Sitzung
Rat/0018/2022
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29 – 37
50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test/Immunisierungsnachweis erforderlich (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
15:38-22:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 31.01.2022
A Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0315/2022
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 27.01.2022
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Alltag schöntrinken - Büdchenbierverbot verbieten!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0238/2022
Ö 1.2
Nachtrag: 31.01.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klare Regelungen für den Kölner Karneval 2022"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0277/2022
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Erstellen eines Qualifizierten Mietspiegels in Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0191/2022
Ö 3.1.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung der Hallen 76 und 77 in Köln-Kalk"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2415/2021
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2022 – Resolution des Kölner Stadtrates"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0188/2022
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wallraf-Anbau – lasst Gras drüber wachsen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0180/2022
Ö
Nachtrag: 02.02.2022
Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0294/2022
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Kölner Stipendium für temporäre Schutzaufenthalte von gefährdeten Menschenrechtsverteidiger*innen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0194/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0309/2022
Ö 3.1.6
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Unisex-Toiletten an Schulen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0120/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0300/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0307/2022
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strategie für die Außengastronomie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0153/2022
Ö
Nachtrag: 02.02.2022
Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0295/2022
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Verzicht auf Gebühren für Außengastronomien verlängern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0176/2022
Ö 3.1.9
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Fehlentscheidungen zum Frischezentrum Marsdorf korrigieren"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0193/2022
Ö 3.1.10
Nachtrag: 03.02.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von den RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE und Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Köln ist solidarisch: Gemeinsam aus der Pandemie"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0304/2022
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "CoronaCarnevalColonia - Where is my Wert!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2677/2021
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.01.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4308/2021
Ö 4.2
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Sachstand Heliosgelände 2022"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0201/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0334/2022
Ö 4.3
Nachtrag: 28.01.2022
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0263/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0363/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 31.01.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leistungszentrum 1. FC Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0275/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0388/2022
Ö 4.5
Nachtrag: 31.01.2022
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Neutralität der Verwaltung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0274/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2022
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2021
Ö 6.1.2
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3388/2021
Ö
Nachtrag: 27.01.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Zusatz: verwiesen aus dem Verkehrsausschuss vom 18.01.2022 / zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0144/2022
Ö
Nachtrag: 28.01.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0265/2022
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4354/2021
Ö 6.2.2
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3095/2021
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

0259/2022
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2807/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 02.02.2022
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0403 – Römisch-Germanisches Museum

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4254/2021
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1094/2021
Ö
Nachtrag: 27.01.2022
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2666/2021
Ö 10.2
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2021
Ö 10.3
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3890/2021
Ö 10.4
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4349/2021
Ö 10.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2808/2021
Ö 10.6
Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

3926/2021
Ö 10.7
Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln- Chorweiler - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2545/2021
Ö 10.8
Stadtautobahn B 55a/Zoobrücke Los Z1
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3156/2021
Ö 10.9
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

3213/2021
Ö 10.10
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

3871/2021
Ö 10.11
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

3997/2021
Ö 10.12
Schulrechtliche Erweiterung der Inklusiven Offenen Ganztagsschule Kretzerstraße, GGS Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2023/24 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2021
Ö 10.13
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3346/2021
Ö 10.14
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2021
Ö 10.15
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2020 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3429/2021
Ö 10.16
Sicherung und Beendigung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) bis 2024 - Interim V

Beschluss: ungeändert beschlossen

3953/2021
Ö 10.17
Rückgabe der Benin-Bronzen aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria

Beschluss: ungeändert beschlossen

0004/2022
Ö 10.18
Nachtrag: 03.02.2022
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0299/2022
Ö 10.19
Nachtrag: 02.02.2022
Kostenfortschreibung und Freigabe investiver Mittel betreffend Interim Kölnisches Stadtmuseum im ehemaligen Haus Sauer

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3969/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Arbeitstitel: Kaiserstraße 95 - 99 in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

2478/2021
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02
Arbeitstitel: “Ossendorfer Weg/Mühlenweg“ in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3641/2021
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03;
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4360/2021
Ö 12.4
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

2912/2021
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

2479/2021
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3521/2021
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner*innen auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

4405/2021
Ö 17.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Digitalisierungsausschuss – Benennung eines neuen sachkundigen Bürgers"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0025/2022
Ö 17.3
Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Neubesetzung beratende Mitgliedschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0198/2022
Ö 17.4
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes für den JVA Beirat Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0199/2022
Ö 17.5
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0200/2022
Ö 17.6
Nachtrag: 27.01.2022
Antrag der Fraktion Die LINKE betreffend "Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0259/2022
Ö 17.7
Nachtrag: 31.01.2022
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes im Unterausschuss Wohnen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2416/2021
Ö 17.8
Nachtrag: 31.01.2022
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Benennung von Sachkundigen Einwohner:Innen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0269/2022
Ö 17.9
Nachtrag: 03.02.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0298/2022
Ö 17.10
Nachtrag: 03.02.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Besetzung eines Gremiums"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0297/2022
Ö 17.11
Nachtrag: 03.02.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung sachkundige Einwohner*innen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0303/2022
Ö 17.12
Nachtrag: 03.02.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Neuwahl eines Mitgliedes des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0305/2022
Ö 17.13
Nachtrag: 03.02.2022
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Benennung eines Mitgliedes für den Deutsch-Polnischen Fachausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)"

Zusatz: zugeesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0301/2022
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.2
Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Straße
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse an den Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. und den ON – Neue Musik Köln e.V. zum Zwecke des Ausbaus des ZAMUS und Ansiedlung des Studio für elektronische Musik des WDR
 
N 24.2
Anmietung eines Bürogebäudes in der Leonhard-Tietz-Straße, 50676 Köln
 
N
Nachtrag: 03.02.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln)
 
N 24.3
Anmietung der Immobilie Ostmerheimer Straße zur Nutzung durch das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
 
N 24.4
Erweiterung des Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse
 
N 24.5
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2022 und Betriebskostenzuschuss 2025
 
N 24.6
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung der*des Leiter*in des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Absatz 4 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen