Sitzung
SOZ/0009/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Zeit
15:30-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 1
Inklusionsbericht 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3359/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2277/2021
Ö
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!“ (AN/2277/2021)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2443/2021
Ö
Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 3
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen! (AN/2277/2021 und AN/2443/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0092/2022
Ö 3.2
Antrag verwiesen aus dem Rat: Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2619/2021
Ö
Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von der Fraktion DIE FRAKTION

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2680/2021
Ö
Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von den Fraktionen SPD, DIE LINKE, FDP

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2681/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 2
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt: Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0089/2022
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Verteilung der Fördermittel 2022 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3740/2021
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

2912/2021
Ö 5.2
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 3
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4270/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 1
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2021
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Beantwortung: Altes Krankenhaus Weidenpesch - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3759/2021
Ö 7.2
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 4
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4367/2021
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4383/2021
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022
Ressourcenplanung der Unterkünfte

Beschluss: Kenntnis genommen

4352/2021
Ö 9.2
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 5
Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0043/2022
Ö
Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 1
Änderungsantrag zu TOP 9.2. „Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte“, gem. Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, volt, DS AN/0043/2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0082/2022
Ö 9.3
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 3
Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften

Zusatz: zugesetzt

0074/2022
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Beantwortung: Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus
Antwort auf AN/1150/2021
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2021
Ö 10.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2402/2021
Ö
Beantwortung: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege

Beschluss: Kenntnis genommen

4203/2021
Ö 10.1.3
Beantwortung einer Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4183/2021
Ö 10.1.4
Nachtrag: 12.01.2022 Nummer 1
Beantwortung einer Anfrage aus dem GA: Drogenberatungsbus und Drogenkonsumraum am Neumarkt (AN/2393/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4115/2021
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2084/2021
Ö 10.2.2
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 4
Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0033/2022
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 2
Beantwortung einer mündl. Anfrage zu TOP 12.6: Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2022
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen

3686/2021
Ö 12.2
EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

3853/2021
Ö 12.3
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2021
Ö 12.4
Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für die Jahre 2019-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

4339/2021
Ö 12.5
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes

Beschluss: Kenntnis genommen

4379/2021
Ö 12.6
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 14
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 15.1
Nachtrag: 30.12.2021 Nummer 1
Anmietung der Immobilie Ostmerheimer Straße 220 zur Nutzung durch das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
 
N 16
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)