SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 14.03.2022

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Sitzung

FA/0011/2022

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0794/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen im Rettungsdienst Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	4126/2021	Mitteilung Ausschuss 2015-05-19 Erlass d. MGEPA Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung 2019-11-22 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Ansatzwerte 2020-2021 2021-06-02 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Musterkalkulation und ergänzende Ansatzwerte
Ö 2.3	Anfrage AN/0020/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion betreffend „Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)“ Beschluss: Kenntnis genommen	0128/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" Beschluss: Kenntnis genommen	0437/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Beschlussvorlage 0299/2022 Anlage 3: Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 03.02.2022 zu 0299/2022 Anlage 2: Anlage zur Beschlussvorlage: Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ö 2.5	Nachtrag: 25.02.2022 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.01.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0555/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sanierung Bühnen Kön - Monatsbericht Januar 2022
Ö 2.6	Nachtrag: 01.03.2022 Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid Beschluss: Kenntnis genommen	0665/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage DE 0463 2022 unterschrieben
Ö 2.7	Nachtrag: 11.03.2022 Sachstand zum Cash Pooling Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0876/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen Zusatz: am 31.01.2022 vertagt Beschluss: geändert beschlossen	AN/2615/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 14.12.2021 Anlage 1, Vorabauszug Rat 14.12.2021 Anlage 2, Auszug JHA 25.01.2022
Ö 3.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: am 31.01.2022 vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Nachtrag: 11.03.2022 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt vom 11.03.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0576/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 10.03.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Auszahlung 2021
Ö 6.1.2	Nachtrag: 10.03.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0734/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand 2022 Anlage 2 Auszahlungen 2022
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	0044/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Ansichten Anlage 05 Grundrisse
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Beschluss: geändert beschlossen	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 7.2	Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1328/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan 1 von 4 Anlage 3 - Lageplan 2 von 4 Anlage 4 - Lageplan 3 von 4 Anlage 5 - Lageplan 4 von 4 Anlage 6 -Stellungnahme RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 11 a - Auszug aus dem Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 12 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 13- ergänzende Mitteilung Anlage 14 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 16 - Auszug Naturschutzbeirat 15.08.2022
Ö 7.3	Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes An den Maien in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2022	Beschlussvorlage Ausschuss 2021-12-09 An den Maien Entwurf B
Ö 7.4	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Bf. Lövenich auf der KVB-Linie 141 im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: geändert beschlossen	0186/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bf Lövenich Anlage 3, Auszug BV 3 vom 07.03.2022
Ö 7.5	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0188/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug Nahverkehrsplan, Seite 210 ff Anlage 2 Lageplan Haltestelle Ollenhauerring Anlage 3 Lageplan Haltestelle Nüssenbergerstraße Anlage 4 Lageplan Haltestelle Heinrich-Mann-Straße Anlage 5 Lageplan Haltestelle Schumacherring
Ö 7.6	Nachtrag: 25.02.2022 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den Kanu-Sportfreunde Köln e.V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche Beschluss: ungeändert beschlossen	0496/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Vorrangige Nutzung des Erbbaurechtes bei der Veräußerung städtischer Grundstücke Baustein 1: Grundstücke für den Geschosswohnungsbau Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1304/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prognose Mietpreisentwicklung Anlage 2 Umfrage Städtetag Anlage 3 NEU Beantwortung mündlicher Nachfragen Sitzung LA 14.02.22 Anlage 4 Auszug Niederschrift 14.02.22 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll LiA 16.03.22
Ö 10.2	Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Beschluss: ungeändert beschlossen	3681/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SPZ-Bericht Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 15.02.2022
Ö 10.3	Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd Beschluss: ungeändert beschlossen	2652/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Luftbild mit B-Plan Anlage 3 Übersichtsplan Anlage 4, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 07.03.2022
Ö 10.4	Bezirkssportanlage Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Köln-Ossendorf Neubau der Sporthalle auf der Sportanlage -Planungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	2938/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Sporthalle Heinrich-Rohlmann-Str. Anlage 2 - Kostenvergleich Neubau Sanierung Anlage 3, Auszug Sportausschuss 27.01.2022
Ö 10.5	Haushaltsplan 2022 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4020/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.6	Gründung einer Schulbaugesellschaft Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4065/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Beantwortung von Nachfragen
Ö 10.7	Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen" Beschluss: geändert beschlossen	4342/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderrichtlinie Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien – klimafreundliches Wohnen Anlage 2 Übersicht über die Förderbausteine Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 4, Auszug AVR 07.03.2022 Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 14-03-2022
Ö 10.8	Baubeschluss Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3 Beschluss: ungeändert beschlossen	4343/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (UmweltA + VA) Kostenberechnung AlleVarianten Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante1 Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante2 Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante3 Wasser Zum Baum
Ö 10.9	Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 31.01.2022 Beschluss: geändert beschlossen	4363/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage I Detailaufstellung der geplanten Indienststellung der NEF nach dem Rahmenliefervertrag Anlage II Darstellung der Investitionsauszahlungen und der jährlichen Folgeaufwendungen und -erträge Anlage IIIa Fahrzeugzustandsbericht Feuerwehrkran K-27455 Anlage IIIb Fahrzeugzustandsbericht Feuerwehrkran K-2770 Anlage IVa Fahrzeugzustandsbericht Fahrschulausbildung K-LN 3755 Anlage IVb Fahrzeugzustandsbericht Fahrschulausbildung K-LN-3885 Anlage Va Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-183 Anlage Vb Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-185 Anlage Vc Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-189 Anlage Vd Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-196 Anlage VI Fahrzeugzustandsbericht Logistik-LKW K-27461 Anlage VII Stellungnahme des RPA vom 14.01.2022 Anlage VIII, Auszug zu 4363-2021 Finanzausschuss 14-03-2022
Ö 10.9.1	Nachtrag: 14.03.2022 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 14.03.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0596/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.10	Kölner Renn-Verein1897 e. V. Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützten Anlage der Pferderennbahn Köln, Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	4368/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug BV5 zu 4368-2021
Ö 10.11	Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Projektverlängerung Beschluss: ungeändert beschlossen	4418/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Beschluss: ungeändert beschlossen	4440/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ESFProjektbericht Plan27 Anlage 2 Konzept Plan27 Anlage 3 Zwischenauswertung2020 Plan27
Ö 10.13	Bedarfsanerkennung zur Ausstattung von Kölner Schulen mit Endgeräten nach dem "REACT-EU Förderprogramm" und dem "Förderprogramm Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0066/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3a Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-02-14 Anlage 4 Liste geförderter Schulen 1 Anlage 5 Liste geförderter Schulen 2 Anlage 3b Beantwortung TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-02-14
Ö 10.14	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0138/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Bericht Abwasserbeseitungsbericht 2022
Ö 10.15	Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2022" und der Veranstaltung "TINCON 2022" Beschluss: ungeändert beschlossen	0248/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.16	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0277/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 10.17	Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene Zusatz: Anlagen 2 und 3 als Tischvorlagen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0354/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Kriterien Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene Anlage 2 Geänderter Beschlussvorschlag 0354-2022 Anlage 3 Förderkriterien - Erfüllung durch Interessenvertretungen
Ö 10.18	Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: zurückgestellt	1037/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Schönrather Str. 7 Anlage 02 - Lageplan Schönrather Str. 7 Anlage 03 - Luftbild Schönrather Str. 7 Anlage 04.1 - Grundriss Untergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.2 - Grundriss Ergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.3 - Grundriss 1. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.4 - Grundriss 2. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.5 - Grundriss Dachgeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 05 - Außenansichten Schönrather Str. 7 Anlage 06 - Außenanlagen Schönrather Str. 7 Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Schönrather Str. 7 Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Schönrather Str. 7 Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 11 - Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 10.19	Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30 Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	4019/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Termin- und Kostenplan
Ö 10.20	Nachtrag: 25.02.2022 Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71 Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Mieteinnahmen Kreuznachstr. 71
Ö 10.21	Nachtrag: 25.02.2022 Verlängerung Betriebskostenzuschuss für den Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0073/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.22	Nachtrag: 07.03.2022 Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo Beschluss: ungeändert beschlossen	0244/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kosten Anlage 2 Wegeführung zum Roncalli-Platz Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Risikokosten Anlage 5 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA am 14.03.2022
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH
N 1.2	Nachtrag: 25.02.2022 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 01.03.2022 Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
N 2.2	Nachtrag: 11.03.2022 Mitteilung zum Gesamtkomplex "Greensill"
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4.1	Nachtrag: 08.03.2022 Erstattungen aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 11.03.2022 BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2022
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9.1	Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0108 Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
N 10.2	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
N 10.3	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)- Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
N 10.4	Nachtrag: 10.03.2022 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung in Zusammenhang mit der Erneuerung Systemlandschaft Finanzen (Einführung SAP BW/4Hana inkl. Migration Cognos) und Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung
N 10.5	Nachtrag: 14.03.2022 Rahmenvereinbarung über Wartungsleistungen an mobilen Luftreinigungsgeräten in Schulen
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: