Sitzung
SOZ/0012/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:30-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1323/2022
Ö
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö
Mündlicher Bericht des Beigeordneten
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.2
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Beantwortung der Anfrage AN/0800/2022 des Integrationsrates zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/Bezirksrathaus Mülheim)

Beschluss: Kenntnis genommen

1333/2022
Ö 2.4
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 3
Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1485/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
LSBTI-Aktionsplan: Freigabe und Verteilung der Finanzmittel in 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0742/2022
Ö 4.2
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
hier: 2. Maßnahmenbewilligung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1387/2022
Ö 4.3
Dringlichkeitsentscheidung: Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0783/2022/1
Ö
Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0783/2022
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0348/2022
Ö 5.2
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: geändert beschlossen

0961/2022
Ö 5.3
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0204/2022
Ö 5.4
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0995/2022
Ö 5.5
Nachtrag: 05.05.2022 Nummer 1
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1159/2022
Ö 5.6
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 6
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1021/2022
Ö 5.7
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 1
Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0545/2022
Ö 5.8
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 3
Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0840/2022
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2022
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1365/2022
Ö 9
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
 
Ö 9.1
Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Mitteilung über die weitere Verwendung des vierten Systembaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0799/2022
Ö 9.2
Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

1345/2022
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

0530/2022
Ö 10.1.2
Beantwortung der Anfrage: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

0895/2022
Ö 10.1.3
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung des Integrationsrates zu Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen (AN/0589/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1283/2022
Ö 10.1.4
Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung des AVR: Umsetzung des Teilhabechancengesetzes (THCG) in der Stadtverwaltung und der KGAB

Beschluss: Kenntnis genommen

1173/2022
Ö 10.1.5
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0967/2022): Nach erneutem Brand des Drogenhilfebusses am Neumarkt - wie geht es weiter?

Zusatz: zugesetzt Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1587/2022
Ö 10.1.6
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 2
Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Blianz der temporären Anlaufstelle Neumarkt
Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.05.2022 (AN/0989/2022)

Zusatz: Zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1558/2022
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10.2.1
Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 1
Anfrage von der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1010/2022
Ö 10.2.2
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 5
Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1015/2022
Ö 10.2.3
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 1
Anfrage der SPD-Fraktion: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung

Zusatz: zugesetzt Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0991/2022
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2022
Ö 12.2
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete
sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM

Beschluss: Kenntnis genommen

1002/2022
Ö 12.3
Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 2
Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1496/2022
Ö 12.4
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 1
Stand der Evaluation des Drogenhilfekonzepts - Datengrundlage

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1436/2022
Ö 12.5
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 1
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

1468/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 14
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1
Prüfbericht Handlungsablauf im Rahmen des § 68 AufenthG bei 33 - Ausländeramt und bei 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
 
N 15
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 16
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 19
Mitteilungen