INFEKTIONSSCHUTZ:
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Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betr.: "Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen" (3739/2021)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4362/2021 | |
| Ö 1.2 | Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"
Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen | AN/2573/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 20.01.2022
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Die Grünen/ CDU/ Volt betr.: "Entwicklung der Neuen Porzer Mitte" (AN/2573/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 0199/2022 | |
| Ö 1.3 | Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"
Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen | AN/2175/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 25.01.2022
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0267/2022 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 24.01.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0189/2022 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppe Die Partei betr.: "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"
Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 17.06.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/1464/2021 | |
| Ö 3.2 | Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"
Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/1786/2021 | |
| Ö | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"
Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/2299/2021 | |
| Ö | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"
Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/2295/2021 | |
| Ö 3.3 | Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"
Beschluss: zurückgestellt | AN/2324/2021 | |
| Ö 3.4 | Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"
Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/0110/2022 | |
| Ö 3.5 | Nachtrag: 27.01.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0251/2022 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Deutzer Hafen, Begleitgremium
Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: geändert beschlossen | 4162/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 26.01.2022
Ergänzungsantrag zu Top 5.1. „Deutzer Hafen, Begleitgremium“ in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.1.22 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0231/2022 | |
| Ö 5.2 | Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums Beschluss: ungeändert empfohlen | 3997/2021 | |
| Ö 5.3 | Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil
Beschluss: zurückgestellt | 3932/2021 | |
| Ö 5.4 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)
Beschluss: ungeändert empfohlen | 4377/2021 | |
| Ö 5.5 | Freigabe finanzieller Mittel für die neue Kooperationsstelle für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 4375/2021 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Zusatz: (Die Angelegenheit ist erledigt, da die BV 9 der Vorlage "ungeändert" zugestimmt hat.) Beschluss: Sache ist erledigt | 2912/2021 | |
| Ö 6.2 | Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen | 3512/2021 | |
| Ö 6.3 | Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen | 4270/2021 | |
| Ö 6.4 | Stellplatzsatzung für Köln
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3388/2021 | |
| Ö | Nachtrag: 27.01.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Fraktion zu TOP 6.4 - Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0144/2022 | |
| Ö 6.5 | Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'
Beschluss: ungeändert empfohlen | 0099/2022 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 5 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 234. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen | 3352/2021 | |
| Ö 7.2 | 234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich Hier: Mitteilung über die Offenlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3361/2021 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim
Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplans Beschluss: Alternative beschlossen | 3869/2021 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen | 3976/2021 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen | 3975/2021 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen | 3939/2021 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: geändert beschlossen | 3551/2021 | |
| Ö 10.5 | Nachtrag: 20.01.2022
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt | 3646/2020/1 | |
| Ö 10.6 | Nachtrag: 20.01.2022
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03 Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | 4267/2021 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4436/2021 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Arbeitstitel: Kaiserstraße 95 - 99 in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2478/2021 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02
Arbeitstitel: “Ossendorfer Weg/Mühlenweg“ in Köln-Bickendorf Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen | 3641/2021 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03;
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert empfohlen | 4360/2021 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2479/2021 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt | 2361/2021 | |
| Ö 17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Beschluss: Kenntnis genommen | 0007/2022 | |
| Ö 18.2 | Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 4367/2021 | |
| Ö 18.3 | Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
Beschluss: Kenntnis genommen | 3745/2021 | |
| Ö 18.4 | Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden
Beschluss: Kenntnis genommen | 0075/2022 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.11.2021 | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 27.1 | Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) | ||
| N 27.2 | Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 29.11.2021 | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||