SessionNet | 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 24.03.2022

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Sitzung

SOZ/0011/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).

Zeit

15:30-18:30

Einladung

Tagesordnung - Sitzungstag

Beschlussprotokoll öffentlich

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Mündlicher Bericht des Beigeordneten
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Einjähriges Jubiläum des House of Resources in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0505/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0598/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Zuschüsse aus dem Programm "ArBOr -Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung" und Freigabe zusätzlich bereitgestellter Mittel hier: Maßnahmenbewilligungen 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0272/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Anerkennung von zwei neuen Interkulturellen Zentren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0476/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kurzbeschreibungen Anlage 2 Selbstdarstellungen
Ö 4.3	Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmenbewilligungen 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0324/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71 Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Mieteinnahmen Kreuznachstr. 71
Ö 4.5	Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff Beschluss: ungeändert beschlossen	0313/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 neu Förderungen 2022-2 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 4.6	Freigabe und Vergabe "Erhebung Lebenssituation obdachloser und wohnungsloser Menschen (inklusive Jugend, Migration, Alter, LSBTIQ)" Beschluss: ungeändert beschlossen	0817/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" hier: Maßnahmenbewilligung 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0708/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - zur Förderung vorgeschlagene Projekte Anlage 2 - in Prüfung befindliche Projekte
Ö 4.8	Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 3 Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0783/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Weiterentwickeltes Förderprogramm Housing First 2022 Anlage 2 DE 0783 2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1037/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Schönrather Str. 7 Anlage 02 - Lageplan Schönrather Str. 7 Anlage 03 - Luftbild Schönrather Str. 7 Anlage 04.1 - Grundriss Untergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.2 - Grundriss Ergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.3 - Grundriss 1. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.4 - Grundriss 2. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.5 - Grundriss Dachgeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 05 - Außenansichten Schönrather Str. 7 Anlage 06 - Außenanlagen Schönrather Str. 7 Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Schönrather Str. 7 Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Schönrather Str. 7 Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 11 - Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 5.2	Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4099/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan 4958-019, 955 Anlage 2 Protokollauszug BV 1 Innenstadt vom 02.09.2021 Anlage 3 Auszug Kaufvertrag Paragraph 13 Anlage 4 Beschlussvorlage Ausschuss 4378-2011 Anlage 5 Stellungnahme 3091-2021 Anlage 6 Auswertung Fußgängerzählung Anlage 7 Fotos zum Zustand der Fußgängerpassage zwischen Schildergasse u. Brüderstraße Anlage 8 Fragestellungen und Beantwortung der Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 07.04.2022 Anlage 9 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau RM Glashagen Ausschuss Soziales und Senioren 12.05.2022 Anlage 10, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 zu 4099 2021
Ö 5.3	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	0333/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Neuanmietungen von Objekten in 2021 zur Unterbringung wohnungsloser Menschen und Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	0727/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Neuanmietungen 2021
Ö 7.2	Überarbeitung des Konzeptes zum Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandard (BQA) für konventionelle Wohnungsbauvorhaben des Amtes für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	0759/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage BQA Ausstattung Wohnungsbau
Ö 7.3	Änderungen der Wohnraumförderung 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Veränderung WFB 2021 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 7.4	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 1 Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0786/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring Januar 2022 Anlage 3 zum Bericht des JC Jahresbericht 2021 des KRM Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0329/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 21 final
Ö 9.2	Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	0738/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2084/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: Kenntnis genommen	0658/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0282/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 1 Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?" Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0530/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0320/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.03.2022 Nummer 2 Beantwortung: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0895/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat "Impf- und Testangebote für Obdachlose, Wohnungslose, Menschen ohne Papiere und Geflüchtete in Sammelunterkünften" (AN/0074/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.5	Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/GRÜNE, CDU und Volt vom 01.03.2022 (AN/0510/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0768/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zum Kinderfreizeitbonus
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellenbesetzung nach Tätigkeitsfeldern Anlage Nr. 2 - Zwischenbericht KGAB zum 31.12.2021
Ö 12.2	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0484/2022	Mitteilung Ausschuss Übersicht Mittelabfluss BuT 2017-2021
Ö 12.3	Kooperatives Baulandmodell Köln 4. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0613/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 12.4	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 4. Quartal 2021 und Beantwortung der Fragen an Frau Stadtdirektorin Blome in der Sitzung des Integrationsrats vom 11.01.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0271/2022	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: