauf des ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Museum-Gebäudes am Ubierring (ehem. Kammerspiele)"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0489/2009
Ö 2.1.11
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Antrag auf Übernahme der Kosten für die Erstausstattung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0184 /2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0230 /2009
Ö 2.1.12
Nachtrag: 20.03.2009
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln und benachbarter Gebäude"
hier: Verweisung aus der Sondersitzung des Hauptausschusses am 19.03.2009
(zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0573 /2009
Ö 2.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 18.03.2009
Anfrage von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Seniorenbegleitservice"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0146/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1185/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 20.03.2009
Anfragen zum Thema "Unglück Waidmarkt"
hier: Verweisung aus der Sondersitzung des Hauptausschusses am 19.03.2009
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 20.03.2009
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Erfüllung von Kontrollpflichten der Stadt Köln im Bereich Severinstr. 222 - 228"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0411/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 19.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1079/2009
Ö 3.2.2
Nachtrag: 20.03.2009
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln und der benachbarten Gebäude"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0444 /2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1215/2009
Ö 3.2.3
Nachtrag: 20.03.2009
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Wasserhaltung und geologische Beschaffenheit im Zuge der Führung der im Bau befindlichen Nord-Süd Stadtbahn"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0472/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1131/2009
Ö 3.2.4
Nachtrag: 20.03.2009
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Einsturz an der Baustelle Waidmarkt"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0572 /2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1209/2009
Ö 3.2.5
Nachtrag: 25.03.2009
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Einsturz des Historischen Archivs"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0593/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 26.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1263/2009
Ö 3.2.6
Nachtrag: 26.03.2009
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bauaufsicht Nord-Süd-Stadtbahn"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0598/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 26.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1262/2009
Ö 3.3
Nachtrag: 23.03.2009
Anfrage von Ratsmitglied May (Einzelmandatsträgerin) betreffend "Verträge über Dienst- und Werkleistungen"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0579/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 26.03.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

1233/2009
Ö 4
Einwohner und Bürger
 
Ö 4.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
 
Ö 4.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW
 
Ö 4.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW
 
Ö 4.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 GO NRW
 
Ö 5
Ortsrecht
 
Ö 5.1
Satzungen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 25.03.2009
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5124/2008
Nachtrag: 25.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0589/2009
Ö 5.1.2
Bündelung von Zuständigkeiten zur Umsetzung des Konjunkturpaket II des Bundes
hier: Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

0281/2009
Ö 5.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 5.2.1
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0666/2009
Ö 5.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 5.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0871/2009
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 7.1
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilergebnisplan 0901 - Stadtplanung und -entwicklung -, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen-, Haushaltsjahr 2009
hier: Mehrfachbeauftragung zur Erweiterung des Kölnischen Stadtmuseums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0522/2009
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Bouleplatz in Köln-Porz-Zündorf
hier: Ermächtigungsübertragung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5507/2008
Ö 9.2
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6901-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

5714/2008
Ö 9.3
Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2009
Ö 9.4
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0393/2009
Ö 9.5
Überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0466/2009
Ö 9.6
Nachtrag: 23.03.2009
Nord-Süd Stadtbahn (3. Baustufe)
hier: Betrauung der KVB mit Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnbaumaßnahme und Prüfung der Beauftragung der KVB mit der Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Marktstraße und Verteilerkreis Köln-Süd
(Die Vorlage wird bis auf weiteres zurückgezogen).

Beschluss: zurückgestellt

0496/2009
Ö 9.7
Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote und überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0506/2009
Ö 9.8
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2009
Ö 9.9
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2009
Ö 9.10
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die StadtBibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom August 2009 bis 31.07.2011 zzgl. einjähriger Verlängerungsoption.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0550/2009
Ö 9.11
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0630/2009
Ö 9.12
Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0667/2009
Ö 9.13
Einrichtung von 13 befristeten Mehrstellen für die bauliche Umsetzung der Ganztagsoffensive

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2009
Ö 9.14
Erweiterung der Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20), Weinsbergstraße 72, 50823 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0730/2009
Ö 9.15
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd
Standortuntersuchung Deutzer Hafen

Beschluss: geändert beschlossen

5589/2008
Ö 9.16
Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5646/2008
Ö 9.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5850/2009
Ö 9.18
Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler

Beschluss: geändert beschlossen

0352/2009
Ö 9.19
Nachtrag: 18.03.2009
Schulsozialarbeit
hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009
(zurückgezogen)
Der JHA hat am 17.03. einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag beschlossen. Die Vorlage TOP 9.19 ist damit erledigt. Die Verwaltung bereitet eine neue Vorlage für den Rat 05.05. vor.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4301/2008
Ö 9.20
Projekt Ökoprofit in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0291/2009
Ö 9.21
Reise der stadtentwicklungspolitischen Sprecher der vier großen Fraktionen zur EXPO REAL 2009 nach München vom 05.-06.10.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0695/2009
Ö 9.22
Nachtrag: 23.03.2009
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim
(zurückgezogen)
Die Angelegenheit soll erneut im StEA behandelt werden.

Beschluss: zurückgestellt

3493/2008
Ö 9.23
Gewährung eines Zuschusses an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V., zu den Mietkosten des Jugendzentrum- und Nachbarschaftshaus Bodestrasse.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5779/2008
Ö 9.24
Delegationsreise Centennial Tel Aviv, 1.-5. April 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1001/2009
Ö 9.25
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
Wirtschaftsplan 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1018/2009
Ö 9.26
Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren

Beschluss: geändert beschlossen

0872/2009
Ö 9.27
Nachtrag: 26.03.2009
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen
(zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Nachtrag: 26.03.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0595/2009
Ö 9.28
Nachtrag: 18.03.2009
Ehrungen auf Bezirksebene
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0691/2009
Ö 9.29
Nachtrag: 18.03.2009
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
Wirtschaftsplan 2009
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2009
Ö 9.30
Nachtrag: 20.03.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kantstraße 3 - 5, 51103 Köln-Kalk
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5625/2008
Ö 9.31
Nachtrag: 20.03.2009
Neubau eines Historischen Archivs der Stadt Köln
(zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

1080/2009
Nachtrag: 20.03.2009
Änderung- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0605/2009
Ö 9.32
Nachtrag: 20.03.2009
Analytische Task Force des Bundes
Einrichtung einer Analytischen Task Force (ATF) des Bundes bei der Feuerwehr für erweiterte Messaufgaben bei Gefahrstoffeinsätzen
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5008/2008
Ö 9.33
Nachtrag: 23.03.2009
Zuschuss zu den Kosten zur Streckenabsicherung des Radrennens "Rund um Köln" am 13.04.2009
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1160/2009
Ö 9.34
Nachtrag: 23.03.2009
RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5265/2008
Ö 9.35
Nachtrag: 25.03.2009
Finanzierung und Absicherung des Gastspiels "Der Ring des Nibelungen" der Kölner Oper anlässlich der EXPO 2010 in Shanghai
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1105/2009
Ö 9.36
Nachtrag: 25.03.2009
Unterrichtung der betroffenen Fachbereiche der Verwaltung zum Unglück Waidmarkt
 
Ö 9.36.1
Nachtrag: 25.03.2009
Bericht von V/5620 über die persönlichen Hilfeleistungen für die von dem Unglück am Waidmarkt betroffenen Anwohner/innen
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1208/2009
Ö 9.36.2
Nachtrag: 26.03.2009
Bericht zum Stand der Bergung des Historischen Archivs
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1206/2009
Ö 9.36.3
Nachtrag: 26.03.2009
Brunnenanzahl am Gleiswechselbauwerk Waidmarkt
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1204/2009
Ö 10
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 10.1
174. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Clouth-Gelände" in Köln-Nippes
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0428/2009
Ö 11
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 11.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03
Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

5616/2008
Ö 11.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5945/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Dieselstraße in Köln-Lövenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0194/2009
Ö 11.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68406/02
Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0877/2009
Ö 12
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 13.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Weiden
Arbeitstitel: Aachener Str. 1153 - 1165 in Köln-Weiden

Beschluss: ungeändert beschlossen

4769/2008
Ö 13.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4850/2008
Ö 13.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4941/2008
Ö 14
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 14.1
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt
hier: Konkretisierung im Bereich der Ringe

Beschluss: ungeändert beschlossen

5541/2008
Ö 14.2
Nachtrag: 20.03.2009
Sanierung Kalk Aufhebung der Sanierungssatzung Kalk
(zurückgezogen)
Die BV 8 hat die Beratung über die Vorlage in ihrer Sitzung am 19.03. zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

5768/2008
Ö 15
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 15.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Haslacher Weg bis Baseler Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

5585/2008
Ö 15.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Höhenhauser Ring bis Triberger Weg (Stichstraße entlang der Hausgrundstücke Triberger Weg 2 und 4) in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5601/2008
Ö 15.3
201. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5001/2008
Ö 15.4
202. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5801/2009
Ö 15.5
203. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2009
Ö 16
Wahlen
 
Ö 16.1
Berufung eines Vertreters/ einer Vertreterin einer Religionsgemeinschaft als ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0746/2009
Ö 16.2
Nachwahl des ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters gem. § 67 Abs. 2 Satz 7 i.V.m. § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
sowie ggf. Nachwahl weiterer Stellvertreter des Oberbürgermeisters gem. § 67 Abs. 2 Satz 7 i.V m. § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: geändert beschlossen

0577/2009
Ö 16.3
Nachtrag: 24.03.2009
Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
hier: Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK) sowie der Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0586/2009
Ö 16.4
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
hier: Nachwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der KölnKongress GmbH, für den Aufsichtsrat der KölnTourismus GmbH, für den Aufsichtsrat der KölnMusik GmbH und für den Aufsichtsrat der MusikTriennale Köln GmbH
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0599/2009
Ö 16.5
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung zur Gremien
hier: Wahl je eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten (nebst Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln, Betriebsausschuss Gürzenich-Orchester, Betriebsausschuss Wallraf-Richartz Museum/Fondation Corboud), den Wirtschaftsausschuss und den Unterausschuss Opernquartier
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0600/2009
Ö 16.6
Nachtrag: 26.03.2009
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0592/2009
Ö 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 18
-
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 00:15

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Kaufhaus Kutz, Martinstraße, Obenmarspforten / Steinweg
 
N 23.2
Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Köln-Altstadt-Süd, Severinstraße 241
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsprüfung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für die Erweiterung des Zentralen Speichernetzwerks
 
N 24.2
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von 521.000 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
N 24.3
Nachtrag: 20.03.2009
RheinEnergie AG hier: Gründung der RheinEnergie Express GmbH und Beteiligungen von RheinEnergie Beteiligungen
 
N 24.4
Nachtrag: 20.03.2009
RheinEnergie AG, hier: Beteiligung der RheinEnergie AG an einem solarthermischen Kraftwerk (Projekt Andasol
 
N 24.5
Nachtrag: 23.03.2009
StEB AöR
 
N 24.6
Nachtrag: 26.03.2009
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
N 26.1
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd