SessionNet | 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 10.02.2022

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Sitzung

SOZ/0010/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).

Zeit

15:30-17:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0023/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erläuterungen der Maßnahmen des Integrationsbudgets (Stand Dezember 2021)
Ö 2.4	Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2022	Mitteilung Ausschuss Dokumentation KIK Nov 2021
Ö 2.5	Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat: zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) AN/0020/2022 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Beschluss: Kenntnis genommen	0128/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff Beschluss: ungeändert beschlossen	4350/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 4350 2021 Anlage-Förderungen 2022 aus Förderprogramm Dritte Orte I Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4.2	Verteilung der Globalmittel 2022 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	0122/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht
Ö 4.3	Aufstockung des Teilansatzes für die Einschulungsbeihilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	0228/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* geändert beschlossen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö	Nachtrag: 10.02.2022 Nummer 1 Änderungsantrag zu TOP 5.1 Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ (4270/2021) Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/0334/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 5.2	Nachtrag: 03.02.2022 Nummer 2 Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4440/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ESFProjektbericht Plan27 Anlage 2 Konzept Plan27 Anlage 3 Zwischenauswertung2020 Plan27
Ö 5.3	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 2 Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Projektverlängerung Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4418/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Nachtrag: 09.02.2022 Nummer 1 Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4286/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Leitlinien Anlage 2 Merkblatt Wohngebäude Anlage 3 Merkblatt Nichtwohngebäude Anlage 4 Auswirkungen der Leitlinien auf StEK Wohnen Anlage 5 Beantwortung der Nachfragen (Sitzung Liegenschaftsausschuss)
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3120/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3745/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
Ö 7.3	Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0109/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Förderzusagen Mietwohnungen 2021 Verteilung auf Stadtbezirke Anlage 2 Förderungen MW 2006 - 2021
Ö 7.4	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 3 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0044/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Ansichten Anlage 05 Grundrisse
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0320/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring - Dezember 2021 Anlage 3 zum Bericht des JC Haushaltsabschluss 2021 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 8.2	Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 3 Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und Volt zum Thema Kinderfreizeitbonus für Kinder Alleinerziehender in Hartz IV (AN/2325/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3860/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage Kinderfreizeitbonus
Ö	Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2022 für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung für Frauen und Männer am 31.01.2022 zum Thema: „Kinderfreizeitbonus für Kinder Alleinerziehender in Hartz IV“ (3860/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0339/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 die Grünen zum Kinderfreizeitbonus 3680-2021
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 1 3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	0329/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 21 final
Ö 9.2	Nachtrag: 07.02.2022 Nummer 2 Unterbringungsplanung für Geflüchtete inklusive Reserve für die Jahre 2022 – 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0331/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0033/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.02.2022 Nummer 1 Beantwortung: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms und "Win-Win für Köln" (AN/0033/2022) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Erfolgsbericht der Stadtverschönerungsträger
Ö 10.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: zurückgestellt	AN/2084/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion: Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit? Beschluss: zurückgestellt	AN/0282/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 7 Anfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden? Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0320/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	4449/2021	Mitteilung Hauptausschuss Anlage Ehrenamtspreis KölnEngagiert 2022-Teilnahmebed.
Ö 12.2	Fortsetzung der Humanitären Hilfen in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0094/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Erstberatungsstelle für Programm "unternehmensWert:Mensch" verlängert Beschluss: Kenntnis genommen	0263/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 1 Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3886/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellenbesetzung nach Tätigkeitsfeldern Anlage Nr. 2 - Zwischenbericht KGAB zum 31.12.2021
Ö 12.6	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 4 Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentren (Zusammenfassung) Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0184/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 6 Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0437/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Beschlussvorlage 0299/2022 Anlage 3: Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 03.02.2022 zu 0299/2022 Anlage 2: Anlage zur Beschlussvorlage: Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ö 12.8	Nachtrag: 08.02.2022 Nummer 5 "dieKümmerei" - Gesundheitsnetzwerk für niedrigschwelligen Zugang zu medizinischen und sozialen Leistungen im Sozialraum Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Datenübersicht Anlage 2 Steckbrief
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: