Sitzung
STA/0008/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit
15:05-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betr.: "Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen" (3739/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4362/2021
Ö 1.2
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2573/2021
Ö
Nachtrag: 20.01.2022
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Die Grünen/ CDU/ Volt betr.: "Entwicklung der Neuen Porzer Mitte" (AN/2573/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2022
Ö 1.3
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2175/2021
Ö
Nachtrag: 25.01.2022
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0267/2022
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 24.01.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0189/2022
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppe Die Partei betr.: "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 17.06.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1464/2021
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1786/2021
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2299/2021
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2295/2021
Ö 3.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2324/2021
Ö 3.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0110/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 27.01.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0251/2022
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Deutzer Hafen, Begleitgremium

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: geändert beschlossen

4162/2021
Ö
Nachtrag: 26.01.2022
Ergänzungsantrag zu Top 5.1. „Deutzer Hafen, Begleitgremium“ in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.1.22

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0231/2022
Ö 5.2
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums

Beschluss: ungeändert empfohlen

3997/2021
Ö 5.3
Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil

Beschluss: zurückgestellt

3932/2021
Ö 5.4
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)

Beschluss: ungeändert empfohlen

4377/2021
Ö 5.5
Freigabe finanzieller Mittel für die neue Kooperationsstelle für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Zusatz: (Die Angelegenheit ist erledigt, da die BV 9 der Vorlage "ungeändert" zugestimmt hat.)

Beschluss: Sache ist erledigt

2912/2021
Ö 6.2
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3512/2021
Ö 6.3
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

4270/2021
Ö 6.4
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3388/2021
Ö
Nachtrag: 27.01.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Fraktion zu TOP 6.4 - Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0144/2022
Ö 6.5
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Beschluss: ungeändert empfohlen

0099/2022
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich"
Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 5 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 234. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

3352/2021
Ö 7.2
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich
Hier: Mitteilung über die Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3361/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim
Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplans

Beschluss: Alternative beschlossen

3869/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz

Beschluss: geändert beschlossen

3976/2021
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz

Beschluss: geändert beschlossen

3975/2021
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3939/2021
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: geändert beschlossen

3551/2021
Ö 10.5
Nachtrag: 20.01.2022
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö 10.6
Nachtrag: 20.01.2022
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03 Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4267/2021
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4436/2021
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Arbeitstitel: Kaiserstraße 95 - 99 in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2478/2021
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02
Arbeitstitel: “Ossendorfer Weg/Mühlenweg“ in Köln-Bickendorf

Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3641/2021
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03;
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert empfohlen

4360/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2479/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

2361/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2022
Ö 18.2
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4367/2021
Ö 18.3
Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2021
Ö 18.4
Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2022
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.11.2021
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
 
N 27.2
Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 29.11.2021
 
N 28
Mündliche Anfragen