Sitzung
FA/0010/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit
14:30-15:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0274/2022
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 30.11.2021

Zusatz: Anlage 1 wurde ausgetauscht (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

4380/2021
Ö 2.3
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

4395/2021
Ö 2.4
Mitteilung zu Top 6.1.1 der Sitzung des Finanzausschuss vom 06.12.2021.
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/2021.
Hier:
Anschaffung von Druckern und Scannern für die Kfz-Zulassungsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

4398/2021
Ö 2.5
Start des verwaltungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

0200/2022
Ö 2.6
Nachtrag: 14.01.2022
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

4283/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 14.01.2022
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3120/2021
Ö 2.8
Nachtrag: 20.01.2022
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2022
Ö 2.9
Nachtrag: 26.01.2022
Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetrieblichen Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2022
Ö 2.10
Nachtrag: 26.01.2022
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 – Inkrafttreten und Auswirkung der Aufstockungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0279/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen;
vom Rat verwiesener gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und FDP vom 02.12.2021

Zusatz: geänderter Beschluss im JHA - Anlage 2 als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2615/2021
Ö 3.1.1
Nachtrag: 28.01.2022
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0251/2022
Ö 3.2
Nachtrag: 25.01.2022
Einheitstarif RheinEnergie Neukunden und Grundversorgungswechsler - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Fraktion vom 25.01.2022

Zusatz: Hinweis: der Beschlusstext wurde nachträglich verändert.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0207/2022
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 31.01.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0259/2022
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2807/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: zurückgezogen wegen vorgesehener Öffentlichkeitsbeteiligung (siehe Anlage 9)

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 7.2
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0713/2021
Ö 7.3
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3473/2021
Ö 7.4
Einrichtung des Erweiterungsbaus Siegburger Str. 445 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kath. Grundschule Am Altenberger Kreuz 14, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022


Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3837/2021
Ö 7.5
Nachtrag: 19.01.2022
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte

Zusatz: erneute Vorlage wegen abweichenden Beschlusses der BV7

Beschluss: geändert beschlossen

3464/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau des naturwissenschaftlichen Gebäudes der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2599/2021
Ö 10.2
Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2602/2021
Ö 10.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6603-1201-2-1138 Umgestaltung, Dorfspange Rondorf

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2808/2021
Ö 10.4
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Lindenthal) Baumaßnahme: Generalsanierung Feldblumenweg/Anemonenweg
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

3145/2021
Ö 10.5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2020 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3429/2021
Ö 10.6
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2021
Ö 10.7
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk

Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3871/2021
Ö 10.8
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3890/2021
Ö 10.9
Sicherung und Beendigung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) bis 2024 - Interim V

Beschluss: ungeändert beschlossen

3953/2021
Ö 10.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

4332/2021
Ö 10.11
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4354/2021
Ö 10.12
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2021
Ö 10.13
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3095/2021
Ö 10.14
Nachtrag: 17.01.2022
Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln- Chorweiler - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2545/2021
Ö 10.15
Nachtrag: 17.01.2022
Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

3926/2021
Ö 10.16
Nachtrag: 18.01.2022
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

4349/2021
Ö 10.17
Nachtrag: 21.01.2022
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3346/2021
Ö 10.18
Nachtrag: 24.01.2022
Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2022

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4414/2021
Ö 10.19
Nachtrag: 24.01.2022
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0133/2022
Ö 10.20
Nachtrag: 27.01.2022
Grundlagen des Spielbetriebs der Bühnen am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

4394/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
 
N 1.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 1.5
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.6
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 1.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
 
N 1.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
 
N 1.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft GmbH
 
N 1.11
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.12
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.13
Nachtrag: 14.01.2022
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.14
Nachtrag: 14.01.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.15
Nachtrag: 14.01.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.16
Nachtrag: 14.01.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.17
Nachtrag: 14.01.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.18
Nachtrag: 20.01.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.19
Nachtrag: 24.01.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.20
Nachtrag: 24.01.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.21
Nachtrag: 24.01.2022
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.22
Nachtrag: 25.01.2022
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.23
Nachtrag: 28.01.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln
 
N 2.2
Nachtrag: 27.01.2022
Beantwortung von zwei offenen Punkten in Ergänzung zur Mitteilung 0772/2021 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.05.2021
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 14.01.2022
Personalie
 
N 5.2
Nachtrag: 18.01.2022
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2022
 
N 5.3
Nachtrag: 18.01.2022
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Zielerklärung für 2022
 
N 5.4
Nachtrag: 25.01.2022
KölnTourismus GmbH: Unternehmensziele 2022
 
N 5.5
Nachtrag: 26.01.2022
Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ): Ziele 2022
 
N 5.6
Nachtrag: 26.01.2022
Jugendzentren Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2022
 
N 5.7
Nachtrag: 26.01.2022
KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2022
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung der Immobilie Ostmerheimer Straße 220 zur Nutzung durch das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
 
N 10.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.3
Erweiterung des Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse
 
N 10.4
Nachtrag: 14.01.2022
Anmietung eines Bürogebäudes in der Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
 
N 10.5
Nachtrag: 17.01.2022
Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse an den Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. und den ON – Neue Musik Köln e.V. zum Zwecke des Ausbaus des ZAMUS und Ansiedlung des Studio für elektronische Musik des WDR in den Rheinlandhallen, Heliosstr. 15
 
N 10.6
Nachtrag: 18.01.2022
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2022 und Betriebskostenzuschuss 2025
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen