Sitzung
Rat/046/2009
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:38-21:42

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö
Nachtrag: 10.09.2009
01 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Rücktritt von der beabsichtigten Schenkung eines Erweiterungsbaus für das Kölnische Stadtmuseum"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1485/2009
Ö
Nachtrag: 10.09.2009
02 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Verantwortung und Konsequenzen zur Stifterabsage für das kölnische Stadtmuseum"
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1486/2009
Ö 1
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 1.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung des zweiteiligen Werkes "Venedig" von Isa Genzken durch die Gesellschaft für Moderne Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3160/2009
Ö 1.2
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2009
Ö 1.3
Nachtrag: 09.09.2009
Schenkung eines Erweiterungsbaus für das Kölnische Stadtmuseum
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3373/2009
Ö 1.4
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Kunst- und Museusmbibliothek
hier: Schenkung der Sammlung Künstlerinnen von Ingrid Kleinebrahm

Beschluss: ungeändert beschlossen

3421/2009
Ö 1.5
Nachtrag: 08.09.2009
Schenkung eines Rettungsbootes und eines Bootstrailers für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Fühlingen durch den Förderverein der Löschgruppe Fühlingen
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3158/2009
Ö 2
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Projekt "Kölner Jahr der Umwelt 2011"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1378/2009
Ö 2.1.2
Nachtrag: 10.09.2009
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Sofortiger Baustopp Godorfer Hafen"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 36

AN/1422/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1492/2009
Ö 2.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. Köln und Ratsmitglied Dr. Müser - Freie Wähler - Kölner - Bürger - Bündnis betreffend "Erstellung eines Wertgutachtens der Messehallen-Nord"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1387/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 08.09.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

3879/2009
Ö 2.1.4
Nachtrag: 10.09.2009
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wichtige verkehrspolitische Maßnahmen als Beitrag zur Zukunftssicherung Kölns"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1388/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1489/2009
Ö 2.1.5
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Abschaffung der Zweitwohnungssteuer und Einführung eines Zuzugsbonus für Kölnerinnen und Kölner, die sich mit dem ersten Wohnsitz neu anmelden"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1421/2009
Ö 2.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 02.09.2009
Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln
(zurückgezogen - Beratungsbedarf des Ausschusses Umwelt)

Beschluss: zurückgestellt

0202/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage von Ratsmitglied Dr. Müser - Freie Wähler - Kölner - Bürger - Bündnis betreffend "Ausstattung städtischer Kindergärten"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1195/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 08.09.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

3802/2009
Ö 4
Einwohner und Bürger
 
Ö 4.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Ortsrecht
 
Ö 5.1
Satzungen
 
Ö 5.1.1
Neufassung der Satzung zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3171/2009
Ö 5.1.2
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Neustadt-Süd im Bereich des sog. "Kwartier Latäng"
Arbeitstitel: Werbesatzung "Kwartier Latäng"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1153/2009
Ö 5.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 5.2.1
Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2009
Ö 5.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 5.3.1
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 18.12.2008
hier: Sonderöffnung im Stadtteil Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2009
Ö 5.3.2
Nachtrag: 04.09.2009
2. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1836/2009
Ö 5.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 5.4.1
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1612/2009
Ö 6
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3644/2009
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 7.1
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 103.850 € im Teilfinanzplan 0701 - Gesundheitsdienste, Teilfinanzplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3232/2009
Ö 7.2
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
hier: Zustimmung des Rates zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2009
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2009
Ö 9.2
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Rechtsrheinische Rampe der Deutzer Brücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung und den Teilersatzneubau des Rampenbauwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2730/2009
Ö 9.3
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Teilbauwerk Strombrücke (Los A) der Zoobrücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2757/2009
Ö 9.4
Jahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2828/2009
Ö 9.5
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 und 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2882/2009
Ö 9.6
Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
hier: Erfahrungsbericht und Entscheidung über Erweiterung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2009
Ö 9.7
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2009
Ö 9.8
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH: Verlustabdeckungen im Rahmen der Liquidation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3092/2009
Ö 9.9
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3105/2009
Ö 9.10
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)
hier: Vergabe der Leistung "Projektsteuerer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3161/2009
Ö 9.11
Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 von Spannbetonbauwerken und Prüfungen von anderen Bauwerken im Zusammenhang mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)" in Köln - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2009
Ö 9.12
Erwerb der Mitgliedschaft im Kölner Stiftungen e. V.
 
Ö 9.13
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln (Mülheim).

Beschluss: ungeändert beschlossen

4846/2008
Ö 9.14
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf).

Beschluss: ungeändert beschlossen

5074/2008
Ö 9.15
Sachstandsmitteilung Frauenförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1419/2009
Ö 9.16
Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn

Beschluss: geändert beschlossen

3141/2009
Ö 9.17
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2009
Ö 9.18
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0500/2009
Ö 9.19
Nachtrag: 10.09.2009
Toilettenkonzept

Beschluss: geändert beschlossen

0801/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1490/2009
Ö 9.20
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2009
Ö 9.21
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2009
Ö 9.22
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Ernst-Moritz-Arndt Schule, Mainstr. 75, 50996 Köln (Rodenkirchen) am Standort Sürther Feld in Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

2032/2009
Ö 9.23
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Humboldtstr. 2 - 8, 51145 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2898/2009
Ö 9.24
Erweiterungsbau für das Gymnasium Düsseldorfer Str. 13, 51063 Köln (Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2960/2009
Ö 9.25
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/ Erweiterungsbaus für die Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

2982/2009
Ö 9.26
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3063/2009
Ö 9.27
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3084/2009
Ö 9.28
Planungsaufnahme zur Errichtung eines gemeinsamen Erweiterungsbaues für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19 und Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3215/2009
Ö 9.29
Gründung des "Verbundes Kölner europäischer Grundschulen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3299/2009
Ö 9.30
Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für die Schuljahre 2010/2011, 2011/2012 und 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2009
Ö 9.31
Nachtrag: 10.09.2009
Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen
Zeit-/Maßnahmenprogramm, Prioritätenliste, Kostenplan

Zusatz: CDU: +

Beschluss: ungeändert beschlossen

5788/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1487/2009
Ö 9.32
Erweiterungsbau Gymnasium Escher Str. 247, 50739 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3019/2009
Ö 9.33
Nachtrag: 10.09.2009
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1754/2009
Ö 9.34
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 9.35
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 9.36
Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln
Planungsauftrag zur Errichtung eines Kompetenzzentrums Automatisierte Produktion im Bereich der Zerspanungstechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2468/2009
Ö 9.37
Erweiterungsbau Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3022/2009
Ö 9.38
Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung der Darlehen zur Finanzierung der Projekte "Neubau OssendorfBad", "Neubau Lentstr.", "Modernisierung ZollstockBad" und "Modernisierung StadionBad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2009
Ö 9.39
Nachtrag: 10.09.2009
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
hier: Anteilserwerb durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3452/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1488/2009
Ö 9.40
Förderung der Gemeinwesenarbeit in Kölner Schwerpunktwohngebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3719/2009
Ö 9.41
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 9.42
Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007
hier: Erfahrungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1848/2009
Ö 9.43
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

1458/2008
Ö 9.44
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0919/2009
Ö 9.45
Erweiterter Planungsbeschluss für die Verlängerung Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

1876/2009
Ö 9.46
Schließung der Kindertagesstätte Escher Str. 152, Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2009
Ö 9.47
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche für freie Träger

Beschluss: geändert beschlossen

3661/2009
Ö 9.48
Nachtrag: 09.09.2009
Verlagerung des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule Köln
(zurückgezogen - Beratungsbedarf der vorberatenden Fachausschüsse)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.49
Nachtrag: 04.09.2009
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen
(zurückgezogen - Beratungsbedarf Wirtschafts-, Liegenschafts- und Umweltausschuss)

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 9.50
Nachtrag: 10.09.2009
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3595/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1482/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1491/2009
Ö 9.51
Stiftung zu Gunsten des Historischen Archivs

Beschluss: geändert beschlossen

3735/2009
Ö 9.52
Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek und Rheinischem Bildarchiv

Beschluss: geändert beschlossen

3739/2009
Ö 9.53
Änderung von Maßnahmen im Konjunkturpaket II
hier: Antrag des Erzbistums Köln zur Maßnahme "Sanierung Ursulinenschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3647/2009
Ö 9.54
Nachtrag: 31.08.2009
Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3287/2009
Nachtrag: 31.08.2009
Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1461/2009
Ö 9.55
Nachtrag: 04.09.2009
Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1615/2009
Ö 9.56
Nachtrag: 03.09.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Realschule (Bertha-von-Suttner-Schule), Kolkrabenweg 65, 50829 Köln
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3194/2009
Ö 9.57
Nachtrag: 03.09.2009
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L. - Änderung des Gesellschaftsvertrages
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3659/2009
Ö 9.58
Nachtrag: 03.09.2009
Reise der wirtschaftspolitischen Sprecher zur Expo Real 2009 nach München vom 06.-07.10.2009
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3738/2009
Ö 9.59
Nachtrag: 08.09.2009
Beschaffungsprogramm 2009 für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3823/2009
Ö 10
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 10.1
138. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Widdersdorf-Süd" in Köln-Widdersdorf
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3006/2009
Ö 11
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 11.1
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2009
Ö 11.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 76437/03
Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

3189/2009
Ö 11.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 62461/03
Arbeitstitel: Dansweilerweg/Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2009
Ö 11.4
Nachtrag: 09.09.2009
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03
Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld
(zurückgezogen - Beratungsbedarf bei BV 4 und Stadtentwicklungsausschuss)

Beschluss: zurückgestellt

3466/2009
Ö 11.5
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 62450/06
Arbeitstitel: Ehemaliges Sidolgelände in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2974/2009
Ö 11.6
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03
Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2373/2009
Ö 11.7
Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/04
Arbeitstitel: 1. Änderung Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2539/2009
Ö 11.8
Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 71450/06-00-01
Arbeitstitel: Nürnberger Straße, 1. Änderung in Köln-Höhenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3076/2009
Ö 12
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 13.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

1350/2009
Ö 14
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 10.09.2009
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd:
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2983/2009
Nachtrag: 10.09.2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1458/2009
Ö 14.2
Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium
hier: Beauftragung einer Rahmenplanung und Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ungeändert beschlossen

3469/2009
Ö 15
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 15.1
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

2097/2009
Ö 15.2
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2009
Ö 15.3
Nachtrag: 04.09.2009
206. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
(zurückgezogen - Beratungsbedarf bei der BV Mülheim)

Beschluss: zurückgestellt

3279/2009
Ö 16
Wahlen
 
Ö 16.1
Ausländerrechtliche Beratungskommission, Bestellung eines Mitglieds durch den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3102/2009
Ö 16.2
Nachtrag: 07.09.2009
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1457/2009
Ö 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 17.1
Genehmigung einer überplanmäßigen Mehrauszahlung zum Erwerb des Teilnachlasses Jaques Offenbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

3055/2009
Ö 17.2
Auftragsvergabe an die Abfallwirtschaftsbetriebe
hier: Reinigung weiterer Grünflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3180/2009
Ö 17.3
Nachtrag: 02.09.2009
Annahme einer zweckgebundenen Sachspende von Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3798/2009
Ö 18
-
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtigallenstraße/ Ludwig-Schneider-Straße in Köln-Porz-Wahn
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Rheinische Allee
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Koblenzer Straße 79 in Köln-Bayenthal
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Heinrich-Eberts-Straße in Köln-Meschenich
 
N 23.5
Nachtrag: 10.09.2009
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.03.2009 hier: Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd (zurückgezogen)
 
N 23.6
Vermietung Rasenplatz Fort Deckstein
 
N 23.7
Nachtrag: 08.09.2009
Grundstücksverkauf Wiersbergstraße/Heinrich-Bützler-Straße (zugesetzt)
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 24.2
Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder, Mauritiuswall 29 - 31, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
 
N 24.3
KVB & HGK: Erhöhung der Beteiligung an der DKS Dienstleistungsgesellschaft für Kommunikationsanlagen des Stadt- und Regionalverkehrs mbH
 
N 24.4
Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
 
N 24.5
Nachtrag: 10.09.2009
Schadenfall Historisches Archiv (zurückgezogen)
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung mehrerer Prüferinnen und Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW
 
N 25.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 25.4
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 25.5
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
 
N 26.2
GEW Köln AG - Verpfändung von Geschäftsanteilen von Beteiligungen der GEW Köln AG zur Absicherung temporärer Liquiditätsschwankungen im Stadtwerke Köln-Konzern