SessionNet | 53. Sitzung des Rates - 10.09.2009

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Sitzung

Rat/046/2009

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:38-21:42

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll Sitzung 53 10-September-2009

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38
Ö	Nachtrag: 10.09.2009 01 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Rücktritt von der beabsichtigten Schenkung eines Erweiterungsbaus für das Kölnische Stadtmuseum" (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1485/2009	CDU Antrag nach § 5
Ö	Nachtrag: 10.09.2009 02 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Verantwortung und Konsequenzen zur Stifterabsage für das kölnische Stadtmuseum" (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1486/2009	FDP Antrag auf Durchf. e. akt. Stunde
Ö 1	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 1.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung des zweiteiligen Werkes "Venedig" von Isa Genzken durch die Gesellschaft für Moderne Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.2	Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.3	Nachtrag: 09.09.2009 Schenkung eines Erweiterungsbaus für das Kölnische Stadtmuseum (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3373/2009	Beschlussvorlage Rat Anl2 RVKSM 0809 Anlage 3 Beantwortung von Fragen aus dem Hauptauschuss Anl1 koelnisches-stadtmuseum0809
Ö 1.4	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Kunst- und Museusmbibliothek hier: Schenkung der Sammlung Künstlerinnen von Ingrid Kleinebrahm Beschluss: ungeändert beschlossen	3421/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.5	Nachtrag: 08.09.2009 Schenkung eines Rettungsbootes und eines Bootstrailers für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Fühlingen durch den Förderverein der Löschgruppe Fühlingen (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3158/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1.1	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Projekt "Kölner Jahr der Umwelt 2011" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1378/2009	CDU Antrag nach § 3
Ö 2.1.2	Nachtrag: 10.09.2009 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Sofortiger Baustopp Godorfer Hafen" Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1422/2009	FDP Antrag nach § 3
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (zugesetzt) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1492/2009
Ö 2.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. Köln und Ratsmitglied Dr. Müser - Freie Wähler - Kölner - Bürger - Bündnis betreffend "Erstellung eines Wertgutachtens der Messehallen-Nord" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1387/2009	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (Linke) A 219 007 AN 1112 2009
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 08.09.2009 Beschluss: Sache ist erledigt	3879/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 2.1.4	Nachtrag: 10.09.2009 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wichtige verkehrspolitische Maßnahmen als Beitrag zur Zukunftssicherung Kölns" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1388/2009	CDU Antrag nach § 3
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1489/2009
Ö 2.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Abschaffung der Zweitwohnungssteuer und Einführung eines Zuzugsbonus für Kölnerinnen und Kölner, die sich mit dem ersten Wohnsitz neu anmelden" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1421/2009	Die Linke.Köln Antrag nach § 3
Ö 2.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 02.09.2009 Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln (zurückgezogen - Beratungsbedarf des Ausschusses Umwelt) Beschluss: zurückgestellt	0202/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Anlage 9 Anlage 1 Anlage 2/1 Anlage 2/2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5/1 Anlage 5/2 Anlage 5/3 Anlage 6/1 Anlage 6/2 Anlage 7 Anlage 8/1 Anlage 8/2
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage von Ratsmitglied Dr. Müser - Freie Wähler - Kölner - Bürger - Bündnis betreffend "Ausstattung städtischer Kindergärten" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1195/2009	KBB Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 08.09.2009 Beschluss: Sache ist erledigt	3802/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4	Einwohner und Bürger
Ö 4.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Satzungen
Ö 5.1.1	Neufassung der Satzung zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3171/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 3171 Anlage 2 3171
Ö 5.1.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Neustadt-Süd im Bereich des sog. "Kwartier Latäng" Arbeitstitel: Werbesatzung "Kwartier Latäng" Beschluss: ungeändert beschlossen	1153/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage (Werbesatzung) Anlage (Übersicht über die Einzelpläne 1 und 2 zur Satzung) Anlage (Einzelplan 1 und Einzelplan 2 zur Satzung)
Ö 5.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 5.2.1	Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen Beschluss: ungeändert beschlossen	2940/2009	Beschlussvorlage Rat EntgeltordnungZufahrtGM
Ö 5.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 5.3.1	Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 18.12.2008 hier: Sonderöffnung im Stadtteil Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2009	Beschlussvorlage Rat 3. Sonderöffnungs RVO 2009 ÄnderungsVO
Ö 5.3.2	Nachtrag: 04.09.2009 2. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1836/2009	Beschlussvorlage Rat Anl. 1 der Vorlage (Synopse) Stand 090505 Anl. 2 der Vorlage (Änderungstext) Stand 090505 Anl. 3 der Vorlage (Bereinigte Fassung) Stand 090505
Ö 5.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 5.4.1	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1612/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Anlage2 Anlage4 Anlage3
Ö 6	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Zusatz: CDU: + Beschluss: ungeändert beschlossen	3644/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand September Anlage 1a üpl Auszahlung September Anlage 2a apl Auszahlung September
Ö 7	Überplanmäßige Ausgaben
Ö 7.1	Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 103.850 € im Teilfinanzplan 0701 - Gesundheitsdienste, Teilfinanzplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3232/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Ratsbeschluss Bedarfsprüfung
Ö 7.2	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln hier: Zustimmung des Rates zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen	3336/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 8	Außerplanmäßige Ausgaben
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz Zusatz: CDU: + Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Rechtsrheinische Rampe der Deutzer Brücke Planungsleistungen für die Instandsetzung und den Teilersatzneubau des Rampenbauwerkes Beschluss: ungeändert beschlossen	2730/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung von 14
Ö 9.3	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Teilbauwerk Strombrücke (Los A) der Zoobrücke Planungsleistungen für die Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	2757/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung von 14
Ö 9.4	Jahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2828/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 (Entleerungen HM) Anlage 3 (Volumen HM) Anlage 4 Entleerungen Bio) Anlage 5 (Volumen Bio) Anlage 6 (Bilanz) Anlage 7 (GuV) Anlage 8 (Anlagen)
Ö 9.5	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 und 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2882/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.6	Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender hier: Erfahrungsbericht und Entscheidung über Erweiterung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Stellungnahme von Looks Anlage 6 Stellungnahme SchwIPS Anlage 1 Arbeitsbericht 2 Jahr 2008 mit STN Anlage 2 Empfehlungen zur Zusammensetzung StadtAG LST Anlage 3 Looks Anlage 5 Schwips
Ö 9.7	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3054/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 neu zur Beschlussvorlage Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 2b Anlage 2 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Neu Anlage 1 Beschlussvorlage TLL Innenstadt H Anlage 2a Anlage 1 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 3 RPA-Prüfbeleg TLW Innenstadt H Anlage 4: Antwort 69 zum RPA-Prübbeleg TLW Innenstandt H
Ö 9.8	Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH: Verlustabdeckungen im Rahmen der Liquidation Beschluss: ungeändert beschlossen	3092/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.9	Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3105/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.10	Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) hier: Vergabe der Leistung "Projektsteuerer" Beschluss: ungeändert beschlossen	3161/2009	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme RPA
Ö 9.11	Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 von Spannbetonbauwerken und Prüfungen von anderen Bauwerken im Zusammenhang mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)" in Köln - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros Beschluss: ungeändert beschlossen	3219/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu Session Nr 3219-2009 Begründung der Dringlichkeit 20090707 Zustimmung RPA Übersicht Prüfbezirke
Ö 9.12	Erwerb der Mitgliedschaft im Kölner Stiftungen e. V.
Ö 9.13	Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln (Mülheim). Beschluss: ungeändert beschlossen	4846/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.14	Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf). Beschluss: ungeändert beschlossen	5074/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.15	Sachstandsmitteilung Frauenförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1419/2009	Beschlussvorlage Rat Bericht aktuelle Fassung in Layout für Rat Stand 18 08 09 Titelblatt Bericht FFP 2004 - 2006 Managementebene Stand 31.3.2009
Ö 9.16	Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn Beschluss: geändert beschlossen	3141/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.17	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel - Beschluss: ungeändert beschlossen	3181/2009	Beschlussvorlage Rat 01.09.09 Anlage Erläuterungen Anlage Kriterien
Ö 9.18	Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler) Beschluss: ungeändert beschlossen	0500/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: SEP Stellungnahme Verlegung GGS Lebensbaumweg Anlage 3: Voruntersuchung Fühlinger Weg Anlage 1: Raumliste GGS Fühlinger Weg GGS Fühlinger Weg 7
Ö 9.19	Nachtrag: 10.09.2009 Toilettenkonzept Beschluss: geändert beschlossen	0801/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1490/2009
Ö 9.20	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1072/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage zur Beschlussvorlage 1072-2009
Ö 9.21	Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1905/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage Stellenzusetzungen Baumschutz Anlage1
Ö 9.22	Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Ernst-Moritz-Arndt Schule, Mainstr. 75, 50996 Köln (Rodenkirchen) am Standort Sürther Feld in Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	2032/2009	Beschlussvorlage Rat SEP Stellungnahme Verlegung EGS Mainstraße und Ausweitung der Z Anlage 3 Mietkostenkalkulation Raumliste EGS Mainstr. Anlage 1
Ö 9.23	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Humboldtstr. 2 - 8, 51145 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2898/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage1Beschlussvorschlag Anlage zur Vorlage -an 20 Raumliste komprimiert (Anlage 2)
Ö 9.24	Erweiterungsbau für das Gymnasium Düsseldorfer Str. 13, 51063 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	2960/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste GY Düsseldorfer Str. 13 Anlage 2 Mietkalkulation Düsseldorfer Str. 13
Ö 9.25	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/ Erweiterungsbaus für die Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	2982/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage1Beschlussvorlage Anlage2Beschlussvorlage
Ö 9.26	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3063/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu ASW Beschlk-374ssen 240809 Anlage 1 zur Vorlage-Severinswall Anlage 2 zur Vorlage-Severinswall
Ö 9.27	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3084/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0-Begruendung der Dringlichkeit Kostenaufstellung-Anlage 2 RaumlisteHvB23072009-Anlage1
Ö 9.28	Planungsaufnahme zur Errichtung eines gemeinsamen Erweiterungsbaues für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19 und Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3215/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage1Beschlussvorschlag Neubau 2009 Anlage -Vorlage Nachtigallenstr -an 20 Raumliste komprimiert f-374r beide Schulen -(Anlage 2-)
Ö 9.29	Gründung des "Verbundes Kölner europäischer Grundschulen" Beschluss: ungeändert beschlossen	3299/2009	Beschlussvorlage Rat Verbund Kölner europäischer Grundschulen Ratsbeschluss Verbund Kölner europäischer Grundschulen Zeitplan
Ö 9.30	Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für die Schuljahre 2010/2011, 2011/2012 und 2012/2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3428/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung 14 Ausschreibung 2011ff
Ö 9.31	Nachtrag: 10.09.2009 Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen Zeit-/Maßnahmenprogramm, Prioritätenliste, Kostenplan Zusatz: CDU: + Beschluss: ungeändert beschlossen	5788/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Liste Priorität 1 Anlage 2 Liste Priorität 2 Anlage 3 Liste Priorität 3 Anlage 4 Liste Priorität 4 Anlage 5 Reinigung Anlage 6 Mietberechnung
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1487/2009
Ö 9.32	Erweiterungsbau Gymnasium Escher Str. 247, 50739 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3019/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste Escher Str. 247 Anlage 2 Mietkalkulation Escher Str. 247
Ö 9.33	Nachtrag: 10.09.2009 Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 9.34	Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde) Beschluss: ungeändert beschlossen	1909/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage: Problemstellung des Beschlussvorschlages, Begründung SK Beschlüsse GY Kattowitzerstr., GY Ottostr., RS Heerstr SK Beschlüsse GY Schulstraße GY Thusneldastraße GY Nikolausstra
Ö 9.35	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 9.36	Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln Planungsauftrag zur Errichtung eines Kompetenzzentrums Automatisierte Produktion im Bereich der Zerspanungstechnik Beschluss: ungeändert beschlossen	2468/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 Projektbeschreibung mit Baukosten Anlage 3 Kostenermittlung Einrichtung Kompetenzzentrum Anlage 4 Technische Anlagen Stellungnahme RPA
Ö 9.37	Erweiterungsbau Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3022/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste Neubau Anlage 2 Mietkalkulation Neubau
Ö 9.38	Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung der Darlehen zur Finanzierung der Projekte "Neubau OssendorfBad", "Neubau Lentstr.", "Modernisierung ZollstockBad" und "Modernisierung StadionBad" Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.39	Nachtrag: 10.09.2009 Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) hier: Anteilserwerb durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3452/2009	Beschlussvorlage Rat Neufassung GesV-KGAB 09-08-13 Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (Stand
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1488/2009
Ö 9.40	Förderung der Gemeinwesenarbeit in Kölner Schwerpunktwohngebieten Beschluss: ungeändert beschlossen	3719/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage2009 240809
Ö 9.41	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Beschluss: geändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 9.42	Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007 hier: Erfahrungsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	1848/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.43	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 9.44	Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Ö 9.45	Erweiterter Planungsbeschluss für die Verlängerung Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	1876/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 7 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 8 - Auszug SchulA 24.08.2009 Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme Bürgerbefragung Auswertung TollerStr-Schule-1000er Übersichtsplan5000er Var2-2-Schumacherring-Schule-Abgesenkt Var4-Plan1-Buschweg Var4-Plan2-Buschweg
Ö 9.46	Schließung der Kindertagesstätte Escher Str. 152, Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3147/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9.47	Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche für freie Träger Beschluss: geändert beschlossen	3661/2009	Beschlussvorlage Rat Anlagen Ratsvorlage 2 Tranche freie Träger neu
Ö 9.48	Nachtrag: 09.09.2009 Verlagerung des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule Köln (zurückgezogen - Beratungsbedarf der vorberatenden Fachausschüsse) Beschluss: zurückgestellt
Ö 9.49	Nachtrag: 04.09.2009 Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen (zurückgezogen - Beratungsbedarf Wirtschafts-, Liegenschafts- und Umweltausschuss) Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 9.50	Nachtrag: 10.09.2009 Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln Beschluss: geändert beschlossen	3595/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1482/2009
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1491/2009
Ö 9.51	Stiftung zu Gunsten des Historischen Archivs Beschluss: geändert beschlossen	3735/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.52	Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek und Rheinischem Bildarchiv Beschluss: geändert beschlossen	3739/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 14 A 01 Rat 30 06 09 Niederschrift Auszug Archiv A 02 Hist-Arch Severinsstr Hochwasserkarte SteB 060709 A 03 Hist. Archiv - Gutachten Bebauung Severinstr. (LAP S+P) 10 A 04 Hist. Archiv - Gutachten Bebauung Severinstr. (LAP S+P) Er A 05 ALECTIA Referenzen A 06 ALECTIA Bau- und Betriebskostenvergleiche Hoch vs. Tief A 07 Hist. Archiv - Zeitpunkt Bebauung alter Standort (LAP S+P) A 08 Expertenanhoerung Ergebniszusammenfassung A 10 Bewertung Standorte DIN Iso 11799 A 11 E&Y 0900708 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Matrix 21250 A 11 E&Y 0900708 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Matrix 22750 A 11 E&Y 0900708 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Matrix 34000 A 11 E&Y 090708 Gegenüberstellung Barwertbetrachtung 21250 227 A 11 E&Y 090708 Gegenüberstellung Gesamtinvest 21250 22750 340 A 12 Standortvergleich Matrix zur Vorlage 1009 A 13 Standortvergleich Matrix zur Vorlage 1009
Ö 9.53	Änderung von Maßnahmen im Konjunkturpaket II hier: Antrag des Erzbistums Köln zur Maßnahme "Sanierung Ursulinenschule" Beschluss: ungeändert beschlossen	3647/2009	Beschlussvorlage Rat KPII Köln 170809 2
Ö 9.54	Nachtrag: 31.08.2009 Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke) (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3287/2009	Beschlussvorlage Rat MBX Rheinauhafen 090123 Plan
	Nachtrag: 31.08.2009 Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1461/2009
Ö 9.55	Nachtrag: 04.09.2009 Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1615/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Zusammenfassung der Massnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes Anlage 2: Zustimmung der Krankenkassen Anlage 3 Investiver Mehrbedarf Anlage 4 Konsumtiver Mehrbedarf
Ö 9.56	Nachtrag: 03.09.2009 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Realschule (Bertha-von-Suttner-Schule), Kolkrabenweg 65, 50829 Köln (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3194/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1, Raumliste Anlage 2, Raumkonzept Anlage 3 Kostenaufstellung
Ö 9.57	Nachtrag: 03.09.2009 Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L. - Änderung des Gesellschaftsvertrages (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3659/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 9.58	Nachtrag: 03.09.2009 Reise der wirtschaftspolitischen Sprecher zur Expo Real 2009 nach München vom 06.-07.10.2009 (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3738/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.59	Nachtrag: 08.09.2009 Beschaffungsprogramm 2009 für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3823/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2a Fahrzeuge BF LF-ST 1 Anlage 2b Fahrzeuge BF LF-DE 1 Anlage 2c Fahrzeuge BF LF-HO Anlage 2d Fahrzeuge BF LF-Eil Anlage 2e Fahrzeuge BF WLF 4-1 Anlage 2f Fahrzeuge BF GW-A Anlage 3 Programm 2009 Feuerschutz Zustimmung 14 Anlage 1 Beschaffungsprogramm BF 2009 KapDienst GW-A pdf KapDienst LF-DE 1 pdf KapDienst LF-Eil 1 pdf KapDienst LF-HO 1 pdf KapDienst LF-ST 1 pdf KapDienst WLF pdf
Ö 10	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 10.1	138. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: "Widdersdorf-Süd" in Köln-Widdersdorf hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3006/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 3 (Plan) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 11	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 11.1	Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02 Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 11.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 76437/03 Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	3189/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 11.3	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 62461/03 Arbeitstitel: Dansweilerweg/Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3455/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Modell)
Ö 11.4	Nachtrag: 09.09.2009 Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03 Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld (zurückgezogen - Beratungsbedarf bei BV 4 und Stadtentwicklungsausschuss) Beschluss: zurückgestellt	3466/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8 - Auszug BV 4 05.10.2009 Anlage 9 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 11.5	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 62450/06 Arbeitstitel: Ehemaliges Sidolgelände in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2974/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 c Anlage 7 - Auszug BV 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 a (Plan) Anlage 5 b (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 11.6	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03 Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2373/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 5 (Plan)
Ö 11.7	Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/04 Arbeitstitel: 1. Änderung Brügelmannstraße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2539/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 11.8	Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71450/06-00-01 Arbeitstitel: Nürnberger Straße, 1. Änderung in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	3076/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 12	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13	Erlass von Veränderungssperren
Ö 13.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	1350/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug BV 7 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 14	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 14.1	Nachtrag: 10.09.2009 Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd: Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2983/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
	Nachtrag: 10.09.2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1458/2009
Ö 14.2	Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium hier: Beauftragung einer Rahmenplanung und Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom Beschluss: ungeändert beschlossen	3469/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 2 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 1
Ö 15	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 15.1	Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	2097/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsänderung
Ö 15.2	Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Vergleichsberechnung Anlage 4 Straßenbau Anlage 5 Grünbereich Anlage 6 Beleuchtung
Ö 15.3	Nachtrag: 04.09.2009 206. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen (zurückgezogen - Beratungsbedarf bei der BV Mülheim) Beschluss: zurückgestellt	3279/2009	Beschlussvorlage Rat 206 Satzung Anlage 1 206 Satzung Anlagen 2-17 Anlage 18 - Auszug BV 9 am 16.11.2009
Ö 16	Wahlen
Ö 16.1	Ausländerrechtliche Beratungskommission, Bestellung eines Mitglieds durch den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3102/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 16.2	Nachtrag: 07.09.2009 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1457/2009	CDU Antrag nach § 3
Ö 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 17.1	Genehmigung einer überplanmäßigen Mehrauszahlung zum Erwerb des Teilnachlasses Jaques Offenbach Beschluss: ungeändert beschlossen	3055/2009	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 17.2	Auftragsvergabe an die Abfallwirtschaftsbetriebe hier: Reinigung weiterer Grünflächen Beschluss: ungeändert beschlossen	3180/2009	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 BedarfsprüfungAWB Anlage 2 AWB-27
Ö 17.3	Nachtrag: 02.09.2009 Annahme einer zweckgebundenen Sachspende von Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3798/2009	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18	-
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Nachtigallenstraße/ Ludwig-Schneider-Straße in Köln-Porz-Wahn
N 23.2	Grundstücksverkauf Rheinische Allee
N 23.3	Grundstücksverkauf Koblenzer Straße 79 in Köln-Bayenthal
N 23.4	Grundstücksverkauf Heinrich-Eberts-Straße in Köln-Meschenich
N 23.5	Nachtrag: 10.09.2009 Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.03.2009 hier: Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd (zurückgezogen)
N 23.6	Vermietung Rasenplatz Fort Deckstein
N 23.7	Nachtrag: 08.09.2009 Grundstücksverkauf Wiersbergstraße/Heinrich-Bützler-Straße (zugesetzt)
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
N 24.2	Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder, Mauritiuswall 29 - 31, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
N 24.3	KVB & HGK: Erhöhung der Beteiligung an der DKS Dienstleistungsgesellschaft für Kommunikationsanlagen des Stadt- und Regionalverkehrs mbH
N 24.4	Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
N 24.5	Nachtrag: 10.09.2009 Schadenfall Historisches Archiv (zurückgezogen)
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung mehrerer Prüferinnen und Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW
N 25.3	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
N 25.4	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
N 25.5	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
N 26.2	GEW Köln AG - Verpfändung von Geschäftsanteilen von Beteiligungen der GEW Köln AG zur Absicherung temporärer Liquiditätsschwankungen im Stadtwerke Köln-Konzern

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35