Sitzung
Rat/0024/2022
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
09:37-11:45

Öffentlicher Teil:
Ö
Nachtrag: 07.11.2022
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3713/2022
Ö 1
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "keine ausreichende Sicherheit für doppelten Haushalt"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1917/2022
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
 
Ö 5
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
 
Ö 7
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1
Antrag zur Förderung der Koordination der Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken durch eine Netzwerkkoordinator*in nach § 39d Absatz 3 SGB V (Förderrichtlinie) in der Fassung vom 31.03.2022 für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2109/2022
Ö 8.2
Bedarfsfeststellung für diverse Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Gymnasien

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2914/2022
Ö 8.3
Fortführung der Trägerschaft für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln in der Zeit vom 01.11.2022 bis zum 30.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2925/2022
Ö 9
Stellenpläne
 
Ö 9.1
Stellenplan für die Jahre 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2346/2022
Ö 9.2
Stellenplan 2023/2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2082/2022
Ö 9.3
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2307/2022
Ö 9.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2282/2022
Ö 9.5
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2308/2022
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3258/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.1
Anmietung Delmenhorster Str. 20 - Mehrkosten zur Vorlage 1707/2022
 
N 11.2
Bedarfsfeststellung zur Anmietung eines Standortes für die Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln
 
N 11.3
Nachtrag: 08.11.2022
Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes - Baubeschluss