Sitzung
IR/0013/2022
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bitte beachten Sie die aktuellen Hinweise zum Corona Infektionsschutz.
Zeit
16:00-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln
 
Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
 
Ö 3.1
Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0263/2021
Ö
Beantwortung AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk"

Beschluss: zurückgestellt

4151/2021
Ö 3.2
Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1126/2021
Ö 3.3
Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0291/2022
Ö 3.4
Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0614/2022
Ö
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage im Integrationsrat zu "Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis"

Beschluss: Kenntnis genommen

2324/2022
Ö 3.5
Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0618/2022
Ö
Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat zu "verlorengegangene Unterlagen im Ausländeramt"

Beschluss: Kenntnis genommen

1931/2022
Ö 3.6
Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget
hier: Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0797/2022
Ö
Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Beschluss: Kenntnis genommen

0877/2022
Ö 3.7
Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken /
Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0798/2022
Ö
Nachtrag: 15.08.2022
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 zur Sitzung des Integrationsrates am 10.05.2022 zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken - Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes (AN/0798/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2022
Ö 3.8
Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0880/2022
Ö
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1562/2022
Ö 3.9
Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0991/2022
Ö 3.10
Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung

Zusatz: Versehentlich war hier eine falsche Anfrage eingestellt wurden - dies wurde korrigiert.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1007/2022
Ö 3.11
Anfrage - ÖPNV für Alle

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0619/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage: ÖPNV für Alle?
hier: Anfrage AN/0619/2022 aus der Sitzung vom 22.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1638/2022
Ö 4
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1301/2022
Ö 4.2
Anfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts

Beschluss: zurückgestellt

AN/1329/2022
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1468/2022
Ö 5.2
Jahresbericht Auszugsmanagement 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1674/2022
Ö 5.3
Fertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

1584/2022
Ö 5.4
Zielbild des Ausländeramtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2022
Ö 5.5
Beantwortung einer Anfrage zu Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen

Beschluss: Kenntnis genommen

1661/2022
Ö 5.6
Beantwortung einer Anfrage zu Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

1345/2022
Ö 5.7
Platzgestaltung Keupstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2301/2022
Ö 5.8
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1920/2022
Ö 5.9
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2022
Ö 5.10
Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1121/2022
Ö 5.11
1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2022
Ö 5.12
Aufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

2321/2022
Ö 5.13
Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete

Beschluss: Kenntnis genommen

1610/2022
Ö 5.14
Nachtrag: 15.08.2022
Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten

Beschluss: Kenntnis genommen

2446/2022
Ö 5.15
Nachtrag: 15.08.2022
Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit

Beschluss: Kenntnis genommen

2236/2022
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Antrag Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1295/2022
Ö 6.1.1
Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeenden Maßnahmen der Ausländerbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1394/2022
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2022
Ö 8.2
Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2022
Ö 8.3
Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff „Alan Kurdi“ des sea eye e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1915/2022
Ö 8.4
Nachtrag: 08.08.2022
Verteilung der Restmittel zur Förderung von antirassistischen und rassismuskritischen Projekten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2302/2022
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Nicht öffentlicher Teil: Mitteilungen
 
N 1.1
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen