Sitzung
SOZ/0010/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Zeit
15:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2022
Ö 2.4
Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2022
Ö 2.5
Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat: zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) AN/0020/2022 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

4350/2021
Ö 4.2
Verteilung der Globalmittel 2022 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

0122/2022
Ö 4.3
Aufstockung des Teilansatzes für die Einschulungsbeihilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0228/2022
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Beschluss: geändert beschlossen

4270/2021
Ö
Nachtrag: 10.02.2022 Nummer 1
Änderungsantrag zu TOP 5.1 Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ (4270/2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0334/2022
Ö 5.2
Nachtrag: 03.02.2022 Nummer 2
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4440/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 2
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Projektverlängerung

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4418/2021
Ö 5.4
Nachtrag: 09.02.2022 Nummer 1
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4286/2021
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3120/2021
Ö 7.2
Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2021
Ö 7.3
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2022
Ö 7.4
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 3
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2022
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0320/2022
Ö 8.2
Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 3
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und Volt zum Thema Kinderfreizeitbonus für Kinder Alleinerziehender in Hartz IV (AN/2325/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3860/2021
Ö
Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2022 für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung für Frauen und Männer am 31.01.2022 zum Thema: „Kinderfreizeitbonus für Kinder Alleinerziehender in Hartz IV“ (3860/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0339/2022
Ö 9
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
 
Ö 9.1
Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 1
3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

0329/2022
Ö 9.2
Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 2
Unterbringungsplanung für Geflüchtete inklusive Reserve für die Jahre 2022 – 2024

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0331/2022
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0033/2022
Ö
Nachtrag: 03.02.2022 Nummer 1
Beantwortung: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms und "Win-Win für Köln" (AN/0033/2022)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0280/2022
Ö 10.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2084/2021
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion: Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0282/2022
Ö 10.2.2
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 7
Anfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden?

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0320/2022
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2021
Ö 12.2
Fortsetzung der Humanitären Hilfen in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2022
Ö 12.3
Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2022
Ö 12.4
Erstberatungsstelle für Programm "unternehmensWert:Mensch" verlängert

Beschluss: Kenntnis genommen

0263/2022
Ö 12.5
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 1
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3886/2021
Ö 12.6
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 4
Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentren (Zusammenfassung)

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2022
Ö 12.7
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 6
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2022
Ö 12.8
Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 5
"dieKümmerei" - Gesundheitsnetzwerk für niedrigschwelligen Zugang zu medizinischen und sozialen Leistungen im Sozialraum

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 14
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 16
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 19
Mitteilungen