SessionNet | 17. Sitzung des Rates - 20.06.2022

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Sitzung

Rat/0021/2022

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-22:23

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen Stand 27.05.2022

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 17. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung von zwei unbetitelten Aquarellen von Sigmar Polke durch Dr. Alfred M. Fischer an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0891/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Sharon Lockhart durch Herrn Michael Neff an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0916/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION betreffend "Änderung der Hauptsatzung, hier: § 25 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0587/2022	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stadtwaldholz für Köln sinnvoll und nachhaltig nutzen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1190/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Existenz der Ausflugsschifffahrt sichern – Konzept für Lieferverkehre und Entsorgung entwickeln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1189/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Eckpunkte zur umgehenden Weiterentwicklung der Plangebiete im Mülheimer Süden, sowie zur Beendigung des derzeitigen Baustopps" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1195/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0529/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Planungs- und Gestaltungssicherheit für die Kölner Außengastronomien" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1191/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1266/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Aktualisierung des Kölner Klimaschutzziels" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1196/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 17.06.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1257/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1249/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Entlastung für die Beschäftigten der Unikliniken von Köln und ganz NRW" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1263/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Hier: Beteiligung der Bezirksvertretung bei Grundstücksangelegenheiten Beschluss: geändert beschlossen	1799/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auzug zu TOP 7.3 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.10.2021 Anlage 2 Vorabauszug Rat 20.06.2022 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss vom 06.03.2023
Ö 3.2.2	Nachtrag: 13.06.2022 Anregung der Bezirksvertretung Lindenthal betreffend den Abgrenzungskatalog zur Zuständigkeitsordnung hier: Aufnahme des Abgrenzungskatalogs in die Zuständigkeitsordnung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1985/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Gemeinsamer Antrag betreffend "Zuständigkeitsordnung", AN/1100/2022 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Lindenthal vom 08.06.2022
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausgaben der Stadt Köln für Rechtsanwälte und Medien-Berater" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0953/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.06.2022 Antwort der Verwaltung vom 14.06.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Viva Colonius" Beschluss: zurückgestellt	AN/1083/2022	GUT Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 22 Integrationsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1009/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 28. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö 6.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1426/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf 4. Änderungssatzung Synopse StEB Satzung nach 4. Änderungssatzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif Beschluss: ungeändert beschlossen	1054/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2022 Anlage Tarifaufkleber 2022 zu § 5 Abs.2 Anlage 2 Synopse 2021-2022 Anlage 3 Kosten Fahrpreis Anlage 4 5 Fahrpreisbeispiele Anlage 6 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 7 Stellungnahme zur Ratssitzung 20.06.2022
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: geändert beschlossen	1098/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2022 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutzer Freiheit Anlage 5 Antrag Rodenkirchen Anlage 6 Anträge VOS Lindenthal Anlage 7 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 8 Antrag Braunsfeld Anlage 9 Anträge Porz Mitte Anlage 10 Antrag Rath-Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Anträge Südstadt nicht genehmigungsfähig Anlage 13 Antrag Severinsviertel nicht genehmigungsfähig Anlage 14 Anträge Rodenkirchen nicht genehmigungsfähig Anlage 15 Antrag Sülz-Klettenberg nicht genehmigungsfähig Anlage 16 Antrag Neuehrenfeld nicht genehmigungsfähig Anlage 17 Antrag Porz nicht genehmigungsfähig Anlage 18 Rath-Heumar nicht genehmigungsfähig Anlage 19 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln Anlage 20 Stellungnahme ver.di Anlage 21 Stellungnahme DGB Anlage 22, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 02.06.2022 Anlage 23, Auszug BV 8 (Kalk) vom 19.05.2022 Anlage 24, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 13.06.2022 Anlage 25, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 13.06.2022 Anlage 26 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 20.06.2022
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1787/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KommHVO
Ö 7.2.1	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str., 50968 Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2 Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2
Ö 7.2.2	Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard Beschluss: Kenntnis genommen	1094/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Kostenerhöhung für den Neubau des Pavillons Alte Schule Widdersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	1363/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.4	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0049/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	0204/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Staffelmietberechnung Tiefentalstr. 13 Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.2	Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter Beschluss: ungeändert beschlossen	0545/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Mietberechnung Methweg 2
Ö 10.3	Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.4	Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI Beschluss: geändert beschlossen	0840/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Förderung LSBTI-Projekte Gewaltprävention und Antidiskriminierung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 10.5	Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7 Beschluss: geändert beschlossen	0054/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Standardisierte Bewertung inkl. Formblätter Anlage 3 Anschreiben Regionalrat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 5 - Auszug Umweltausschuss 19.05.2022 Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme zum VA 17.05.2022 Anlage 7 - ergänzende Stellungnahme zum Beschluss Umweltausschuss Anlage 8 - Auszug BV Porz 09.06.2022 Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme zum Beschluss BV Porz Anlage 10 Auszug BV Rodenkirchen 13.06.2022 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2022
Ö 10.6	Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung gesamt - Aachener Straße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.7	Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0995/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe Anlage 2 Rahmenkonzept Drogenhilfeangebote mit Drogenkonsumraum in Köln Anlage 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 17.05.2022
Ö 10.8	Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy" Beschluss: ungeändert beschlossen	0999/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Make or buy Stand 04 08 2021 Endfassung
Ö 10.9	Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	1021/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage1 Konzept Stromsparcheck Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsplan Anlage 3 Vorab-Auszug AKUG 19.05.2022 TOP 3.1 Anlage 4 Beantwortung der Nachfragen (AKUG 19.05.22)
Ö 10.10	'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen Beschluss: ungeändert beschlossen	1325/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Änderung des Statuts für den Umweltschutzpreis Beschluss: ungeändert beschlossen	1476/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Statut Umweltschutzpreis Anlage 2 Synopse
Ö 10.12	Historische Stadtbibliothek - Restaurierungsprojekt 2024 - 2028 hier: Festlegung eines Zuschusses der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1548/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1596/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Verlängerung der Betrauung Beschluss: ungeändert beschlossen	1182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Betraungsregelung RTZ
Ö 10.15	TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2399/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Aufstellung Einrichtungskosten neu Anlage 3a - Lageplan (Luftbild) Anlage 3b - Lageplan Anlage 4a - Kostenrahmen Anlage 4b - Erläuterung zum Kostenrahmen Anlage 5a - Stellungnahme des RPA vor Änderung des Kostenrahmen geschwärzt Anlage 5b - Antwort auf die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes geschwärzt
Ö 10.16	Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg, Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2642/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Kostenberechnung Baukosten Anlage-2 Energie Checkliste Anlage-3 Baubeschreibung Anlage-4 Raumliste Anlage-5 Materialkonzept Anlage-6 Terminplan Anlage-7 Lageplan Anlage-8 Bauzeichnung Anlage-9 Übersichtsplan Anlage-10 Grundriss und Ansichten der Küchenplanung Anlage-11 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage-12 Berechnung Nebenkosten Anlage-13 Stellungnahme RPA zur Kostenberechnung
Ö 10.17	Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4439/2021	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 bis 4 - WPL 2022
Ö 10.18	Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurf Trauerhalle Weis Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 10.19	Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 10.20	Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0826/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Pläne des Neubaus Gerätehaus und Rettungswache Rodenkirchen Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.21	‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘ Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Positionspapier Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern Anlage 2 Auszug Integrationsrat 22.03.2022 zu TOP 6.1, AN/0569/2022
Ö 10.22	Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“ Beschluss: geändert beschlossen	0961/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 2. Aktionsplan KFK 2022- 2025 Anlage 2: KFK Kinder- und Jugendversion Anlage 3: KFK Erwachsenenversion Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 05.04.2022 zu TOP 4.1 Anlage 5, Auszug Integrationsrat 10.05.2022 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 12.05.2022 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.1 Kinderfreundliche Kommune Anlage 9, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 10.1 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 31.05.2022 Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 11, Auszug Sportausschuss 07.04.2022 Anlage 12 , Auszug Gesundheitsausschuss 17.05.2022 Anlage 13, Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-05-16 Anlage, 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2022 Anlage 15 ,Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 10.23	Stärkung des Tanzes – Weiterförderung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference am Schauspiel Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1416/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ertrags- und Aufwandsplan für die Spielzeiten 2021-22 bis 2023-24 Anlage 2 Begleitbroschüre Projektantrag Ballet of Difference am Schauspiel Köln 20220214
Ö 10.24	Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1070/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022/23
Ö 10.25	Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“) Beschluss: ungeändert beschlossen	0261/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.2 Klimarobuste Kasemattenstraße Anlage 2 Stellungnahme zur Anfrage von SB Herr Dr Albach
Ö 10.26	Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz Beschluss: geändert beschlossen	0448/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 01/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 KVB Lastenradkonzept Anlage 3 Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 4 Auszug BV Innenstadt 02.06.2022 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung und aktualisierte Beschlussvorschlag zu Ziffer 2 Anlage 6 Analyse Lastenradstation Außenbezirke Neubrück Anlage 7 Auszug BV Nippes 09.06.2022 Anlage 8 - unterschriebene DE der BV Kalk 13.06.2022 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2022
Ö 10.27	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West Beschluss:* geändert beschlossen	0600/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 10.28	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	0797/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beantwortung von Fragen Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 10.29	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investorinnen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz Beschluss:* geändert beschlossen	0954/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Gymnasium Porz Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.05.2022 TOP 5.9 und 5.9.1 Anlage 3 - (Vorab-) Auszug aus der Niederschift des ASW vom 16.05.2022 zu TOP 13.1 Anlage 4, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 Anlage 6 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö	Nachtrag: 17.06.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1255/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1264/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.30	Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0754/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 2 - Auszug aus BV 1 Innenstadt 02.06.2022 Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.06.2022 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 09.06.2022 Anlage 5 Auszug BV Mülheim 13.06.2022 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.31	Beschluss über die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den rechtsterroristischen Anschlag in der Probsteigasse hier: erneute Zustimmung zu dem geänderten Text Beschluss: ungeändert beschlossen	0978/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 1 Innenstadt vom 02.06.2022
Ö 10.32	Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln Beschluss: geändert beschlossen	1159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1A Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Planübersicht Anlage 1B Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Tabelle Anlage 1C Stellungnahme Textliche Festlegungen Anlage 2 Dokumentation RP-Umweltprüfung Stadtgebiet Köln Anlage 3A Optionsflächen - Planübersicht Anlage 3B Optionsflächen - Tabelle Anlage 4 Glossar Anlage 5 Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.3 Regionalplanaufstellung Stellungnahme Stadt Köln Anlage 6 Niederschrift der Vorbesprechung des Naturschutzbeirates am 30.05, Eilentscheidung Anlage 7 Beantwortung mdlAnfrage AUG20220519 Anlage 8, Auszug Regionalplan BV 3 Anlage 9 BV Porz 09.06.2022 Auszug aus dem BP TOP 7.4 (1159-2022) Anlage 10 BV 8, 19.05.2022, Auszug aus dem BP TO 8.8.2 (1159/2022) ÄA Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll BV 5 Anlage 12 1159 2022 StEA20220602 mdlAnfrage Beantwortung Anlage 13, Auszug BV 6 Chorweiler 09.06.2022 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Anlage 15 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 16, Auszug BP SoSi Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 Anlage 17 Beratungsresultate Präs StEA220614 Anlage 18 Beratungsresultate Dokumentation Anlage 19 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Naturschutzbeirat und Appell der BV Rodenkirchen
Ö	Nachtrag: 15.06.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt/zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1245/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.06.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke. und Die FRAKTION sowie von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1259/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 17.06.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1260/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1269/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1270/2022	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.06.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1265/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.33	Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße Beschluss: geändert beschlossen	4099/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan 4958-019, 955 Anlage 2 Protokollauszug BV 1 Innenstadt vom 02.09.2021 Anlage 3 Auszug Kaufvertrag Paragraph 13 Anlage 4 Beschlussvorlage Ausschuss 4378-2011 Anlage 5 Stellungnahme 3091-2021 Anlage 6 Auswertung Fußgängerzählung Anlage 7 Fotos zum Zustand der Fußgängerpassage zwischen Schildergasse u. Brüderstraße Anlage 8 Fragestellungen und Beantwortung der Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 07.04.2022 Anlage 9 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau RM Glashagen Ausschuss Soziales und Senioren 12.05.2022 Anlage 10, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 zu 4099 2021
Ö 10.34	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln \| Wirtschaftsjahr 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1603/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 A WIPLAN22 23 Erfolgsplan Anlage 2 B WIPLAN22 23 Vermögensplan Anlage 3 C WIPLAN22 23 Stellenübersicht Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022
Ö 10.35	Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur Beschluss: geändert beschlossen	0556/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung Fragen Kulturausschuss 31.05.2022 Anlage 2 Kölner Kulturraummanagement Präsentation KUK Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag zur Vorlage Kulturraummanagement Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 14.06.2022
Ö 10.36	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1663/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Erläuterung Plan-Ist-Vergleich
Ö 10.37	Nachtrag: 15.06.2022 Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die freien Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2691/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.38	Nachtrag: 17.06.2022 Projektpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Dnipro Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	2001/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Alternative beschlossen	0931/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger im Vorfeld der Beschlussvorlage 0314/2021 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.03.2021 Anlage 11 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschusses vom 11.03.2021 Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum geändeten Beschluss der BV 1 Anlage 13 Vorlage 0314/2021 Anlage 14 Stellungnahme der Vewaltung Anlage 15, Auszug BP SoSI Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 TOP 2.1
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	1380/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1147/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 282. Satzung Anlagen 2- 5 - Ergänzende Erläuterungen 282. Satzung Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme zur Nachfrage aus der Bezirksvertretung Porz
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Nachbesetzung im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1008/2022	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Drogenhilfe Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1594/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Nachtrag: 13.06.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Besetzung des Aufsichtsrates Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1952/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Nachtrag: 15.06.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreterinnen für die Abstimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1246/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 15.06.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Sparkasse KölnBonn: Entsendung in die Verbandsversammlung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1250/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 15.06.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1252/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 15.06.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffen "TOP 17: AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1251/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 17.06.2022 Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Umbenennung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1254/2022	Klima Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 17.06.2022 Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Umbenennung von sachkundigen Einwohner:innen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1253/2022	Klima Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 17.06.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung einer Sachkundigen Bürgerin im Ausschuss Gleichstellung für Frauen und Männer" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1256/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 17.06.2022 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1258/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 20.06.2022 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung einer neuen Sachkundigen Einwohnerin" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1262/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Ukrainehilfe - Ausweitung der Beratung für Geflüchtete Beschluss: ungeändert beschlossen	1302/2022	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Vorabauszug Hauptausschuss vom 09.05.2022
Ö 18.2	Aktualisierung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung von Übergangswohnheimen für ausländische geflüchtete Personen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangswohnheimen für ausländische geflüchtete Personen Beschluss: ungeändert beschlossen	1624/2022	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 - Änderung der Anlage zur Errichtungssatzung Anlage 2 - Änderung der Anlage zur Gebühren-Erhebungssatzung
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Straßenlanderwerb für den Ausbau der Bonner Straße im Zuge der Realisierung der Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA.
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
N 23.4	Verkauf eines städtischen Grundstücks Ottostraße in Köln-Lövenich
N 23.5	Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. in Köln Marienburg
N 23.6	Vermietung eines städtischen Grundstücks an die DITIB zur Errichtung eines Spielplatzes
N 23.7	Nachtrag: 14.06.2022 Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Gänseweg in Köln-Vogelsang
N 23.8	Nachtrag: 17.06.2022 Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB für das Grundstück Helenenwallstr. in Köln-Deutz
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Rahmenvertrag Verkehrssicherung Baumpflege 2022-2025, Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
N 24.2	Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
N 24.3	Anmietung der Kindertageseinrichtung Mülheimer Ring / Bergisch Gladbacher Str., Köln-Buchheim
N 24.4	Nachtrag: 10.06.2022 Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen,
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Bestellung der Stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Bedarfsfeststellung zur Anmietung von Unterrichtsräumen und Grundstücksflächen als neuer Interimsstandort für die Gesamtschule Overbeckstr. „Helios“
N 27	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KommHVO
N 27.1	Vergabe einer Baugenehmigungssoftware

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: