Sitzung
SHA/0009/2022
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Bitte melden Sie sich bei der Schriftführung an! Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
Zeit
15:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

4189/2021
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2
Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke: Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln
AN/2014/2021
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung der Corona-Impfungen für Kölner Schülerinnen und Schüler U12 im Winter 2021/2022: Impfkampagne voranbringen mit Impfbus für Schüler*innen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2486/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 22.12.2021 Nummer 1
Antrag der SPD-Fraktion: Bewegungsräume für das Gymnasium Aachener Straße 744-750

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 22.12.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2695/2021
Ö 2.4
Nachtrag: 22.12.2021 Nummer 2
Antrag der SPD-Fraktion: Weiterführende Schule am Max-Becker-Areal

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 22.12.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2696/2021
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Naegele, SPD Fraktion, im Zusammenhang mit den Erörterungen der Vorlage 3804/2021 "Beantwortung der Anfrage AN/2070/2021 der SPD-Fraktion zur Weiterentwicklung der schulischen Inklusion"

Beschluss: Kenntnis genommen

4263/2021
Ö 3.1.2
Nachtrag: 22.12.2021 Nummer 3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 4. Oktober 2021-Nutzung Bauhof Frankfurter Straße als Schulstandort

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 22.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3948/2021
Ö 3.1.3
Nachtrag: 07.01.2022 Nummer 14
Ergebnisse von Schüler*innen der Rheinischen Musikschule bei Jugend musiziert, Jugend komponiert und Zugangsprüfungen für Musikhochschulen (3526/2021) - Beantwortung einer mündlichen Anfragen vom 23.11.2021

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 07.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2022
Ö 3.1.4
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 17
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulsanierung, bzw. -erweiterung der GGS Unter Birken, Schulstraße in Porz-Eil

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

4417/2021
Ö 3.1.5
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 22
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.02.2021 betreffend die Ausweitung des Angebots der Rheinischen Musikschulen (3776/2021) - Beantwortung mündlicher Anfragen vom 23.11.2021

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2022
Ö 3.1.6
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 24
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge, Fraktion Die Linke, im Zusammenhang mit den Erörterungen der Vorlage 3761/2021 "Veränderung der Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/20)./. 7. Klasse (2021/22)

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2022
Ö 3.1.7
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 30
Beantwortung einer Anfrage der Grünen, CDU und Volt vom 04.10.202 AN/2072/2021 zu Top 2.3. Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 14.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2022
Ö 3.1.8
Nachtrag: 17.01.2022 Nummer 35
Beantwortung einer Anfrage zu "10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit"

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 17.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2022
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3939/2021
Ö 4.2
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3473/2021
Ö 4.3
Neubau des naturwissenschaftlichen Gebäudes der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2599/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 22.12.2021 Nummer 4
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 22.12.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3871/2021
Ö
Nachtrag: 17.01.2022 Nummer 37
Änderungsantrag zu TOP 4.4. „Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk“

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 17.01.20222
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0122/2022
Ö 4.5
Nachtrag: 28.12.2021 Nummer 5
Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2022/23

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 28.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

4341/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 03.01.2022 Nummer 7
Schulrechtliche Erweiterung der Inklusiven Offenen Ganztagsschule Kretzerstraße, GGS Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2023/24 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 22.12.2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

4156/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 04.01.2022 Nummer 8
Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 04.01.2022

Beschluss: zurückgestellt

2171/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 10
Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 06.01.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2602/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 11
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 06.01.2022
Die Anlage 1 - "Lebenswerte Veedel – Handbuch Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" wurde Ihnen im Sammelumdruck übermittelt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4270/2021
Ö 4.10
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 12
Einrichtung des Erweiterungsbaus Siegburger Str. 445 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kath. Grundschule Am Altenberger Kreuz 14, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022


Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 06.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3837/2021
Ö 4.11
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 25
Anmeldeverfahren weiterführende Schulen

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0092/2022
Ö 4.12
Nachtrag: 12.01.2022 Nummer 26
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 12.01.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3095/2021
Ö 4.13
Nachtrag: 17.01.2022 Nummer 34
Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 17.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3926/2021
Ö 4.14
Nachtrag: 17.01.2022 Nummer 36
Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln- Chorweiler - Baubeschluss

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 17.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

2545/2021
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.02.2019, betreffend die Ausweitung des Angebots der Rheinischen Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

3776/2021
Ö 5.2
Ergebnisse von Schüler*innen der Rheinischen Musikschule bei Jugend musiziert, Jugend komponiert und Zugangsprüfungen für Musikhochschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3526/2021
Ö 5.3
Sicherheit für die Übermittagsbetreuung (ÜMB) im Sek I–Bereich im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2021
Ö 5.4
Sachstand zu den eingebauten Luftfilteranlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

3235/2021
Ö 5.5
Sachstand zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

4074/2021
Ö 5.6
EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

3853/2021
Ö 5.7
Nachtrag: 28.12.2021 Nummer 6
Initiative der Schulkonferenz - Verselbständigung des Teilstandortes der Förderschule Lernen Thymianweg am Standort Berliner Straße in Westhoven

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 28.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4274/2021
Ö 5.8
Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 15
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 10.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2021
Ö 5.9
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 20
Stadtweite Elternbefragung „von4nach5“ zum Wechsel auf weiterführende Schulen in Köln – Infos zum Start der Befragung und zum Online-Fragebogen

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2022
Ö 5.10
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 21
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 11.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2022
Ö 5.11
Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 28
Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 13.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2022
Ö 5.12
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 28
Grundschulsituation in Merkenich und Rheinkassel

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 14.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2022
Ö 5.13
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 29
Sachstandsbericht zum Förderprogramm "DigitalPakt" NRW zur Digitalisierung der Kölner Schulen

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 14.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4390/2021
Ö 5.14
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 33
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/2383/2021 Schulen und Kinder unterstützen, Programme entwickeln - Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung 14.01.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2022
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 9.1
Nachtrag: 04.01.2022 Nummer 9
Besetzung der Schulleiterstelle an der Johannes-Gutenberg-Realschule, Kuckucksweg 4, 50997 Köln
 
N 9.2
Nachtrag: 07.01.2022 Nummer 13
Besetzung stellvertretende Schulleitungsstelle Campus Deutz - Georg-Simon-Ohm-Berufskolleg, Westerwaldstraße 92, 51105 Köln
 
N 9.3
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 18
Besetzung der Schulleiterstelle am Städtischen Georg-Büchner-Gymnasium, Ostlandstraße 39, 50858 Köln
 
N 9.4
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 19
Besetzung der stellvertretenden Schulleitung am Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln
 
N 9.5
Nachtrag: 11.01.2022 Nummer 16
Besetzung der Stelle der Schulleitung an dem Städtischen Gymnasium Thusneldastraße
 
N 9.6
Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 27
Besetzung stellvertretende Schulleitungsstelle Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung, Blumenthalstr. 10-12, 50670 Köln
 
N 9.7
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 31
Besetzung der Schulleitungsstelle an der Katholischen Grundschule Mengenicher Str. 28, 50829 Köln
 
N 9.8
Nachtrag: 14.01.2022 Nummer 32
Besetzung der Stelle einer stellvertretenden Schulleitung an der Katholische Grundschule Neufelder Str. 2-4, 51067 Köln
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes