SessionNet | 16. Sitzung des Rates - 05.05.2022

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Sitzung

Rat/0020/2022

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test erbeten (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestream-Übertragung

Zeit

15:35-23:58

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 16. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö	A Wahl einers Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales Beschluss:* ungeändert beschlossen	1176/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Lebenslauf
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Schulanmeldeverfahren: gerecht, rechtssicher und zielführend!" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0749/2022	Gem. Antrag nach § 5 (CDU)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus“" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0897/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Schulanmeldeverfahren gerecht, rechtssicher und zielführend" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0913/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Zugang zu schnellem Internet in Köln – Förderung von Glasfaserausbau und von alternativen Internet-Technologien (z.B. Satelliten, 5G, Richtfunk)" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0891/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Guter ÖPNV braucht mehr Bundes- und Landesunterstützung – Finanzierung einfordern!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0875/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1005/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Beendigung des Projekts „Muezzinruf“" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0912/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle" Beschluss: zurückgestellt	AN/0529/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Ein International Welcome Desk für Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0901/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Museumsdirektorin des NS-Dokumentationszentrums demokratisch benennen" Beschluss:* Sache ist erledigt	AN/0896/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0906/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1002/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1004/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Kostenfreie Ferienangebote für Schülerinnen und Auszubildende in den Sommerferien anbieten" Beschluss:* endgültig abgelehnt	AN/0894/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.11	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Jugendparlament" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0781/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1003/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 3.1.12	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Gründung einer Kölner Aktion gegen Vandalismus – Präventionsprogramm auf den Weg bringen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0813/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Übereignung der Russenhäuser-Platz für Menschen und FC" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0888/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0997/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.14	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Bedarfsabfrage EC-Lesegeräte im Verkehrsdienst" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0885/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 05.05.2022
Ö 3.1.15	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Unterstützung Partnerstadt Kattowitz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0900/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 04.05.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0979/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.16	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Stadtlogo - Das kommt nicht immer alles weg!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0914/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.17	Nachtrag: 05.05.2022 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Positionierung der Verwaltung zum Vorschlag „Ankauf der Wohnungen auf dem Kölnberg“" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0987/2022	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.18	Nachtrag: 05.05.2022 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "REAL-Markt in Porz-Eil retten!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0998/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Cradle to Cradle" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0590/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Antwort der Verwaltung vom 05.05.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0899/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "PV-Potentialflächen an Autobahnen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0716/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.05.2022 Antwort der Verwaltung vom 04.05.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1240/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Autobahn Großbauvorhaben im Bereich Köln Anlage 2 Großbauvorhaben Autobahn GmbH Stand März 2022
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Zahlungs- und Forderungsabwicklung im Verkehrsdienst" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0886/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.05.2022 Antwort der Verwaltung vom 02.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1400/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 02.05.2022 Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) "Wie geht es weiter mit dem Kalkberg? Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Rats und der Bezirksvertretung Kalk" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0941/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Antwort der Verwaltung vom 05.05.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 02.05.2022 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausgaben der Stadt Köln für Rechtsanwälte und Medien-Berater" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0953/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 02.05.2022 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Erhöhtes Risikomanagement der Stadt Köln - 11.11." Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0899/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4 Die FRAKTION Anfrage nach § 4 (Version AVR)
Ö	Nachtrag: 03.05.2022 Antwort der Verwaltung vom 03.05.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1456/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: geändert beschlossen	0680/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührentarif Anlage 3 Prognostizierte Mehrerträge Anlage 4 Auszug StadtAG Behindertenpolitik 31.03.2022 Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 6 Auszug BV 8 (Kalk) vom 07.04.2022 Anlage 7 Auszug BV Mülheim 02.05.2022 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 (ungeändert beschlossen ) Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 6.1.2	Änderung der Betriebssatzung der Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0918/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betriebssatzung Entwurf 2022
Ö 6.1.3	Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	0927/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung der Betriebssatzung
Ö 6.1.4	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln Neufassung der Betriebssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1201/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betriebssatzung Synopse Anlage 2 Betriebssatzung VZ Neufassung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Auszahlung 2021
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	0588/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 5 - Auszug Finanzausschuss 02.05.2022
Ö 7.3	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1329/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Auszahlung 2022
Ö 7.4	Nachtrag: 02.05.2022 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0831/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Übertragung Aufwandsermächtigungen Anlage 2 - Übertragung investive Auszahlungsermächtigungen
Ö 7.5	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1326/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand 2021
Ö 7.6	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1346/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	0286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164 Beschluss: ungeändert beschlossen	0395/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil Beschluss: geändert beschlossen	4246/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 10.4	Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136 Beschluss: ungeändert beschlossen	4460/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143 Beschluss: ungeändert beschlossen	4475/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0333/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal Beschluss:* ungeändert beschlossen	0400/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 2 - Beantwortung von Fragen
Ö 10.8	METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung Beschluss: ungeändert beschlossen	0512/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Projektgebiet METRO-KLIMA-LAB Anlage 2 - Stadt Köln, 12.03.2021: Letter of Intent METRO-KLIMA-LAB Anlage 3 - Schematische Darstellung Projektaufbau und -ablauf Anlage 4, Auszug BV Porz 17.02.2022
Ö 10.9	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf Beschluss:* geändert beschlossen	0557/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022 Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschafz vom 04.04.2022 Anlage 3, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 02.05.2022
Ö 10.10	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 - 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0565/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Jahresabschluss 2020 Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bericht Wirtschaftsprüfung Anlage 4 - Verwendung Jahresfehlbetrag
Ö 10.11	Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0721/2022	Beschlussvorlage Rat Analge 1 Wirtschaftsplan 2022 AWB eE
Ö 10.12	Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung Beschluss: geändert beschlossen	0744/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenübersicht Anlage 2 Schreiben Zwischennutzung Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag - ergänzter Beschlusspunkt Winterbespielung Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.04.2022
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Linke. und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1001/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 10.13	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0924/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage1 GO Bilanz zum 31 08 2021 Anlage2 GO Gewinn- und Verlustrechnung 20 21 Anlage3 GO Anhang einschließlich Anlagenachweis für das Wirtschaftsjahr 19-20 Anlage4 GO Lagebericht 19-20 Anlage5 GO Wiedergabe des Bestätigungsvermerks Jahresabschluss 19-20 Anlage6 GO Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.14	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze Beschluss: ungeändert beschlossen	3278/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen Anlage 2 - Übersicht Einrichtungskosten Anlage 3 - Inbetriebnahmetermine Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 9 vom 02.05.2022 Anlage 7 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der BV Mülheim vom 02-05-2022 Anlage 8 - Stellungnahme zur Anmerkung des Ausschusses Schule und Weiterbildun..
Ö 10.15	Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße Beschluss: geändert beschlossen	3358/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschreibung der Varianten Anlage 2 Lageplan Variante A Anlage 3 Lageplan Variante C Anlage 4 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 5 - Beantwortung von mündlichen Fragen aus der Sitzung des VA
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0368/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (Version Verkehrsausschuss 29.03.2021)
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0962/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.16	Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022, Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3478/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02.02.22 Anlage 2- Stellungnahme 14
Ö 10.17	Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	4229/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Umsetzungsanweisung Anlage 2, Vorab-Auszug 31.03.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.1 Kooperatives Baulandmodell
Ö 10.18	Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Schönrather Str. 7 Anlage 02 - Lageplan Schönrather Str. 7 Anlage 03 - Luftbild Schönrather Str. 7 Anlage 04.1 - Grundriss Untergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.2 - Grundriss Ergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.3 - Grundriss 1. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.4 - Grundriss 2. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.5 - Grundriss Dachgeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 05 - Außenansichten Schönrather Str. 7 Anlage 06 - Außenanlagen Schönrather Str. 7 Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Schönrather Str. 7 Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Schönrather Str. 7 Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 11 - Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 10.19	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalsession am 11.11. und des Straßenkarnevals Weiterführung des erhöhten Risikomanagements und der sich daraus ergebenden Maßnahmen ab 11.11.2022 für die Dauer von vier Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen	0014/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 geänderte Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Beantwortung der Fragen aus dem AVR
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0994/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.20	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit als Teil des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe. Beschluss: ungeändert beschlossen	0910/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.21	Stärkung des Auszugsmanagements Beschluss: ungeändert beschlossen	1087/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1222/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Personen nach Wohnstatus zum 31.12.2021
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1000/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.23	Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1273/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage 1178 2021 Anlage 2 Entwurf Gesellschaftsvertrag Anlage 3 Eckpunkte zum Kooperationsvertrag
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0993/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.24	Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service Beschluss: zurückgestellt	0709/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Cateringleistungen Ausschreibung 2022 Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Korrektur und Ergänzung der Haushaltsmäßigen Auswirkungen Anlage 4 Neufassung Beschlussvorlage Rat
Ö 10.25	Nachtrag: 28.04.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synoptische Darstellung der Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Ö 10.26	Nachtrag: 04.05.2022 Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen in Köln hier: Bedarfsfeststellung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1316/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02, Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0561/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, verkleinert Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zu Anlage 5 URKUNDE* Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0621/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1 Niederschrift-Abendveranstaltung § 3 Abs. 1 Anlage 2.2 Stellungnahmen §3 Abs. 1 Anlage 3 StellungnahmenTÖB § 4 Abs. 1 Anlage 4 StellungnahmenTÖB § 4 Abs. 2 Anlage 5 Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Korrektur der Vorberatungen Anlage 10, DE 0621 2022 1 Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	0661/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung 4.2 Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 3.2 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 8 Bebauungsplan Blatt2
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	0679/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 4.2 Anlage 5 Abwägung vor 3.2 Anlage 6 Abwägung 3.2 TÖB Anlage 7 Abwägung 3.2 4a.3 Anlage 8 Begründung Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 11 Bebauungsplan Blatt2 Anlage 12, Dringlichkeitsentscheidung 1530 2022
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	0239/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlagen Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext Anlage 5 - Beantwortung von Fragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.03.2022
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0240/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Feldhamsterstraße Anlage 3 - Lageplan Ackerhummelweg Zitronenfalterstraße Anlage 4 - Lageplan Ausparzellierungserfordernisse Anlage 5 - Satzungstext
Ö 16.3	280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4241/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 280. Satzung Anlagen 2-9 - Ergänzende Erläuterungen 280. Satzung
Ö 16.4	281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0236/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 281. Satzung Anlagen 2- Ergänzende Erläuterungen 281. Satzung
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen in die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln Beschluss:* ungeändert beschlossen	0139/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Vorschlag für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	0858/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Berufung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0882/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter innen in der Zweckverbandsversammlung zur Wahl von Dienstkräften im Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn Beschluss:* geändert beschlossen	0678/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ergebnis Wahlvorschlag Bedienstete von Okt.2020 Anlage 2 aktualisiert Verwaltungsrat
Ö 17.5	Nachtrag: 05.05.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0992/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 05.05.2022 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Neubesetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0995/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1118/2022	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage BenO
Ö 18.2	Nachtrag: 29.04.2022 Nationales Bewerbungsverfahren des Deutschen Fußballbundes e. V. zur Ausrichtung der FIFA Frauenweltmeisterschaft 2027 hier: Unterzeichnung der Teilnahmeerklärung durch die Stadt Köln und die Kölner Sportstätten GmbH Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1330/2022	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str.
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Generalinstandsetzung
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	HGK Shipping GmbH: Erwerb von Gesellschaftsanteilen
N 24.4	Häfen und Güterverkehr Köln AG: Verkauf einer Beteiligung
N 24.5	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: