Sitzung
FA/0011/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0794/2022
Ö 2.2
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen im Rettungsdienst Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4126/2021
Ö 2.3
Anfrage AN/0020/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion betreffend „Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)“

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2022
Ö 2.4
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2022
Ö 2.5
Nachtrag: 25.02.2022
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0555/2022
Ö 2.6
Nachtrag: 01.03.2022
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid

Beschluss: Kenntnis genommen

0665/2022
Ö 2.7
Nachtrag: 11.03.2022
Sachstand zum Cash Pooling

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0876/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen

Zusatz: am 31.01.2022 vertagt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2615/2021
Ö 3.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: am 31.01.2022 vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2022
Ö 3.1.2
Nachtrag: 11.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt vom 11.03.2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0576/2022
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 10.03.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2022
Ö 6.1.2
Nachtrag: 10.03.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0734/2022
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2022
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Beschluss: geändert beschlossen

0713/2021
Ö 7.2
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 7.3
Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes An den Maien in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2022
Ö 7.4
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Bf. Lövenich auf der KVB-Linie 141 im Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: geändert beschlossen

0186/2022
Ö 7.5
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0188/2022
Ö 7.6
Nachtrag: 25.02.2022
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den Kanu-Sportfreunde Köln e.V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0496/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Vorrangige Nutzung des Erbbaurechtes bei der Veräußerung städtischer Grundstücke
Baustein 1: Grundstücke für den Geschosswohnungsbau

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1304/2020
Ö 10.2
Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3681/2020
Ö 10.3
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2652/2021
Ö 10.4
Bezirkssportanlage Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Köln-Ossendorf
Neubau der Sporthalle auf der Sportanlage
-Planungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2938/2021
Ö 10.5
Haushaltsplan 2022 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4020/2021
Ö 10.6
Gründung einer Schulbaugesellschaft

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4065/2021
Ö 10.7
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: geändert beschlossen

4342/2021
Ö 10.8
Baubeschluss Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3

Beschluss: ungeändert beschlossen

4343/2021
Ö 10.9
Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.01.2022

Beschluss: geändert beschlossen

4363/2021
Ö 10.9.1
Nachtrag: 14.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 14.03.2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0596/2022
Ö 10.10
Kölner Renn-Verein1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützten Anlage der Pferderennbahn Köln, Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

4368/2021
Ö 10.11
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Projektverlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4418/2021
Ö 10.12
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

4440/2021
Ö 10.13
Bedarfsanerkennung zur Ausstattung von Kölner Schulen mit Endgeräten nach dem "REACT-EU Förderprogramm" und dem "Förderprogramm Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0066/2022
Ö 10.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0138/2022
Ö 10.15
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2022" und der Veranstaltung "TINCON 2022"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0248/2022
Ö 10.16
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0277/2022
Ö 10.17
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene

Zusatz: Anlagen 2 und 3 als Tischvorlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0354/2022
Ö 10.18
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

1037/2021
Ö 10.19
Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30

Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4019/2021
Ö 10.20
Nachtrag: 25.02.2022
Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71

Beschluss: ungeändert beschlossen

0522/2022
Ö 10.21
Nachtrag: 25.02.2022
Verlängerung Betriebskostenzuschuss für den Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0073/2022
Ö 10.22
Nachtrag: 07.03.2022
Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo

Beschluss: ungeändert beschlossen

0244/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 25.02.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 01.03.2022
Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
 
N 2.2
Nachtrag: 11.03.2022
Mitteilung zum Gesamtkomplex "Greensill"
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Nachtrag: 08.03.2022
Erstattungen aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 11.03.2022
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2022
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9.1
Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0108 Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 10.2
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
 
N 10.3
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)- Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
 
N 10.4
Nachtrag: 10.03.2022
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung in Zusammenhang mit der Erneuerung Systemlandschaft Finanzen (Einführung SAP BW/4Hana inkl. Migration Cognos) und Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung
 
N 10.5
Nachtrag: 14.03.2022
Rahmenvereinbarung über Wartungsleistungen an mobilen Luftreinigungsgeräten in Schulen
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen