SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 25.01.2022

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Sitzung

JHA/0009/2022

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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In den Gremiensitzungen sind medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.

Zeit

14:05-15:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-01-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Raschelbande e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	4411/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Raschelbande e.V. Anlage 2 pädag. Konzept Raschelbande Anlage 3 Schutzkonzept Raschelbande e.V.
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für Baumpflanzungen auf dem Spielplatz Linzer Straße in Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	4105/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 211020 Linzer Str Baumpflanzung
Ö 2.2.2	Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Hpl 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	4311/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2022/23 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	4374/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gruppenstruktur der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2022 23 Anlage 2 - Liste der neuen Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2022 23 Anlage 3 - Liste der Praktikumsstellen in den Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2022 23
Ö 2.3.2	Live-Stream der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	0050/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3.3	Beschlussvorlage zum Förderaufruf des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche Beschluss: ungeändert beschlossen	0111/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Begleitschreiben 511 Beratungskonzepte Foerdergrundsaetze Ausbau spezialisierter Beratung
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B Beschluss: geändert beschlossen	3710/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bürgereingabe der Petent*innen Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des JHA zu TOP 3.1 Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift der BV Innenstadt vom 27. Januar 2022
Ö	Änderungsantrag zu 3.1 Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.„ - Aktenzeichen 194/21 B Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0209/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* ungeändert beschlossen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 4.2	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3815/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Integrationsbudget 2022
Ö 4.3	Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3095/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Honorarordnung
Ö	Änderungsantrag zu TOP 4.3. „Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln“ auf der Sitzung am 25.1.2022 Zusatz: Änderungsantrag von der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0208/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen Zusatz: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke. Beschluss: geändert beschlossen	AN/2615/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 14.12.2021 Anlage 1, Vorabauszug Rat 14.12.2021 Anlage 2, Auszug JHA 25.01.2022
Ö	Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Testkapazitäten in Familienzentren ermöglichen, Boostern vorantreiben, Kinder, Jugendliche, Eltern und Personal schützen Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2553/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/2553/2021 der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4443/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage gem. § 4 der SPD-Fraktion AN-2553-2021
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Beratungsfrequenz beim schulpsychologischen Dienst und bei den Erziehungsberatungsstellen Zusatz: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0154/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Kindertageseinrichtung Lebensbaumweg, Heimersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	4335/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Neugestaltung des Basketballplatzes Willi-Suth-Allee Nord in Chorweiler 3944/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Freigabe - und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte 3464/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.4	Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse Beschluss: Kenntnis genommen	0015/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.5	Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Köln vom 30.11.2021, TOP 8.3.1, Jahresbericht 2020 – Kölner Haus des Jugendrechts 3973/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Antwort an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln Vorabauszug aus der Niederschrift zu TOP 8.3.1 Vorlage 3973-2021
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	0028/2022	Mitteilung BV
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Sachstand Förderprogramm "Aufholen nach Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0227/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand der IHK-Projekte Anlage 2 Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 8.5.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Testpflicht für Kitas"- Aktenzeichen 119-21 Beschluss: Kenntnis genommen	3967/2021	Mitteilung Ausschuss 1- Schreiben und Antworten 2- Schreiben und Antworten 3- Eingabe 4- Antwortschreiben Amtsleitung Bürgeramt 5- Antwortschreiben Amtstleitung Jugendamt.docx Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ö	Beratung einer Bürgereingabe 3967/2021 gem. § 24 GO NRW aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 06.12.2021 "Testpflicht für Kitas" Beschluss: Kenntnis genommen	4466/2021	Mitteilung Ausschuss 3967 2021 3 Eingabe
Ö 8.5.3	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0023/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erläuterungen der Maßnahmen des Integrationsbudgets (Stand Dezember 2021)
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: