Sitzung
STA/0010/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

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Zeit
15:00-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2022, Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten, AN/0292/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0866/2022
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 13
Anfrage der SPD-Fraktion. Betreff "Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline" AN/2066/2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0266/2022
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2022
Ö 2.1.2
Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0554/2022
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 31.03.2022 Nummer 8
Anfrage der SPD-Fraktion. Betreff "Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0733/2022
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion Die Linke. Betreff: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Zusatz: Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2324/2021
Ö 3.2
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion. Betreff "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0251/2022
Ö 3.3
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion. Betreff: "Zukunft Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude)"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0581/2022
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4229/2021
Ö 6.2
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße

Beschluss: zurückgestellt

4099/2021
Ö 6.3
Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 1
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.03.2022
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0961/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 6
Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0744/2022
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 15
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3646/2020/1
Ö
Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 16
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0584/2022
Ö
Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 17
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0582/2022
Ö 10.2
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0302/2022
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße – Schule" in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0688/2022
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

4436/2021
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02,
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0561/2022
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0661/2022
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11;
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0679/2022
Ö 12.4
Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 11
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02
Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 04.04.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0621/2022
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4463/2021
Ö 15.2
Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 2
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0680/2022
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67453/23,
Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

0835/2022
Ö 17.2
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 7
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2022
Ö 17.3
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 5
241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld,
Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0928/2022
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk "A"

Beschluss: Kenntnis genommen

0747/2022
Ö 18.2
Änderungen der Wohnraumförderung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0767/2022
Ö 18.3
Weiteres Vorgehen zur Entwicklung eines Mottos für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0822/2022
Ö 18.4
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK)
Stand: 12/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0940/2022
Ö 18.5
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 3
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Die Linke.) betreffend" Öffentliches WLAN in Köln" AN/2428/2021

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0294/2022
Ö 18.6
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 4
Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0932/2022
Ö 18.7
Nachtrag: 06.04.2022
Der ursprünglich hierfür vorgesehene Tagesordnungspunkt wird unter 17.3 behandelt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.8
Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 9
Tätigkeitsbericht des KölnAgenda e.V.

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1023/2022
Ö 18.9
Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 10
Sachstand Gesamtentwicklung und Ständige Jury Mülheimer Süden

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0958/2022
Ö 18.10
Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 12
Bevölkerungsentwicklung 2021:
Erneut leichter Rückgang der Bevölkerungszahl auf 1 079 301 Kölnerinnen und Kölner

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1057/2022
Ö 18.11
Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 14
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2022
Ö 18.12
Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 15
Logistikforum Februar 2022

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0943/2022
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen