Sitzung
JHA/0009/2022
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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In den Gremiensitzungen sind medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.
Zeit
14:05-15:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.3
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Raschelbande e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

4411/2021
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende für Baumpflanzungen auf dem Spielplatz Linzer Straße in Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4105/2021
Ö 2.2.2
Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Hpl 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

4311/2021
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2022/23 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4374/2021
Ö 2.3.2
Live-Stream der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2022
Ö 2.3.3
Beschlussvorlage zum Förderaufruf des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0111/2022
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B

Beschluss: geändert beschlossen

3710/2021
Ö
Änderungsantrag zu 3.1 Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.„ - Aktenzeichen 194/21 B

Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0209/2022
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Beschluss: ungeändert beschlossen

4270/2021
Ö 4.2
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2021
Ö 4.3
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3095/2021
Ö
Änderungsantrag zu TOP 4.3. „Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln“ auf der Sitzung am 25.1.2022

Zusatz: Änderungsantrag von der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0208/2022
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen

Zusatz: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2615/2021
Ö
Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2022
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Testkapazitäten in Familienzentren ermöglichen, Boostern vorantreiben, Kinder, Jugendliche, Eltern und Personal schützen

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2553/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/2553/2021 der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4443/2021
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Beratungsfrequenz beim schulpsychologischen Dienst und bei den Erziehungsberatungsstellen

Zusatz: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0154/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Kindertageseinrichtung Lebensbaumweg, Heimersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

4335/2021
Ö 7.1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Neugestaltung des Basketballplatzes Willi-Suth-Allee Nord in Chorweiler 3944/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2022
Ö 7.1.3
Freigabe - und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte 3464/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2022
Ö 7.1.4
Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2022
Ö 7.1.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Köln vom 30.11.2021, TOP 8.3.1, Jahresbericht 2020 – Kölner Haus des Jugendrechts 3973/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2022
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Sachstand Förderprogramm "Aufholen nach Corona"

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2022
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2022
Ö 8.5.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Testpflicht für Kitas"- Aktenzeichen 119-21

Beschluss: Kenntnis genommen

3967/2021
Ö
Beratung einer Bürgereingabe 3967/2021 gem. § 24 GO NRW aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 06.12.2021 "Testpflicht für Kitas"

Beschluss: Kenntnis genommen

4466/2021
Ö 8.5.3
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen