Sitzung
Rat/0019/2022
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29 – 37
50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test/Immunisierungsnachweis erforderlich (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
15:42-21:54

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 17.03.2022
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend „Krieg und Flucht in Europa: Unterbringung und Versorgung der Kriegsflüchtlinge in Köln“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0629/2022
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "24-h Abholterminal KUZ"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0544/2022
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Willkommenskultur für ukrainische Frauen und Kinder in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0552/2022
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0529/2022
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sozial- und Erziehungsdienste leisten unverzichtbare Arbeit – Dank und Wertschätzung sind das Gebot der Stunde"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0557/2022
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Coronamaßnahmen für Kinder beenden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0559/2022
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "ESport fördern - Anschlusszug nicht verpassen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0558/2022
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Russland enteignen (Gebäude Friedrich-Engels-Straße)!"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0556/2022
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wieder A¨rger um Ko¨lner Spitzenamt - reloaded"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0563/2022
Ö 3.1.9
Nachtrag: 17.03.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRATION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aufnahme und Versorgung geflüchteter Menschen aus der Ukraine"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0632/2022
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur nachhaltigen Verbesserung des Services in den städtischen Kundenzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

4277/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "THC-Modellstadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0276/2022
Ö
Nachtrag: 15.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2022
Ö 4.2
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt, Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Menschen auf der Flucht aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Ukraine"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0540/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 17.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2022
Ö 4.3
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Städtepartnerschaft mit Wolgograd "auf Eis"?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0543/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 17.03.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0842/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 11.03.2022
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Cradle to Cradle"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0590/2022
Ö 4.5
Nachtrag: 14.03.2022
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Vorbereitungen der Stadt Köln für Katastrophenfälle aber auch den Verteidigungsfall"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0600/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 17.03.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0913/2022
Ö 4.6
Nachtrag: 14.03.2022
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Auswirkungen auf den Klimaschutz"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0601/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 17.03.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0904/2022
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Beschluss: ungeändert beschlossen

0099/2022
Ö 6.1.2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Hier: Umsetzung der Änderungen des Korruptionsbekämpfungsgesetzes zur Auskunftspflicht der Gremienmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

0387/2022
Ö 6.1.3
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3388/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0144/2022
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0265/2022
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0734/2022
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2022
Ö 7.3
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: zurückgestellt

0733/2022
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsanerkennung zur Ausstattung von Kölner Schulen mit Endgeräten nach dem "REACT-EU Förderprogramm" und dem "Förderprogramm Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0066/2022
Ö 10.2
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene

Beschluss: geändert beschlossen

0354/2022
Ö 10.3
Dritter Programmaufruf zum „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren In Nordrhein-Westfalen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Lands NRW“
hier: Bewilligung der eingereichten Folgeanträge „Anstoß eines Zentrenmanagements und Innenstadt-Verfügungsfonds“ für die Bezirkszentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0498/2022
Ö 10.4
Vorrangige Nutzung des Erbbaurechtes bei der Veräußerung städtischer Grundstücke
Baustein 1: Grundstücke für den Geschosswohnungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

1304/2020
Ö 10.5
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2652/2021
Ö 10.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Durchführung der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

0574/2022
Ö 10.7
Bezirkssportanlage Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Köln-Ossendorf
Neubau der Sporthalle auf der Sportanlage
-Planungsbeschluss-

Beschluss: geändert beschlossen

2938/2021
Ö 10.8
Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3681/2020
Ö 10.9
Gründung einer Schulbaugesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

4065/2021
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0553/2022
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0560/2022
Ö
Nachtrag: 14.03.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0594/2022
Ö 10.10
Schulrechtliche Errichtung einer Grundschule am Standort Alfons-Nowak-Straße 2, 50858 Köln bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandortes der Ildefons-Herwegen-Grundschule am Standort Donauweg 30, 50858 Köln-Junkersdorf zum Schuljahr 2023/24 gem. § 81 Abs. 2 SchulG NRW

Beschluss: geändert beschlossen

4230/2021
Ö 10.11
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Beschluss: geändert beschlossen

4270/2021
Ö 10.12
Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4363/2021
Ö 10.13
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4377/2021
Ö 10.14
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Projektverlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4418/2021
Ö 10.15
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

4440/2021
Ö 10.16
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: geändert beschlossen

4342/2021
Ö
Nachtrag: 15.03.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0612/2022
Ö 10.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022

Beschluss: geändert beschlossen

0138/2022
Ö 10.18
Wahl des Beigeordneten Dezernat IX
hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.02.2022 gemäß § 54 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW und weiteres Verfahren

Beschluss: geändert beschlossen

0789/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0627/2022
Ö
Nachtrag: 17.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0633/2022
Ö 10.19
polisMOBILITY 2022 Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0728/2022
Ö 10.20
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4286/2021
Ö
Nachtrag: 15.03.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0611/2022
Ö
Nachtrag: 16.03.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0624/2022
Ö 10.21
Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo

Beschluss: ungeändert beschlossen

0244/2022
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

4241/2021
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0368/2022
Ö 17.2
Kuratorium der Kölner Stiftung für psychisch Kranke und ihre Angehörigen- Berufung von Frau Bürgermeisterin Brigitta von Bülow

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0447/2022
Ö 17.3
Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 1./2. Juni 2022 in Essen

Beschluss: geändert beschlossen

0473/2022
Ö 17.4
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung Sachkundige*r Einwohner*in Gesundheitsausschuss"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0519/2022
Ö 17.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Ausschuss Schule und Weiterbildung – Wechsel einer Sachkundigen Einwohnerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0536/2022
Ö 17.6
Nachtrag: 14.03.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Gleichstellungsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0602/2022
Ö 17.7
Nachtrag: 15.03.2022
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbenennung von Sachkundigen Einwohnerinnen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0606/2022
Ö 17.8
Nachtrag: 17.03.2022
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0603/2022
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Erhebung einer Klage gegen den GFG-Festsetzungsbescheid als erforderliche Rechtshandlung im Vorfeld der Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0463/2022
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf städtischer Grundstücke östlich im Falkenhorst
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
 
N 24.2
Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0108 Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
 
N 24.3
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)- Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
 
N 24.4
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen