SessionNet | 22. Sitzung des Rates - 08.12.2022

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Sitzung

Rat/0026/2022

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-19:13

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Wortprotokoll der 22. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Antrag auf aktuelle Stunde zum Sicherheitskonzept des Karnevalsauftakts am 11.11.2022" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2195/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 5
Ö 1.2	Nachtrag: 06.12.2022 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kinderklink am Limit – Sachlage und Planung in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2287/2022	AfD Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung einer Werkauswahl aus der Sammlung von Kasper König an das Museum Ludwig Zusatz: Vorlage wurde als TOP 20.1 umgedruckt Beschluss: ungeändert beschlossen	3764/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Pilotprojekt öffentliche Toiletten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2226/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2299/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2294/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bezahlbare Mieten in Köln sichern - GAG bleibt dem Anspruch auf Wohnraum zu sozial angemessenen Bedingungen treu" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2224/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2297/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 alte Version
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2301/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Klima Bond" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1520/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1613/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 07.12.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1816/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Rückholrecht des Rates – Verkehrsversuch Deutzer Freiheit" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2223/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Terminverschiebung Karneval 2023" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2209/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Nachtrag: 02.12.2022 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sessionshöhepunkt 2023 – Karneval dezentral und entspannt feiern!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2273/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.1.7	Nachtrag: 08.12.2022 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Sicherheit und Karneval passen zusammen: Ein Plan für einen schönen Karneval 2023" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2300/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.1.8	Nachtrag: 08.12.2022 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Struktursicherung der anerkannten Betreuungsvereine in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2302/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Nippes betreffend den Abgrenzungskatalog zur Zuständigkeitsordnung hier: Aufnahme des Abgrenzungskatalogs in die Zuständigkeitsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	3970/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag aus der Bezirksvertretung Nippes betreffend Zuständigkeitsordnung AN-1803-2022 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Nippes vom 03.11.2022
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Stand „Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung“" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2197/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Antwort der Verwaltung vom 08.12.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4090/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Nachtrag: 05.12.2022 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Projektstruktur, Terminplan und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die geplanten Maßnahmen am Neumarkt" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2281/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 05.12.2022 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Festkomitee Kölner Karneval" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2282/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3651/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2022 für den Rettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Rettungsmittel-Vorhaltung 2022) Anlage 2 Anhang B (Gebührenbedarfsberechnung 2022) Anlage 2 Anhang C (Einsatzzahlen 2007 - 2022) Anlage 2 Anhang D (Gebührenbedarf 2022) Anlage 2 Anhang E (Auswärtskilometer 2022)
Ö 6.1.2	Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3652/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die Luftrettung Anlage 2 Anhang A (Gebührenbedarfsberechnung 2022) Anlage 2 Anhang B (Flugminuten 2007 - 2022) Anlage 2 Anhang C (Gebührenbedarf 2022)
Ö 6.1.3	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2267/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse Anlage 3 Mustersatzung Deutscher Städtetag
Ö 6.1.4	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2579/2022	Beschlussvorlage Rat AbfS 2023 Anlage 1 Synopse AbfS 2023 Anlage 2 Satzungstext
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	15. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3458/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung und Gebührentarif Anlage 2 Synopse Anlage 3 Übersicht der Mehrerträge Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnungen Anlage 5 Gesamtfassung Anlage 6 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem AVR
Ö 6.2.2	Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2500/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 1009 2021 Buergerpetition fuer eine kostenlose Stadtbibliothek Koeln Anlage 2 Gegenüberstellung aktuelle und zukünftige Lesegebühr Anlage 3 Benutzungs- und Entgeltordnung NEU Anlage 4 Synopse BEO 2022 Anlage 5 Änderungen Beschlussvorlage und Anlage 3 Anlage 6 Benutzungs- und Entgeltordnung aktualisiert (Neufassung Anlage 3) Anlage 7, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung Anregungen und Beschwerden 05.12.2022
Ö 6.2.3	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3348/2022	Beschlussvorlage Rat AbfGS Anlage 1 Begründung AbfGS 2023 Anlage 2 Gebührenberechnung AbfGS 2023 Anlage 3 Synopse AbfGS 2023 Anlage 4 Satzungstext
Ö 6.2.4	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3346/2022	Beschlussvorlage Rat StrReinS 2023 Anlage 1 Begründung StrReinS 2023 Anlage 2 Gebührenberechnung StrReinS 2023 Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9 StrReinS 2023 Anlage 4 Satzungstext
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA) Beschluss: zurückgestellt	2694/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPO Fließtext Anlage 2 Fließtext Dienstanweisung Anlage 3 RPO Synopse Anlage 4 Synopse Dienstanweisung Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1Rechnungsprüfungsausschuss vom 08.11.2022 Anlage 6, Stellungnahme zu den Änderungsanträgen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: Sache ist erledigt	3878/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Umgestaltung der Jesuitengasse zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	3030/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3037/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.3	Nachtrag: 02.12.2022 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4009/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Maßnahmenliste Stand November 2022 Kap. 1 KInvFG, Anlage 1 Maßnahmenliste Stand November 2022 Kap. 2 KInvFG, Anlage 2
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Beschluss: ungeändert beschlossen	3763/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Strategie Klimaneutrales Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2547/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesamtstädtische Strategieempfehlungen inkl. Szenarienbetrachtung (Band 1) Anlage 2: Köln Klimaneutral 2035 - Aktivitätenportfolio der Stadt Köln (Band 2) Anlage 3: Methodik (Band 3) Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 4.4 Anlage 5: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6: Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö	Nachtrag: 06.12.2022 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2291/2022	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2298/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0563/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 10.3	Flächendeckendes Mobilstationsnetz - hier: weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen	0849/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 22.11.2022 Anlage 2 - Antwort auf Nachfragen des RM Syndicus Anlage 3 - Auszug Finanzausschuss 05.12.2022
Ö 10.4	Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1335/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Kuckucksweg 8 Anlage 02 - Lageplan Kuckucksweg 8 Anlage 03 - Luftbild Kuckucksweg 8 Anlage 04.1 - Grundriss UG Kuckucksweg 8 Anlage 04.2 - Grundriss EG Kuckucksweg 8 Anlage 04.3 - Grundriss OG Kuckucksweg 8 Anlage 04.4 - Grundriss DA Kuckucksweg 8 Anlage 05 - Ansichten Kuckucksweg 8 Anlage 06 - Schnitte Kuckucksweg 8 Anlage 07 - Außenanlagen Kuckucksweg 8 Anlage 08 - Gesamtkostenberechnung nach DIN 276 Kuckucksweg 8 Anlage 09 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Kuckucksweg 8 Anlage 10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Kuckucksweg 8 Anlage 11 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Unterausschuss Wohnen Anlage 13 - Beantwortung zur Frage der Dreifachverglasung Anlage 14 - Beantwortung einer Frage aus Bauausschuss
Ö 10.5	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027 Beschluss: ungeändert beschlossen	1352/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022-2027 Anlage 2 - IST-Zustand der Gebäude und Liegenschaften Anlage 3 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brandschutzbedarfsplan 2022 - investiv Anlage 4 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brandschutzbedarfsplan 2022 - konsumtiv Anlage 5 - Stellenplanmäßige Auswirkungen Brandschutzbedarfsplan 2022
Ö 10.6	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1755/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04.1 - Grundriss UG Anlage 04.2 - Grundriss EG Anlage 04.3 - Grundriss 1. OG Anlage 04.4 - Grundriss Spitzboden Anlage 05 - Ansichten Anlage 06 - Schnitte Anlage 07 - Außenanlagen Anlage 08 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 09 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 11 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 12 - Beantwortung einer Frage aus dem Unterausschuss Wohnen Anlage 13 - Auszug BV 6 (Chorweiler) vom 17.11.2022 Anlage 14 - Beantwortung zur Frage der Dreifachverglasung Anlage 15 - Beantwortung der Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 16 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV Chorweiler
Ö 10.7	Weiterführung des Projekts Brückenbauer Beschluss: ungeändert beschlossen	2459/2022	Beschlussvorlage Rat Konzeption Brückenbauer Anlage 2 Sachbericht Brückenbauer 2021
Ö 10.8	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2667/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2021 Anlage 2 Anlagenspiegel 2021 Anlage 3 Bilanz 2021 Anlage 4 Gewinn- und Verlustrechnung 2021 Anlage 5 Lagebericht 2021
Ö 10.9	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2868/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Stellenplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2023 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2023 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2023 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung Beihilfekasse der Stadt Köln 2023 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2023
Ö 10.10	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2869/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz BHK 2021 Anlage 2 GuV BHK 2021 Anlage 3 Anhang BHK 2021 Anlage 4 Inventar BHK 2021 BHK Anlage 5 Lagebericht BHK 2021 Anlage 6 Prüfbericht BHK 2021 ohne Unterschrift Anlage 7 Vollständigkeitserklärung BHK 2021
Ö 10.11	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2904/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Das Kommunale Integrationsmanagement Anlage 2 Gemeinsamt klappts und Durchstarten in Ausbildung und Arbeit (DiAA)
Ö 10.12	Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürgerinnen und deren Kinder unter 18 Jahren Beschluss:* ungeändert beschlossen	2964/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben BMAS v. 30.06.22 Aufforderung zur Antragsstellung
Ö 10.13	Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz' Beschluss: ungeändert beschlossen	3079/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Grenze des Sanierungsgebietes Anlage 2 Entwurf der Planung 'Weiterführung Rheinboulevard'
Ö 10.14	Vermarktung Alpener Straße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung Beschluss: geändert beschlossen	3234/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Katasterplan Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Plan Aufteilung der internen Zuständigkeiten Anlage 4 - Konzept Bewertungsmatrix (neu) Anlage 5 - Auszug Liegenschaftsauszug 21.11.2022 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 05.12.2022
Ö 10.15	un:box cologne - Deine Stadt, Deine Ideen Abschluss der Strategiephase A und Übergang in die Umsetzungsphase B Beschluss: ungeändert beschlossen	3343/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 unbox cologne Prozesspapier Prozesspapier Anlage 1 - Liste LoI-Partner*innen Prozesspapier Anlage 2 - Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Kurzfassung Prozesspapier Anlage 3 - Bericht Smart City Research Prozesspapier Anlage 4 - Fortlaufendes Protokoll Formate Prozesspapier Anlage 5 - Erste beispielhafte Projektideen aus der Verwaltung Prozesspapier Anlage 6 - Kriterienkatalog Prozesspapier Anlage 7 - Dialogbaukasten für die Umsetzungsphase B Prozesspapier Anlage 8 - Projektsteckbrief Prozesspapier Anlage 9 - Maßnahmensteckbrief Prozesspapier Anlage 10 - Arbeitspakete in der Strategiephase Prozesspapier Anlage 11 - Konzepte Raum Prozesspapier Anlage 12 - OKR Methodik und Zusammenarbeit Prozesspapier Anlage 13 - Integrierte Maßnahmen Prozesspapier Anlage 14 - Ressourcen in der Umsetzungsphase Prozesspapier Anlage 15 - Kostenplanung Umsetzungsphase Prozesspapier Anlage 16 - Glossar Anlage 2 Auszug Niederschrift Rat 18.06.2022 zu Punkt 18.1 Anlage 3 Zuschusszusage der KfW vom 10.12.2020
Ö 10.16	Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zur Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (StadtAG LST) Beschluss: ungeändert beschlossen	3380/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 XX. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Anlage 2 Synopse - Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Köln Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG LST am 06.09.2022
Ö 10.17	Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/Bürgerzentren in freier Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	3420/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Verfristung und Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht prognostiziertes coronabedingtes Jahresdefizit 2022 je BH-BZ in freier Trägerschaft Anlage 2 Übersicht prognostiziertes coronabedingtes Jahresdefizit 2022 je BH-BZ in städtischer Trägerschaft
Ö 10.18	Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zur Vermeidung unbilliger Härten ab 01.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3456/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete Beschluss: ungeändert beschlossen	3537/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme 14 zur BV 3537-2022 Anlage 2 - Ergänzung finanzwirtsch. Auswirkungen
Ö 10.20	Erweiterung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften am Hans-Böckler-Berufskolleg in Köln-Deutz zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag Schulkonferenz Anlage 2 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.21	Förderung kommunale Nachhaltigkeit Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3681/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektantrag KölnAgenda Anlage 2 Projektantrag Allerweltshaus geschwärzt
Ö 10.22	Eigentumsübertragung von 92 Benin-Hofkunstwerken aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria Beschluss: ungeändert beschlossen	3701/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Agreement Nigeria - Stadt Koeln Anlage 2 Übersetzung Agreement Nigeria - Stadt Koeln Anlage 3 App 1 NIGERIA RJM Cologne List Benin Bronzes Anlage 4 App 2 COLOGNE RJM Cologne List Benin Bronzes Anlage 5 App 3 NIGERIA DIRECT RJM Cologne Benin Bronzes
Ö 10.23	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3765/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen Wirtschaftsplan 2023 Anlage 2a - Erfolgsplan 2023 Anlage 2b - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2023 Anlage 3a - Vermögensplan 2023 Anlage 3b - Erläuterungen zum Vermögensplan 2023 Anlage 4 - Stellenübersicht 2023 Anlage 5 - Erläuterungen zur Mifrifi 2023ff Anlage 6 - mittelfristige Erfolgsplanung 2022-2026 Anlage 7 - mittelfristige Vermögensplanung 2023-2026
Ö 10.24	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln: Neubau der Bühne am Tanzbrunnen und Erweiterung der Schirme von Frei Otto - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3393/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwurf Zeller Kölmel Architekten Anlage 2: Kostenberechnung Anlage 3: Terminübersicht
Ö 10.25	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2668/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan ZVK 2023 Anlage 2 Erfolgsplan ZVK 2023 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2023 Anlage 4 Stellenplan ZVK 2023
Ö 10.26	Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020 Beschluss: geändert beschlossen	1356/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Vorab Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Neufassung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) 28.11.2022 Anlage 3, Vorab-Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.11.2022 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 29.11.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 01.12.2022 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 05.12.2022 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 06.12.2022 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 9, Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2 Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte GU-TU II
Ö	Nachtrag: 08.12.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2295/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 10.27	Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	1648/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Lageplan Knotenpunkt Vingster Ring/Ostheimer Straße Anlage 3 Lageplan Sanierung des Radwegs am Vingster Ring 1 Anlage 4 Lageplan Sanierung des Radwegs am Vingster Ring 2 Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme zu Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 27.09.2022 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 24.11.2022
Ö 10.28	Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert beschlossen	2252/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.29	Masterplan Stadtgrün Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 10.30	Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2388/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Sachstandsbericht Rat /Ausschuss - Alt (1) Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Hitzeaktionsplan
Ö 10.31	Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), Umsetzung in den Gebührensatzungen und Entgeltordnungen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3688/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Artikelsatzung-Gebührensatzung Anlage 2 Änderung Benutzungs- und Entgelt Anlage 3 Feuerwehrgebuehrensatzung Anlage 4 Gebührensatzung Rheinische Musikschule Anlage 5 Sondernutzungssatzung Anlage 6 Gebührensatzung Gesundheitsamt Anlage 7 Gebührensatzung Fleischhygiene Anlage 8 Friedhofsgebuehrensatzung Anlage 9 Entgeltordnung Historisches Archiv Anlage 10 Entgeltordnung NS-Dok Anlage 11 Entgeltordnung VHS Anlage 12 Entgeltordnung Schulraumvermietung Anlage 13 Entgeltordnung Desinfektoren
Ö 10.32	Nachtrag: 02.12.2022 Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.12.2024) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3949/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 05.12.2022 Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ab 01.08.2022 bis 31.07.2027 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3869/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhörungs-DE Jugendhilfeausschuss
Ö 10.34	Nachtrag: 08.12.2022 Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff. Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4017/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 4017-2022 Anlage 1 Förderungen 2022-4 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03; Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur und Planungsbeschluss über die für die innere und äußere Erschließung notwendigen verkehrlichen Maßnahmen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3195/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 DH Geltungsbereich Anlage 2.1 DH Niederschrift FÖB §3(1) BauGB Anlage 2.2 DH Stellungnahmen FÖB §3(1 )BauGB Anlage 3 DH Stellungnahmen TÖB §4(1) BauGB Anlage 4 DH Stellungnahmen TÖB §4(2) BauGB Anlage 5 DH Stellungnahmen TÖB §3(2) BauGB Anlage 6 DH BP DeutzerHafen Begruendung UB Anlage 7.1 DH BP Infrastrukturplan Blatt1 Anlage 7.2 DH BP Infrastrukturplan Blatt2 Anlage 7.3 DH BP Infrastrukturplan Blatt3 Anlage 8.1 DH BP Festsetzungen Anlage 8.2 DH BP Anlage Pflanzliste Anlage 8.3 DH BP Anl Sortimentsliste Anlage 9 DH Lageplan Planfall 2+8 Anlage 10 DH Verkehrsuntersuchung Anlage 11 DH Mobilitätskonzept Anlage 12 Auszug aus Entwurf der Niederschrift der 18. Sitzung des Verkehrsausschuss 22.11.2022 Deutzer Hafen Anlage 13, Auszug BV 1 (Innenstadt) 01.12.2022 Anlage 14, Auszug BV Porz 01.12.2022 TOP 7.5 (3195 2022) Anlage 15, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022 Anlage 16 DH Beantwortung Anfragen Stadtentwicklungsausschuss Anlage 17 DH Beantwortung Fragen und Anregungen BV Anlage 18 DH Stellungnahmen außerhalb Frist Anlage 19 Auszug Beschlussprotokoll gemeinsame Sondersitzung Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss 19.01.2023 Anlage 20 Beschluss zum Deutzer Hafen - Stadtbahn
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Silbermöwenweg von Seeadlerweg bis Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	2478/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.2	284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3223/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 284. Satzung Anlagen 2- 11 - Ergänzende Erläuterungen 284. Satzung Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 24.11.2022
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin in den Verkehrsausschuss auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3250/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier "Zurück in die Zukunft e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3615/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend Nachbesetzung Sachkundiger Einwohnerin im Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2191/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Klima)
Ö 17.4	Nachtrag: 02.12.2022 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Neubesetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2271/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 05.12.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden – Wechsel eines Sachkundigen Einwohners" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2286/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 05.12.2022 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung - Ausschuss für Schule und Weiterbildung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2272/2022	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 06.12.2022 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzungen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2293/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 07.12.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2296/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 20.1	Schenkung einer Werkauswahl aus der Sammlung von Kasper König an das Museum Ludwig
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Bestellung eines Erbbaurechtes am Ulrich-Haberland-Haus, Am Stammheimer Schlosspark in Köln-Stammheim
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks in Köln-Immendorf, Am Goldschmidtshof
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstücks Armand-Peugeot-Straße
N 23.4	Verlängerung des Erbbaurechtes Tennisklub Grün-Gold e.V. Köln, Müngersdorfer Str. in Köln-Bilderstöckchen
N 23.5	Verkauf eines städtischen Grundstücks Piccoloministraße
N 23.6	Grundstück Trakehner Str. in Köln-Niehl, Löschung eines Bauverbotes und Änderung der Zuständigkeitsordnung
N 23.7	Verkauf städtischer Grundstücke Baptiststraße/Berrischstraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
N 23.8	Bestellung von Erbbaurechten am Petershof in Köln-Müngersdorf
N 23.9	Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Einfamilienhaus, Moselstraße in Köln-Lövenich
N 23.10	Grundstück Neusser Landstraße in Köln-Worringen, Löschung eines Bauverbotes
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung über die Funkversorgung für 323 Ordnungsdienst und 324 Verkehrsdienst
N 24.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2023 bis 2026
N 24.3	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Modernisierung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
N 24.4	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 24.5	Erweiterung des Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 24.8	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
N 24.9	Nachtrag: 02.12.2022 Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betreibervertrag für die 2. Ausbaustufe
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: