Sitzung
Rat/001/2009
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-21:58

Beginn 15:40

Ö 1
Begrüßung durch den Altersvorsitzenden
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

0538/2009
Ö 3
Bestimmung der Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4
Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 6
Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters

Beschluss: geändert beschlossen

0502/2009
Ö 7
Nachtrag: 29.10.2009
Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und 2 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

0509/2009
Nachtrag: 29.10.2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1609/2009
Ö 8
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister/Bürgermeisterinnen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9
Bildung der Fachausschüsse
 
Ö 9.1
Nachtrag: 29.10.2009
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

3011/2009
Nachtrag: 29.10.2009
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1567/2009
Nachtrag: 29.10.2009
Änderungsantrag der Fraktion pro Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1607/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 28.10.2009
Änderungen von Betriebssatzungen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.3
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder

Beschluss: geändert beschlossen

3014/2009
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/ 1567/2009
Ö 9.4
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

4257/2009
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1567 /2009
Ö 9.5
Festlegung der Reihenfolge der Vertretung in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3018/2009
Ö 9.6
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9.7
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen

Beschluss: geändert beschlossen

3088/2009
Ö 9.8
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0542/2009
Ö 9.9
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

3034/2009
Ö 9.10
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: ungeändert beschlossen

3036/2009
Ö 9.11
Kommunalwahl 2009 - Bildung des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

4170/2009
Ö 9.12
Nachtrag: 28.10.2009
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.13
Namentliche Benennung von Ausschussmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

4267/2009
Ö 9.14
Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4254/2009
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Neuwahl des Integrationsrates der Stadt Köln - Festlegung eines Wahltermines

Beschluss: ungeändert beschlossen

3966/2009
Ö 11.2
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung von Büroausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3962/2009
Ö 11.3
System für Medien- und Informationsmanagement und Visualisierung bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3956/2009
Ö 11.4
Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3906/2009
Ö 11.5
Nachtrag: 28.10.2009
Sicherung der Finanzierung des Projektes "KiWi - KinderWillkommen" für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4248/2009
Ö 12
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 29.10.2009
Änderung der Hauptsatzung - § 22 Integrationsrat

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.2
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4241/2009
Ö 12.3
Nachtrag: 26.10.2009
Benennung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4359/2009
Ö 12.4
Nachtrag: 26.10.2009
Änderung des öffentlich-rechtlichen Fusions- und Zweckverbandvertrages der Sparkasse Köln/Bonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4306/2009
Ö 12.5
Nachtrag: 28.10.2009
Regionale 2010 - Rheinboulevard
hier: Freigabe von investiven Auszahlungs- und Verpflichtungsermächtigungen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3308/2009
Ö 13
Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 28.10.2009
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und von Ratsmitglied Dr. Müser (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Urteil des Europäischen Gerichtshofs bezüglich der Auftragsvergabe für den Bau der Messehallen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1598/2009
Ö 14
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Islampreis für Herrn Fritz Schramma"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1542/2009
Ö 14.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Dezernat II / Stadtkämmerer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1569/2009
Ö 14.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Konrad Adenauer Preis für Herrn Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1568/2009
Ö 14.4
Nachtrag: 26.10.2009
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1583/2009
Ö 15
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.10.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

4327/2009
Ö 15.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Antisemitische Vorfälle in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1555/2009
Ö 15.2
Nachtrag: 22.10.2009
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Finanzielle Situation der Stadt Köln / Haushaltsloch 2009/2010"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1578/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.10.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

4374/2009
Ö 15.3
Nachtrag: 29.10.2009
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Einsturz des Historischen Archivs"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1595/2009