Sitzung
AVR/0011/2022
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
EDELGARD: Tätigkeitsbericht 2021 und geplante Evaluation

Beschluss: Kenntnis genommen

0332/2022
Ö 1.2
Trendstudie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Beschluss: Kenntnis genommen

4179/2021
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bußgeldbescheide gegen Obdachlose"

Beschluss: Kenntnis genommen

0250/2022
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud - Beantwortung einer Nachfrage zum Sachstandsbericht 0012/2022, Stand: 21. Dezember 2021, aus der Sitzung vom 24. Januar 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

0451/2022
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 24.01.2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

0494/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 03.03.2022
Beantwortung einer Nachfrage aus dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) vom 24.01.2022

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0576/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 07.03.2022
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Impfstatus" aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 24.01.2022

Zusatz: (zugesetzt am 07.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0792/2022
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2022
Ö 4.2
Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2022
Ö 4.3
Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0464/2022
Ö 4.4
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Beschluss: Kenntnis genommen

3886/2021
Ö 4.5
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen im Rettungsdienst Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4126/2021
Ö 4.6
Mitteilung zum Antrag AN/1415/2021 "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard".

Beschluss: zurückgestellt

0428/2022
Ö 4.7
Nachtrag: 25.02.2022
Sachstand „Science meets City“-Symposium

Zusatz: (zugesetzt am 25.02.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0535/2022
Ö 4.8
Nachtrag: 01.03.2022
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid

Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0665/2022
Ö 4.9
Nachtrag: 02.03.2022
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Zusatz: (zugesetzt am 02.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2022
Ö 4.10
Nachtrag: 04.03.2022
Öffnung der Kundenzentren für Laufkundschaft an zwei Tagen pro Woche

Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2022)

Beschluss: zurückgestellt

0771/2022
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bodycams beim Ordnungsdienst – Wann startet endlich das Pilotprojekt?"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0374/2022
Ö
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0374/2022 der SPD-Fraktion "Bodycams beim Ordnungsdienst"

Zusatz: (zugesetzt am 02.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2022
Ö 6.2.2
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0453/2022
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend „Realisierung Antrag Jobrad für städti-sche Mitarbeitende“, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022

Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0706/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.03.2022
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Karnevalsgeschehen am Zülpicher Platz"
 
Ö 7.2
Nachtrag: 18.03.2022
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion, Der Fraktion Die Linke und der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Städtepartnerschaften"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffen "Ein Nachtbürgermeister für Köln – und einen Neuanfang nach Corona"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0448/2022
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3862/2021
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: geändert beschlossen

4342/2021
Ö 10.2
Anregung der Bezirksvertretung Nippes zur Wiedereinsetzung der Stadtserviceteams – als „schnelle Eingreifgruppen“ im öffentlichen Raum

Beschluss: geändert beschlossen

0536/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Verbundprojekt " Beschleunigung Baugenehmigungsprozesse": Auftragserweiterung externe Beratungsleistungen
 
N 13.2
Nachtrag: 01.03.2022
Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Nachtrag: 18.03.2022
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Vorverlegung der Weihnachtsmärkte"
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen