SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 07.03.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0011/2022

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

Zeit

17:00-18:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-03-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	EDELGARD: Tätigkeitsbericht 2021 und geplante Evaluation Beschluss: Kenntnis genommen	0332/2022	Mitteilung Ausschuss Evaluationbericht 2019 Tätigkeitsbericht EDELGARD 2021
Ö 1.2	Trendstudie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	4179/2021	Mitteilung Ausschuss 01 Trendstudie Zukunft Vereinbarkeit
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bußgeldbescheide gegen Obdachlose" Beschluss: Kenntnis genommen	0250/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud - Beantwortung einer Nachfrage zum Sachstandsbericht 0012/2022, Stand: 21. Dezember 2021, aus der Sitzung vom 24. Januar 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	0451/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 24.01.2022" Beschluss: Kenntnis genommen	0494/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 03.03.2022 Beantwortung einer Nachfrage aus dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) vom 24.01.2022 Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0576/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 07.03.2022 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Impfstatus" aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 24.01.2022 Zusatz: (zugesetzt am 07.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0792/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2022	Mitteilung Ausschuss Dokumentation KIK Nov 2021
Ö 4.2	Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0464/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2021
Ö 4.4	Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellenbesetzung nach Tätigkeitsfeldern Anlage Nr. 2 - Zwischenbericht KGAB zum 31.12.2021
Ö 4.5	Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen im Rettungsdienst Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	4126/2021	Mitteilung Ausschuss 2015-05-19 Erlass d. MGEPA Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung 2019-11-22 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Ansatzwerte 2020-2021 2021-06-02 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Musterkalkulation und ergänzende Ansatzwerte
Ö 4.6	Mitteilung zum Antrag AN/1415/2021 "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard". Beschluss: zurückgestellt	0428/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Auswertung Fragebögen
Ö 4.7	Nachtrag: 25.02.2022 Sachstand „Science meets City“-Symposium Zusatz: (zugesetzt am 25.02.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0535/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Nachtrag: 01.03.2022 Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid Zusatz: (zugesetzt am 01.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0665/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage DE 0463 2022 unterschrieben
Ö 4.9	Nachtrag: 02.03.2022 Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine Zusatz: (zugesetzt am 02.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0738/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 04.03.2022 Öffnung der Kundenzentren für Laufkundschaft an zwei Tagen pro Woche Zusatz: (zugesetzt am 04.03.2022) Beschluss: zurückgestellt	0771/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bodycams beim Ordnungsdienst – Wann startet endlich das Pilotprojekt?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0374/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0374/2022 der SPD-Fraktion "Bodycams beim Ordnungsdienst" Zusatz: (zugesetzt am 02.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0587/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0453/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Beantwortung einer Anfrage betreffend „Realisierung Antrag Jobrad für städti-sche Mitarbeitende“, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022 Zusatz: (zugesetzt am 03.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0706/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 18.03.2022 Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Karnevalsgeschehen am Zülpicher Platz"
Ö 7.2	Nachtrag: 18.03.2022 Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion, Der Fraktion Die Linke und der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Städtepartnerschaften"
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffen "Ein Nachtbürgermeister für Köln – und einen Neuanfang nach Corona" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0448/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3862/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2022
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen" Beschluss: geändert beschlossen	4342/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderrichtlinie Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien – klimafreundliches Wohnen Anlage 2 Übersicht über die Förderbausteine Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 4, Auszug AVR 07.03.2022 Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 14-03-2022
Ö 10.2	Anregung der Bezirksvertretung Nippes zur Wiedereinsetzung der Stadtserviceteams – als „schnelle Eingreifgruppen“ im öffentlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen	0536/2022	Beschlussvorlage Ausschuss 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Nippes AN-0084-2022
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Verbundprojekt " Beschleunigung Baugenehmigungsprozesse": Auftragserweiterung externe Beratungsleistungen
N 13.2	Nachtrag: 01.03.2022 Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 15.1	Nachtrag: 18.03.2022 Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Vorverlegung der Weihnachtsmärkte"
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: