Sitzung
AVR/0012/2022
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit
17:00-18:18

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.04.2022
Aktuelle Städtepartnerschaftsmaßmahmen

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: zurückgestellt

1116/2022
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet aus der Sitzung vom 25.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0438/2022
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

0530/2022
Ö 3.3
Nachtrag: 31.03.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffen "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1062/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 31.03.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Geflüchtete aus der Ukraine in Köln, insbes. Situation des Ausländeramtes“

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1047/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 01.04.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022" aus der Sitzung vom 7. März 2022

Zusatz: (zugesetzt am 01.04.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2022
Ö 3.6
Nachtrag: 31.03.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende".

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1075/2022
Ö 3.7
Nachtrag: 01.04.2022
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine"

Zusatz: (zugesetzt am 01.04.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1099/2022
Ö 3.8
Nachtrag: 04.04.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Städtepartnerschaften"

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2022
Ö 3.9
Nachtrag: 04.04.2022
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine"

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1129/2022
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 4. Quartal 2021 und Beantwortung der Fragen an Frau Stadtdirektorin Blome in der Sitzung des Integrationsrats vom 11.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0271/2022
Ö 4.2
Mitteilung zum Antrag AN/1415/2021 "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard".

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0428/2022
Ö 4.3
Öffnung der Kundenzentren für Laufkundschaft an zwei Tagen pro Woche

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0771/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 31.03.2022
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 15. März 2022

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2022/1
Ö 4.5
Nachtrag: 31.03.2022
Zwei-Jahres-Kurzbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: zurückgestellt

1016/2022
Ö 4.6
Nachtrag: 01.04.2022
Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad

Zusatz: (zugesetzt am 01.04.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1122/2022
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Offene Anfragen aus vorangegangen Sitzungen
 
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 30.03.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Zusatz: (zugesetzt am 30.03.2022)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0732/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dert CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Volt-Fraktion betreffend "Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze".

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0592/2022
Ö
Nachtrag: 05.04.2022
Mündlicher Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö
Nachtrag: 04.04.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze"

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0755/2022
Ö
Nachtrag: 31.03.2022
Ergänzungsantrag eines SE der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender betreffend "Ergänzungsantrag zur Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen (AN/0592/2022)

Zusatz: (zugesetzt am 31.03.2022)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 8.2
Nachtrag: 01.04.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Neumarkt"

Zusatz: (zugesetzt am 01.04.2022)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0748/2022
Ö
Nachtrag: 04.04.2022
Änderungsantrag der SDP-Fraktion betreffend "Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Neumarkt (0748/2022)"

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0762/2022
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Nachtrag: 04.04.2022
Förderung des Open Air-Angebots 2022

Zusatz: (zugesetzt am 04.04.2022)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0974/2022
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0333/2022
Ö 10.2
Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4099/2021
Ö 10.3
Nachtrag: 29.03.2022
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: (zugesetzt am 29.03.2022)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0680/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 01.04.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Vorverlegung der Weihnachtsmärkte"
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung zum Gesamtkomplex "Greensill"
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen