Sitzung
SOZ/0011/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Zeit
15:30-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Mündlicher Bericht des Beigeordneten
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Einjähriges Jubiläum des House of Resources in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0505/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0598/2022
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Zuschüsse aus dem Programm "ArBOr -Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung" und Freigabe zusätzlich bereitgestellter Mittel
hier: Maßnahmenbewilligungen 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0272/2022
Ö 4.2
Anerkennung von zwei neuen Interkulturellen Zentren in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0476/2022
Ö 4.3
Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel"
hier: Maßnahmenbewilligungen 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0324/2022
Ö 4.4
Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71

Beschluss: ungeändert beschlossen

0522/2022
Ö 4.5
Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

0313/2022
Ö 4.6
Freigabe und Vergabe "Erhebung Lebenssituation obdachloser und wohnungsloser Menschen (inklusive Jugend, Migration, Alter, LSBTIQ)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0817/2022
Ö 4.7
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
hier: Maßnahmenbewilligung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0708/2022
Ö 4.8
Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 3
Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0783/2022
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1037/2021
Ö 5.2
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4099/2021
Ö 5.3
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

0333/2022
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Neuanmietungen von Objekten in 2021 zur Unterbringung wohnungsloser Menschen und Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

0727/2022
Ö 7.2
Überarbeitung des Konzeptes zum Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandard (BQA) für konventionelle Wohnungsbauvorhaben des Amtes für Wohnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

0759/2022
Ö 7.3
Änderungen der Wohnraumförderung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0767/2022
Ö 7.4
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 1
Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

0929/2022
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0786/2022
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0329/2022
Ö 9.2
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2022
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2084/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Beschluss: Kenntnis genommen

0658/2022
Ö 10.1.2
Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0282/2022
Ö
Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 1
Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0530/2022
Ö 10.1.3
Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0320/2022
Ö
Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 2
Beantwortung: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0895/2022
Ö 10.1.4
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat "Impf- und Testangebote für Obdachlose, Wohnungslose, Menschen ohne Papiere und Geflüchtete in Sammelunterkünften" (AN/0074/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2022
Ö 10.1.5
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/GRÜNE, CDU und Volt vom 01.03.2022 (AN/0510/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0768/2022
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Beschluss: Kenntnis genommen

3886/2021
Ö 12.2
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2022
Ö 12.3
Kooperatives Baulandmodell Köln
4. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0613/2022
Ö 12.4
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Beschluss: Kenntnis genommen

0818/2022
Ö 12.5
Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 4. Quartal 2021 und Beantwortung der Fragen an Frau Stadtdirektorin Blome in der Sitzung des Integrationsrats vom 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0271/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 14
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 16
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses